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   BGH, 19.10.2011 - 4 StR 409/11   

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https://dejure.org/2011,6364
BGH, 19.10.2011 - 4 StR 409/11 (https://dejure.org/2011,6364)
BGH, Entscheidung vom 19.10.2011 - 4 StR 409/11 (https://dejure.org/2011,6364)
BGH, Entscheidung vom 19. Oktober 2011 - 4 StR 409/11 (https://dejure.org/2011,6364)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 263 StGB; § 263a StGB; § 22 StGB
    Abgrenzung von versuchtem Betrug und versuchtem Computerbetrug beim Einsatz von entwendeten "EC-Karten" (POZ-Einzugsermächtigungsverfahren; Eingabe der PIN und Vortäuschung der Unterschrift des Karteninhabers)

  • lexetius.com
  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Computerbetrug oder Betrug? Ist doch vollkommen egal!

Besprechungen u.ä.

  • jurafuchs.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Girokarte im Supermarkt - Lastschrift

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2012, 127
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 21.01.2003 - 4 StR 472/02

    Verständigung (faires Verfahren; Deal); Strafzumessung (zugesagte Obergrenze;

    Auszug aus BGH, 19.10.2011 - 4 StR 409/11
    Bei einer solchen Verwendung der Karten im Lastschriftverfahren liegt jedoch kein (versuchter) Computerbetrug, sondern ein (versuchter) Betrug zum Nachteil des jeweiligen Geschäftspartners vor (vgl. BGH, Beschluss vom 21. Januar 2003 - 4 StR 472/02, NJW 2003, 1404 (zum POZ-Einzugsermächtigungsverfahren)).
  • OLG Koblenz, 24.02.2014 - 2 Ss 160/12

    Betrug: Tatvollendung bei Verwendung einer Maestro-Karte durch den

    aa) Bei Verwendung einer Maestro-Karte durch den Nichtberechtigten - wie sie hier vorliegt - oder bei einer Kreditrahmenüberschreitung durch den Berechtigten im POZ-System (Point of sales ohne Einlösungsgarantie) bzw. ELV-System (elektronisches Lastschriftverfahren) liegt vollendeter Betrug zu Lasten des Händlers vor (BGHSt 46, 146, 153; BGH NJW 2003, 1404; NStZ 2009, 245; wistra 2009, 107; Beschluss vom 19.10.2011 - 4 StR 409/11; KG, Beschluss vom 29.12.1999 - 1 HEs 244/99, juris; OLG Hamm wistra 2012, 161; Fischer, StGB, 61. Aufl., § 263 Rn. 59, § 263a Rn. 15; Schönke/Schröder/Cramer/Perron, StGB, 28. Aufl., § 263 Rn. 30, § 263a Rn. 13).
  • OLG Rostock, 06.02.2019 - 20 RR 90/18

    Betrug: Bezahlung an einem Selbstbedienungsterminal mit dem elektronischen

    Eine Verwendung unrichtiger oder unvollständiger Daten scheidet daher aus (vgl. BGH, Beschluss vom 19.10.2011, Az. 4 StR 409/11, zitiert nach Juris).

    Bei der Verwendung der EC/Maestro-Karte im ELV-System liegt daher kein Computerbetrug vor (vgl. BGH, Beschluss vom 19.10.2011, Az. 4 StR 409/11, zitiert nach Juris).

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