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BGH, 28.04.1961 - 4 StR 55/61 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Sachkunde eines Richters - Rückrechnung des Blutalkoholgehalts - Tatzeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVZO § 2
Wird zitiert von ... (3)
- BAG, 20.03.2014 - 2 AZR 565/12
Personenbedingte Kündigung - Alkoholerkrankung
Relative Fahruntüchtigkeit kann schon ab ca. 0,3 Promille Alkohol im Blut anzunehmen sein (grundlegend BGH 28. April 1961 - 4 StR 55/61 - zu I 2 der Gründe; zuletzt bspw. OLG Hamm 25. August 2010 - I-20 U 74/10, 20 U 74/10 - Rn. 22). - OLG Hamm, 31.05.2022 - 5 RVs 47/22
Relative Fahruntüchtigkeit; Indizien; Beweisanzeichen; Verhaltensweisen; …
Der Entschluss, eine lange Fahrt durchzuführen, trotz erheblichen Alkoholkonsums und unter Gefährdung von Beifahrern - insbesondere wie hier von Kindern -, mag zwar eher auf eine alkoholbedingte Enthemmung und Selbstüberschätzung hindeuten (vgl. BGH, Urteil vom 28.04.1962 - 4 StR 55/61 -, juris -zu einer Fahrt trotz geringer Fahrübung und mit zahlreichen Gästen überladenem Pkw; vgl. aber auch ablehnend OLG Zweibrücken, Beschluss vom 12.11.1990 - 1 Ss 164/90 -, juris - zu einer Fahrt nach langem Arbeitstag trotz erheblichen Alkoholkonsums und schlechten Witterungsverhältnissen), erlaubt jedoch aus sich heraus ebenfalls nicht die sichere Feststellung, der Angeklagte hätte sich ohne den Einfluss von Alkohol anders verhalten. - BGH, 11.01.1963 - 4 StR 441/62
Richterliche Beweiswürdigung in Bezug auf die Ausübung einer beruflichen …
Daneben ist gemäß § 74 StGB eine zweite Gesamtstrafe aus den Einzelstrafen zu bilden, die im jetzigen Urteil für mehrere nach dem früheren Urteil begangene Straftaten verhängt werden (u.a. BGH 4 StR 521/51 vom 4. Oktober 1951; 4 StR 55/61 vom 14. April 1961, nicht veröffentlicht).