Weitere Entscheidung unten: LG Traunstein, 20.12.2018

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   LG Traunstein, 14.01.2021 - 4 T 2702/12   

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https://dejure.org/2021,70447
LG Traunstein, 14.01.2021 - 4 T 2702/12 (https://dejure.org/2021,70447)
LG Traunstein, Entscheidung vom 14.01.2021 - 4 T 2702/12 (https://dejure.org/2021,70447)
LG Traunstein, Entscheidung vom 14. Januar 2021 - 4 T 2702/12 (https://dejure.org/2021,70447)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    Erkrankung, Nichtigkeitsgrund, Krankheit, Gutachten, Attest, Mangel, Beschlussverfahren, Rechtsbeschwerde, Einstellung, Psychiatrie, Zwangsvollstreckungsverfahren, Psychotherapie, Aufhebung, Gesundheitszustand, Die Fortbildung des Rechts, einstweilige Einstellung, ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wiederaufnahme des Verfahrens

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wiederaufnahme des Zwangsversteigerungsverfahrens (IVR 2023, 110)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • BayObLG, 30.11.1989 - BReg. 3 Z 153/89
    Auszug aus LG Traunstein, 14.01.2021 - 4 T 2702/12
    Selbst wenn man das Suchtleiden des Schuldners als krankhafte Störung i.S.d. § 104 Abs. 2 BGB einordnet, weil der durch die Sucht verursachte Abbau der Persönlichkeit bereits das Ausmaß einer Geisteskrankheit oder Geistesschwäche erreicht hat (BGH NJW-RR 2015, 770; BayObLG NJW 1990, 774 (775); …

    Soweit der Schuldner unter Bezugnahme auf eine Entscheidung des BayOLG (Beschluss vom 30.11.1989, Az.: 3 Z 153/89) vortragen lässt, er habe an einem Korsakow Syndrom gelitten, weswegen automatisch von seiner Geschäftsunfähigkeit ausgegangen werden müsse, so widerlegt er auch dies gleichzeitig durch Vorlage und Bezugnahme auf das Gutachten des Sachverständigen .

  • BayObLG, 05.07.2002 - 1Z BR 45/01

    Ausschlagung der Erbschaft und Anfechtung der Ausschlagungserklärung bei …

    Auszug aus LG Traunstein, 14.01.2021 - 4 T 2702/12
    3 Z 121/90">FamRZ 1991, 608 (609); NJW 2003, 216 (219)), so kann dies nicht darüber hinweghelfen, dass eine stark eingeschränkte mentale Leistungsfähigkeit gerade nicht genügt, um hieran die rechtliche Wertung der fehlenden Geschäftsfähigkeit anzuknüpfen.
  • OLG Brandenburg, 06.06.2007 - 3 U 151/06

    Nichtigkeitsklage: Zulässigkeit; Beweislast hinsichtlich des Vortrags nicht …

    Auszug aus LG Traunstein, 14.01.2021 - 4 T 2702/12
    Die Beweislast trägt der Schuldner als Antragsteller (vgl. OLG Brandenburg, Urteil vom 6. Juni 2007 - 3 U 151/06, juris Rn. 23; OLGR Hamburg 1997, 44;… MüKoZPO/Braun, 5. Aufl., § 579 Rn. 13;… Stein/Jonas/Jacobs, ZPO, 23. Aufl., § 579 Rn. 14;… Zöller/Greger, ZPO, 33. Aufl. vor § 578 Rn. 22).
     
  • OLG Hamburg, 24.10.1996 - 3 U 106/96
    Auszug aus LG Traunstein, 14.01.2021 - 4 T 2702/12
    Die Beweislast trägt der Schuldner als Antragsteller (vgl. OLG Brandenburg…, Urteil vom 6. Juni 2007 - 3 U 151/06, juris Rn. 23; OLGR Hamburg 1997, 44;… MüKoZPO/Braun, 5. Aufl., § 579 Rn. 13;… Stein/Jonas/Jacobs, ZPO, 23. Aufl., § 579 Rn. 14;… Zöller/Greger, ZPO, 33. Aufl. vor § 578 Rn. 22).
  • BGH, 25.03.2015 - XII ZA 12/15

    Zivilrechtliche Unterbringung eines alkoholkranken Betreuten zum Schutz vor …

    Auszug aus LG Traunstein, 14.01.2021 - 4 T 2702/12
    Selbst wenn man das Suchtleiden des Schuldners als krankhafte Störung i.S.d. § 104 Abs. 2 BGB einordnet, weil der durch die Sucht verursachte Abbau der Persönlichkeit bereits das Ausmaß einer Geisteskrankheit oder Geistesschwäche erreicht hat (BGH NJW-RR 2015, 770; BayObLG NJW 1990, 774 (775); …
  • BGH, 07.12.2006 - IX ZB 257/05

    Wiederaufnahme eines Insolvenzeröffnungsverfahrens

    Auszug aus LG Traunstein, 14.01.2021 - 4 T 2702/12
    Die Prozessunfähigkeit muss für die gesamte Dauer des Zwangsvollstreckungsverfahren dargetan sein (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Dezember 2006 - IX ZB 257/05, WM 2007, 229).
  • BGH, 30.03.1993 - X ZR 51/92

    Grundsätze zur Zusammensetzung überbesetzter Spruchkörper

    Auszug aus LG Traunstein, 14.01.2021 - 4 T 2702/12
    a) Der Wiederaufnahmeantrag des Schuldners ist nur zulässig, wenn er den Nichtigkeitsgrund des § 579 Abs. 1 Nr. 4 ZPO schlüssig dargelegt hat (zur Zulässigkeit vgl. BGH, Beschluss vom 30. März 1993 - X ZR 51/92, NJW 1993, 1596;… Musielak/Voit, ZPO, 17. Aufl., § 579 Rn. 9;… PG/Meller-Hannich, ZPO, 11. Aufl. § 579 Rn. 18, 20).
  • BGH, 13.07.1954 - V ZR 56/50

    Nichtigkeitsklage. Aufnahme nach Unterbrechung

    Auszug aus LG Traunstein, 14.01.2021 - 4 T 2702/12
    Ein nach Erteilung der Prozessvollmacht an seine Ehefrau eingetretener Verlust der Prozessfähigkeit kann den Nichtigkeitsgrund nicht begründen, weil eine wirksam erteilte Prozessvollmacht durch den Eintritt der Prozessunfähigkeit nicht endet (§ 86 ZPO; vgl. dazu BGH, Urteil vom 13. Juli 1954 - V ZR 56/50, juris Rn. 36, insoweit nicht abgedruckt in BGHZ 14, 251; Urteil vom 29. Mai 1963 - IV ZR 73/62, FamRZ 1964, 28, 30;… MüKoZPO/Braun, 5. Aufl., § 579 Rn. 13;… Stein/Jonas/Jacobs, ZPO, 23. Aufl., § 579 Rn. 6;… Zöller/Greger, ZPO, 33. Aufl., § 579 Rn. 8).
  • BGH, 29.05.1963 - IV ZR 73/62

    Rechtsmittel

    Auszug aus LG Traunstein, 14.01.2021 - 4 T 2702/12
    Ein nach Erteilung der Prozessvollmacht an seine Ehefrau eingetretener Verlust der Prozessfähigkeit kann den Nichtigkeitsgrund nicht begründen, weil eine wirksam erteilte Prozessvollmacht durch den Eintritt der Prozessunfähigkeit nicht endet (§ 86 ZPO; vgl. dazu BGH…, Urteil vom 13. Juli 1954 - V ZR 56/50, juris Rn. 36, insoweit nicht abgedruckt in BGHZ 14, 251; Urteil vom 29. Mai 1963 - IV ZR 73/62, FamRZ 1964, 28, 30;… MüKoZPO/Braun, 5. Aufl., § 579 Rn. 13;… Stein/Jonas/Jacobs, ZPO, 23. Aufl., § 579 Rn. 6;… Zöller/Greger, ZPO, 33. Aufl., § 579 Rn. 8).
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Rechtsprechung
   LG Traunstein, 20.12.2018 - 4 T 2702/12   

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https://dejure.org/2018,65174
LG Traunstein, 20.12.2018 - 4 T 2702/12 (https://dejure.org/2018,65174)
LG Traunstein, Entscheidung vom 20.12.2018 - 4 T 2702/12 (https://dejure.org/2018,65174)
LG Traunstein, Entscheidung vom 20. Dezember 2018 - 4 T 2702/12 (https://dejure.org/2018,65174)
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Volltextveröffentlichung

  • BAYERN | RECHT

    ZPO § 97, § ... 319 Abs. 1, § 319 Abs. 1, § 321 a, § 569 Abs. 1 S. 3, § 574 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2, Abs. 3 S. 1, § 578 f., § 579 Abs. 1, § 586 Abs. 3, § 765 a; ZVG § 83 Nr. 6 u. 7, § 90 Abs. 1, § 96, § 100 Abs. 3
    Wiederaufnahme eines Versteigerungsverfahrens

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG Bremen, 18.06.1980 - 2 U 79/79

    Antrag auf Wiederaufnahme eines Verfahrens

    Auszug aus LG Traunstein, 20.12.2018 - 4 T 2702/12
    Der Gesetzgeber hat für vorliegende Fälle die Frist zur Einlegung der sofortigen Beschwerde verlängert und die Wiederaufnahme des durch rechtskräftigen Zuschlagsbeschluss abgeschlossenen Verfahrens nicht zugelassen; durch eine analoge Anwendung der Vorschriften über die Wiederaufnahme würde sich das Gericht an die Stelle des Gesetzgebers setzen (vgl. OLG Bremen, JurBüro 1980, 452).
  • OLG Hamm, 04.11.1977 - 15 W 292/77
    Auszug aus LG Traunstein, 20.12.2018 - 4 T 2702/12
    Die grundsätzliche gesetzgeberische Wertung lasse es angezeigt erscheinen, eine Wiederaufnahme auch gegenüber rechtskräftigen Zuschlagsbeschlüssen zu ermöglichen (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 04. November 1977, 15 W 292/77, juris).
  • BGH, 14.04.2005 - IX ZB 76/04

    Erzwingung der Erstellung einer Teilschlussrechnung des entlassenen …

    Auszug aus LG Traunstein, 20.12.2018 - 4 T 2702/12
    § 569 Abs. 1 Satz 3 ZPO eröffnet kein eigenständiges Wiederaufnahmeverfahren, sondern verlängert für die sofortige Beschwerde lediglich die - an sich abgelaufene - Beschwerdefrist (vgl. BGH, Beschluss vom 05.11.2004, IX ZB 76/04).
  • BVerfG, 03.03.2010 - 2 BvR 2696/09

    Unzulässigkeit eines nach rechtskräftigem Zuschlag gestellten Antrags auf …

    Auszug aus LG Traunstein, 20.12.2018 - 4 T 2702/12
    Der rechtskräftige Zuschlagsbeschluss kann danach - abgesehen von Fällen der Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten im Sinne des § 319 Abs. 1 ZPO und der außerordentlichen Beschwerde nach § 96 ZVG, § 569 Abs. 1 Satz 3 ZPO bei Vorliegen der Erfordernisse der Nichtigkeits- oder der Restitutionsklage nicht mehr geändert oder ergänzt werden (vgl. BVerfG, FamRZ 2010, 795).
  • OLG Oldenburg, 18.10.1989 - 2 W 154/88

    Nichtigkeitsbeschwerde; Rechtskräftiger Zuschlagsbeschluß; Prozeßunfähigkeit des …

    Auszug aus LG Traunstein, 20.12.2018 - 4 T 2702/12
    So wird vertreten, dass auch Beschlüsse im Zwangsversteigerungsverfahren einschließlich rechtskräftiger Zuschlagsbeschlüsse wiederaufnahmefähig sind (…vgl. Zöller, ZPO, 32. Auflage, Vor § 578, Rn. 14; OLG Oldenburg, NJW-RR 91, 61).
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