Rechtsprechung
| LAG Rheinland-Pfalz, 02.05.2005 - 4 Ta 95/05 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anfechtbarkeit einer Entscheidung über die Nichtaussetzung eines Verfahrens ; Voraussetzungen für die Aussetzung eines Verfahrens; Folgen einer Abhängigkeit der Entscheidung eines Rechtsstreits von dem Bestehen oder Nichtbestehen eines bei einem anderen Rechtsstreit ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ArbGG § 61a; ZPO § 148 § 252
Ermessensentscheidung des Gerichts bei Aussetzung des Kündigungsschutzverfahren wegen Vorgreiflichkeit - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Trier, 04.03.2005 - 3 Ca 258/05
- LAG Rheinland-Pfalz, 02.05.2005 - 4 Ta 95/05
Wird zitiert von ...
- ArbG Hagen, 19.04.2020 - 1 Ca 1705/19 Andererseits ist es nicht zu verkennen, dass gerade die zeitnahe Entscheidung des Arbeitsgerichts über ausgesprochene Kündigungen im Beschleunigungsgrundsatz insbesondere des § 61 a ArbGG ihren Ausdruck gefunden hat, was zu der Notwendigkeit führt, derartige Verfahren vorrangig zu behandeln und dabei eben auch die Gefahr sich widersprechender Entscheidungen in Kauf zu nehmen (vgl. LAG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 02.05.2005 -4 Ta 95/05-, juris, unter II. d. Gründe, Rdnr. 8).
Rechtsprechung
| LAG Köln, 08.04.2005 - 4 Ta 95/05 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Zwangsvollstreckung, Bestimmtheit eines Titels, gerichtlichen Vergleich
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Zwangsvollstreckung, Bestimmtheit eines Titels, gerichtlichen Vergleich
- Wolters Kluwer
- rewis.io
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Siegburg, 13.01.2005 - 4 Ca 2592/04
- LAG Köln, 08.04.2005 - 4 Ta 95/05
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- LAG Baden-Württemberg, 08.05.2000 - 5 Sa 14/00
Auslegung eines Vollstreckungstitels
Auszug aus LAG Köln, 08.04.2005 - 4 Ta 95/05
Eine Auslegung kommt aber nur in Betracht, soweit Umstände zu berücksichtigen sind, die dem Vollstreckungstitel selbst zu entnehmen sind, wozu - bei einem Urteil - auch die Urteilsgründe, nicht aber darin in Bezug genommene Urkunden gehören, die nicht zum Urteilsbestandteil erhoben sind (vgl. LAG Baden-Württemberg 08.05.2000 - 5 Sa 14/00 -).
- LAG Saarland, 08.09.2006 - 2 Ta 26/06
Zwangsvollstreckung - Vollstreckungstitel - Bestimmtheit - Abrechnung - Vergütung
Bei der Auslegung können daher nur Umstände berücksichtigt werden, die dem protokollierten Inhalt des Vergleichs selbst zu entnehmen sind (dazu auch LAG Köln, Beschluss vom 8. April 2005, 4 Ta 95/05, abrufbar bei juris, mit weiteren Nachweisen;… dazu außerdem Stöber, in: Zöller, Zivilprozessordnung, 25. Auflage 2005, Randnummer 14 a zu § 794 ZPO, ebenfalls mit weiteren Nachweisen).Das kann nur in einem Erkenntnisverfahren geklärt werden (auch dazu LAG Köln, Beschluss vom 8. April 2005, 4 Ta 95/05, abrufbar bei juris, mit weiteren Nachweisen).
- LAG Schleswig-Holstein, 03.02.2011 - 6 Ta 5/11
Zwangsvollstreckung, Zwangsgeld, Zwangshaft, Vergleich, Bestimmtheit, …
Bei der Auslegung können nur Umstände berücksichtigt werden, die dem protokollierten Inhalt des Vergleichs selbst zu entnehmen sind (LAG Köln 08.04.2005 4 Ta 95/05 ; LAG Saarland 08.09.2006 2 Ta 26/06 ).