Rechtsprechung
| BGH, 12.10.2017 - 4 StR 488/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 244 Abs. 2; StPO § 349 Abs. 2
Verwerfung der Revision als unbegründet; Statthaftigkeit von Beweisermittlungsanträgen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 01.07.2010 - 1 StR 259/10
Unzulässige Aufklärungsrüge (Darlegungsanforderungen; abgelehnter …
Auszug aus BGH, 12.10.2017 - 4 StR 488/16
Eine Verletzung der Aufklärungspflicht ist nicht zulässig gerügt, weil die Revision keine konkreten Beweisbehauptungen aufstellt (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Juli 2010 - 1 StR 259/10, NStZ-RR 2010, 316, 317;… Krehl in KK-StPO, 7. Aufl., § 244 Rn. 216 mwN).