Rechtsprechung
| BGH, 02.02.1999 - 4 StR 671/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- HRR Strafrecht
§ 21 StGB;
Verminderte Schuldfähigkeit; BAK; Abbauwert; - Judicialis
StGB § 21; ; StPO § 251 Abs. 2; ; StPO § 344 Abs. 2 Satz 2; ; StPO § 349 Abs. 2 und 4
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 06.03.1986 - 4 StR 48/86
Berechnung des Blutalkoholgehalts ohne Blutprobe
Auszug aus BGH, 02.02.1999 - 4 StR 671/98
Will sich das Gericht dem Ergebnis eines hierzu eingeholten Sachverständigengutachtens ohne Angabe eigener Erwägungen anschließen, müssen in den Urteilsgründen zumindest die wesentlichen Anknüpfungstatsachen und Darlegungen des Sachverständigen wiedergegeben werden (BGHSt 12, 311, 314; 34, 29, 31;… Kleinknecht/MeyerGoßner StPO 43. Aufl. § 267 Rdn. 13).Die Ausführungen zur Rückrechnung begründen zudem die Besorgnis, daß das Landgericht nicht - wie im Rahmen der Beurteilung der Schuldfähigkeit geboten - von einem stündlichen Abbauwert von 0, 1‰ ausgegangen ist ( vgl. BGHSt 34, 29, 32), sondern einen solchen von 0, 2‰ zugrundegelegt hat.
- BGH, 18.12.1958 - 4 StR 399/58
Auszug aus BGH, 02.02.1999 - 4 StR 671/98
Will sich das Gericht dem Ergebnis eines hierzu eingeholten Sachverständigengutachtens ohne Angabe eigener Erwägungen anschließen, müssen in den Urteilsgründen zumindest die wesentlichen Anknüpfungstatsachen und Darlegungen des Sachverständigen wiedergegeben werden (BGHSt 12, 311, 314; 34, 29, 31;… Kleinknecht/MeyerGoßner StPO 43. Aufl. § 267 Rdn. 13). - BGH, 22.05.1991 - 3 StR 473/90
Inhalt der Pflicht eines Gerichts zur Darlegung der Blutalkoholkonzentration zur …
Auszug aus BGH, 02.02.1999 - 4 StR 671/98
Bei Blutalkoholgutachten sind demgemäß die Berechnungsgrundlagen so wiederzugeben, daß das Revisionsgericht überprüfen kann, ob der Tatrichter von einem zutreffenden maximalen Blutalkoholwert ausgegangen ist (BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 11, 12; BGH NStZ 1986, 114 und 311). - BGH, 14.11.1990 - 2 StR 500/90
Mangelnde Mitteilung der Anknüpfungstatsachen einer verneinten Schuldunfähigkeit
Auszug aus BGH, 02.02.1999 - 4 StR 671/98
Bei Blutalkoholgutachten sind demgemäß die Berechnungsgrundlagen so wiederzugeben, daß das Revisionsgericht überprüfen kann, ob der Tatrichter von einem zutreffenden maximalen Blutalkoholwert ausgegangen ist (BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 11, 12; BGH NStZ 1986, 114 und 311). - BGH, 12.11.1985 - 4 StR 579/85
Darlegungspflicht des Tatgerichts bei Anschluss an das Ergebnis eines …
Auszug aus BGH, 02.02.1999 - 4 StR 671/98
Bei Blutalkoholgutachten sind demgemäß die Berechnungsgrundlagen so wiederzugeben, daß das Revisionsgericht überprüfen kann, ob der Tatrichter von einem zutreffenden maximalen Blutalkoholwert ausgegangen ist (…BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 11, 12; BGH NStZ 1986, 114 und 311).