Rechtsprechung
BGH, 11.02.2014 - 4 StR 520/13 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- HRR Strafrecht
§ 316 StGB; § 315c StGB
Trunkenheit im Verkehr; Straßenverkehrsgefährdung (spezifischer Gefahrverwirklichungszusammenhang bei Alkoholisierung: Flucht vor der Polizei) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 315c Abs 1 Nr 2 Buchst d StGB, § 315c Abs 3 Nr 2 StGB, § 316 StGB
Straßenverkehrsgefährdung: Strafbarkeit eines unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln fahrenden Täters auf der Flucht vor der Polizei - verkehrslexikon.de
Zur Annahme von Trunkenheit bei einer Fluchtfahrt vor der Polizei
- Wolters Kluwer
Verurteilung wegen einer Trunkenheitsfahrt bei auffälliger Fahrweise infolge einer Betäubungsmittelintoxikation oder einer fluchtbedingt unangepassten Geschwindigkeit
- blutalkohol , S. 189
- rewis.io
Straßenverkehrsgefährdung: Strafbarkeit eines unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln fahrenden Täters auf der Flucht vor der Polizei
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 316
Verurteilung wegen einer Trunkenheitsfahrt bei auffälliger Fahrweise infolge einer Betäubungsmittelintoxikation oder einer fluchtbedingt unangepassten Geschwindigkeit - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Fluchtfahrt, oder: Wenn die Polizei hinter dir her ist, fährste schneller…
- beck-blog (Kurzinformation)
Bei Polizeiflucht unter Drogeneinfluss ist Verurteilung wegen § 316 StGB schwierig!
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Straßenverkehrsgefährdung bei Flucht vor der Polizei
Verfahrensgang
- LG Saarbrücken, 03.07.2013 - 4 KLs 11/12
- BGH, 11.02.2014 - 4 StR 520/13
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 07.04.1994 - 4 StR 130/94
Zur Annahme von Trunkenheit bei einer Fluchtfahrt vor der Polizei
Auszug aus BGH, 11.02.2014 - 4 StR 520/13
Da sich der Angeklagte nach den Feststellungen im Tatzeitpunkt auf der Flucht vor der Polizei befand, kann nicht ohne Weiteres - wie es die Strafkammer getan hat - davon ausgegangen werden, dass seine Fahrweise Folge der Betäubungsmittelintoxikation und nicht etwa der fluchtbedingt unangepassten Geschwindigkeit war (vgl. dazu Senatsbeschluss vom 7. April 1994 - 4 StR 130/94, BGHR StGB § 316 Abs. 1 Fahruntüchtigkeit, alkoholbedingte 4).
- BGH, 02.08.2022 - 4 StR 231/22
Trunkenheit im Verkehr (drogenbedingte Fahrunsicherheit: Nachweis kann nicht …
Die Strafkammer hätte deshalb erörtern müssen, ob und inwieweit die fehlerhafte und riskante Fahrweise des Angeklagten nicht auf seinem Fluchtwillen beruhte (vgl. dazu BGH…, Beschluss vom 31. Januar 2017 - 4 StR 597/16 Rn. 10; Beschluss vom 11. Februar 2014 - 4 StR 520/13 Rn. 2;… Beschluss vom 25. Mai 2000 - 4 StR 171/00 Rn. 5 mwN). - BGH, 17.08.2016 - 4 StR 317/16
Gefährdung des Straßenverkehrs (Gefährdung von Leib und Leben einen anderen …
Die Trunkenheitsfahrt stellt sich - soweit es die Gefährdung der Polizeibeamten und des Polizeifahrzeugs betrifft - als Polizeiflucht dar, bei welcher nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden kann, dass die Gefährdungen und Schädigungen Folge der alkoholbedingten Fahruntüchtigkeit waren (vgl. Senat, Beschluss vom 11. Februar 2014, 4 StR 520/13).