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   BGH, 11.02.2014 - 4 StR 520/13   

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https://dejure.org/2014,3539
BGH, 11.02.2014 - 4 StR 520/13 (https://dejure.org/2014,3539)
BGH, Entscheidung vom 11.02.2014 - 4 StR 520/13 (https://dejure.org/2014,3539)
BGH, Entscheidung vom 11. Februar 2014 - 4 StR 520/13 (https://dejure.org/2014,3539)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 315c Abs 1 Nr 2 Buchst d StGB, § 315c Abs 3 Nr 2 StGB, § 316 StGB
    Straßenverkehrsgefährdung: Strafbarkeit eines unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln fahrenden Täters auf der Flucht vor der Polizei

  • verkehrslexikon.de

    Zur Annahme von Trunkenheit bei einer Fluchtfahrt vor der Polizei

  • Wolters Kluwer

    Verurteilung wegen einer Trunkenheitsfahrt bei auffälliger Fahrweise infolge einer Betäubungsmittelintoxikation oder einer fluchtbedingt unangepassten Geschwindigkeit

  • blutalkohol PDF, S. 189
  • rewis.io

    Straßenverkehrsgefährdung: Strafbarkeit eines unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln fahrenden Täters auf der Flucht vor der Polizei

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 316
    Verurteilung wegen einer Trunkenheitsfahrt bei auffälliger Fahrweise infolge einer Betäubungsmittelintoxikation oder einer fluchtbedingt unangepassten Geschwindigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Fluchtfahrt, oder: Wenn die Polizei hinter dir her ist, fährste schneller…

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Bei Polizeiflucht unter Drogeneinfluss ist Verurteilung wegen § 316 StGB schwierig!

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Straßenverkehrsgefährdung bei Flucht vor der Polizei

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 07.04.1994 - 4 StR 130/94

    Zur Annahme von Trunkenheit bei einer Fluchtfahrt vor der Polizei

    Auszug aus BGH, 11.02.2014 - 4 StR 520/13
    Da sich der Angeklagte nach den Feststellungen im Tatzeitpunkt auf der Flucht vor der Polizei befand, kann nicht ohne Weiteres - wie es die Strafkammer getan hat - davon ausgegangen werden, dass seine Fahrweise Folge der Betäubungsmittelintoxikation und nicht etwa der fluchtbedingt unangepassten Geschwindigkeit war (vgl. dazu Senatsbeschluss vom 7. April 1994 - 4 StR 130/94, BGHR StGB § 316 Abs. 1 Fahruntüchtigkeit, alkoholbedingte 4).
  • BGH, 02.08.2022 - 4 StR 231/22

    Trunkenheit im Verkehr (drogenbedingte Fahrunsicherheit: Nachweis kann nicht

    Die Strafkammer hätte deshalb erörtern müssen, ob und inwieweit die fehlerhafte und riskante Fahrweise des Angeklagten nicht auf seinem Fluchtwillen beruhte (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 31. Januar 2017 - 4 StR 597/16 Rn. 10; Beschluss vom 11. Februar 2014 - 4 StR 520/13 Rn. 2; Beschluss vom 25. Mai 2000 - 4 StR 171/00 Rn. 5 mwN).
  • BGH, 17.08.2016 - 4 StR 317/16

    Gefährdung des Straßenverkehrs (Gefährdung von Leib und Leben einen anderen

    Die Trunkenheitsfahrt stellt sich - soweit es die Gefährdung der Polizeibeamten und des Polizeifahrzeugs betrifft - als Polizeiflucht dar, bei welcher nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden kann, dass die Gefährdungen und Schädigungen Folge der alkoholbedingten Fahruntüchtigkeit waren (vgl. Senat, Beschluss vom 11. Februar 2014, 4 StR 520/13).
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