Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 23.11.2005 - 4 U 100/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,13769
OLG Brandenburg, 23.11.2005 - 4 U 100/05 (https://dejure.org/2005,13769)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 23.11.2005 - 4 U 100/05 (https://dejure.org/2005,13769)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 23. November 2005 - 4 U 100/05 (https://dejure.org/2005,13769)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,13769) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Rückzahlung der auf einen zum Zwecke der Umschuldung geschlossenen Darlehensvertrag erbrachten Tilgungsleistungen und Zinsleistungen; Folgen der Unwirksamkeit eines Bürgschaftsvertrages bei der Umschuldung in einen Darlehensvertrag; Voraussetzungen für die ...

  • OLG Brandenburg PDF
     
  • Judicialis

    BGB § 134; ; BGB § ... 138; ; BGB § 139; ; BGB § 812 Abs. 1; ; BGB § 812 Abs. 1 S. 1; ; BGB § 812 Abs. 2; ; BGB § 813; ; BGB § 821; ; KomVerf.DDR § 45; ; KomVerf.DDR § 45 Abs. 1; ; KomVerf.DDR § 45 Abs. 2; ; Sächs.GemO § 83; ; AGBG § 3; ; AGBG § 6; ; AGBG § 9; ; AGBG § 24; ; BbgGO § 86; ; VwVfG § 44; ; GrdstVG § 7 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Durch deklaratorisches Schuldanerkenntnis ausgeschlossene Einwendungen; Wirksamkeitsvoraussetzungen der Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 18.05.1995 - IX ZR 108/94

    Formularmäßige Ausdehnung der Bürgenhaftung über das verbürgte Kreditlimit hinaus

    Auszug aus OLG Brandenburg, 23.11.2005 - 4 U 100/05
    Der Heranziehung der Anlassrechtsprechung des BGH steht - entgegen der Auffassung der Klägerin - auch nicht entgegen, dass diese erst im Jahr 1995 entwickelt worden ist, bzw. genau genommen erst ab dem Jahr 1995 als gefestigt angesehen werden kann (Urteil des IX Zivilsenats des BGH vom 18.05.1995 - Az: IX ZR 108/94 = BGHZ 130, 19 ff. unter Bezugnahme auf eine bereits zuvor bestehende Rechtsprechung des XI. Zivilsenats des BGH).
  • BGH, 06.02.1981 - V ZR 187/79

    Erfordernis einer behördlichen Genehmigung bei einer Auflassung - Anwendbarkeit …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 23.11.2005 - 4 U 100/05
    In der von Heinrichs zum Beleg für die vertretene Auffassung zitierten Entscheidung (BGH NJW 1981, 1957) hat der BGH zur Frage der Wirksamkeit der dort streitigen Grundstücksverkehrsgenehmigung als solcher nur im Hinblick auf die Fiktion des § 7 Abs. 3 GrdstVG Stellung genommen.
  • BGH, 18.01.1996 - IX ZR 69/95

    Formularmäßige Ausdehnung der Bürgschaft auf alle bestehenden und künftigen …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 23.11.2005 - 4 U 100/05
    Auf der Grundlage der Anlassrechtsprechung des BGH (vgl. nur BGH NJW 1996, 924 ff.) ist der Bürgschaftsvertrag vom 27.09.1991, soweit er die Haftung der Klägerin für die über den Anlass der Bürgschaftsübernahme hinausgehenden Forderungen der Beklagten gegen die In... Planungsgesellschaft betrifft, gemäß §§ 3, 9 AGBG, die gemäß § 24 AGBG auch auf gegenüber einer juristischen Person des öffentlichen Rechts verwandte AGB anwendbar sind, unwirksam.
  • BGH, 10.06.1999 - IX ZR 409/97

    Wirksamkeit der Bürgschaftserklärung einer kommunalen …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 23.11.2005 - 4 U 100/05
    Ungeachtet des Umstandes, dass in der Kommunalverfassung der DDR dazu eine ausdrückliche Regelung fehlt, wird auch ein gemäß § 45 Abs. 2 KomVerf. DDR genehmigungsbedürftiges Rechtsgeschäft erst und nur dann wirksam, wenn die Genehmigung erteilt wird (dazu ausführlich BGHZ 142, 51, 53 ff.).
  • BGH, 16.03.1988 - VIII ZR 12/87

    Formbedürftigkeit mit einem Grundstückskaufvertrag verbundener Verträge; …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 23.11.2005 - 4 U 100/05
    Dies hat der BGH etwa angenommen, wenn das Ausgangsverhältnis, auf das sich ein deklaratorisches Schuldanerkenntnis bezieht, gegen ein gesetzliches Verbot im Sinne des § 134 BGB oder gegen die guten Sitten im Sinne des § 138 BGB verstößt (BGHZ 104, 18, 24/25).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 21.12.2005 - I-4 U 100/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,14587
OLG Düsseldorf, 21.12.2005 - I-4 U 100/05 (https://dejure.org/2005,14587)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.12.2005 - I-4 U 100/05 (https://dejure.org/2005,14587)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. Dezember 2005 - I-4 U 100/05 (https://dejure.org/2005,14587)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,14587) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 19.03.2003 - IV ZR 283/02

    Begriff der psychischen Reaktion in der Unfallversicherung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.12.2005 - 4 U 100/05
    Entgegen der Auffassung des Klägers bietet das Urteil des OLG Jena (VersR 2002, 1019 = NVersZ 2002, 402) keine Veranlassung aufzuklären, ob er unfallbedingt an psychischen Beschwerden leidet, weil diese Entscheidung vom BGH (VersR 2003, 634) abgeändert worden ist.
  • OLG Jena, 20.03.2002 - 4 U 240/01

    Unwirksamkeit des Deckungsausschlusses für psychische Reaktionen in der …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.12.2005 - 4 U 100/05
    Entgegen der Auffassung des Klägers bietet das Urteil des OLG Jena (VersR 2002, 1019 = NVersZ 2002, 402) keine Veranlassung aufzuklären, ob er unfallbedingt an psychischen Beschwerden leidet, weil diese Entscheidung vom BGH (VersR 2003, 634) abgeändert worden ist.
  • LG Berlin, 23.04.2013 - 102 O 134/06

    Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag Schering AG

    So wird zu Recht eingewandt, dass nicht nachvollziehbar sei, aus welchem Grunde sich die Höhe des Risikos der Anlage in Aktien aus der Beobachtung der in der Vergangenheit verwirklichten Chancen ableiten lassen soll (so LG Dortmund, Beschluss vom 19. März 2007, 20 W 6/06, BeckRS 2007 0381).
  • LG Berlin, 09.02.2016 - 102 O 88/13

    Ventegis Capital AG: Anträge im Spruchverfahren wegen Squeeze-out zurückgewiesen

    So wird zu Recht eingewandt, dass nicht nachvollziehbar sei, aus weichem Grunde sich die Höhe des Risikos der Anlage in Aktien aus der Beobachtung der in der Vergangenheit verwirklichten Chancen ableiten lassen soll (so LG ortmund, Beschluss vom 19. März 2007, 20 W 6/06, BeckRS 2007 0381).
  • LG Berlin, 20.03.2008 - 102 O 139/02

    Squeeze-out Otto Reichelt AG

    So wird zu Recht eingewandt, dass nicht nachvollziehbar sei, aus welchem Grunde sich die Höhe des Risikos der Anlage in Aktien aus der Beobachtung der in der Vergangenheit verwirklichten Chancen ableiten lassen soll (so LG Dortmund, Beschluss vom 19. März 2007, 20 W 6/06, BeckRS 2007 0381).
     
  • LG Berlin, 11.10.2016 - 102 O 105/11

    Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag Gameforge Berlin AG

    So wird zu Recht eingewandt, dass nicht nachvollziehbar sei, aus welchem Grunde sich die Höhe des Risikos der Anlage in Aktien aus der Beobachtung der in der Vergangenheit verwirklichten Chancen ableiten lassen soll (so LG Dortmund, Beschluss vom 19. März 2007, 20 W 6/06, BeckRS 2007 0381).
  • LG Berlin, 22.11.2011 - 102 O 228/07

    Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag MME Moviement AG

    So wird zu Recht eingewandt, dass nicht nachvollziehbar sei, aus welchem Grunde sich die Höhe des Risikos der Anlage in Aktien aus der Beobachtung der in der Vergangenheit verwirklichten Chancen ableiten lassen soll (so LG Dortmund, Beschluss vom 19. März 2007, 20 W 6/06, BeckRS 2007 0381).
  • LG Berlin, 05.06.2012 - 102 O 154/02

    Squeeze-out Kempinski AG

    So wird zu Recht eingewandt, dass nicht nachvollziehbar sei, aus welchem Grunde sich die Höhe des Risikos der Anlage in Aktien aus der Beobachtung der in der Vergangenheit verwirklichten Chancen ableiten lassen soll (so LG Dortmund, Beschluss vom 19. März 2007, 20 W 6/06, BeckRS 2007 0381).
  • LG Berlin, 14.07.2008 - 102 O 130/03

    Squeeze-out Condat AG

    So wird zu Recht eingewandt, dass nicht nachvollziehbar sei, aus welchem Grunde sich die Höhe des Risikos der Anlage in Aktien aus der Beobachtung der in der Vergangenheit verwirklichten Chancen ableiten lassen soll (so LG Dortmund, Beschluss vom 19. März 2007, 20 W 6/06, BeckRS 2007 0381).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 28.11.2005 - I-4 U 100/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,42569
OLG Düsseldorf, 28.11.2005 - I-4 U 100/05 (https://dejure.org/2005,42569)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28.11.2005 - I-4 U 100/05 (https://dejure.org/2005,42569)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28. November 2005 - I-4 U 100/05 (https://dejure.org/2005,42569)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,42569) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Auf psychischer Reaktion beruhende Depression unterfällt § 2 Abs. 4 AUB

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 23.06.2004 - IV ZR 130/03

    Wirksamkeit des Leistungsausschlusses für krankhafte Störungen infolge …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.11.2005 - 4 U 100/05
    Der Risikoausschluss nach § 2 Abs. 4 AUB 88 ist nicht unklar (§§ 5 AGBG, 305 c Abs. 2 BGB) und hält einer Inhaltskontrolle (§§ 9 AGBG, 307 BGB) stand (Anschluss an BGH VersR 2004, 1039, 1449 und Bestätigung von Senat VersR 1998, 886 zu § 19 Abs. 7 AKB).
  • OLG Düsseldorf, 27.11.1997 - 4 U 161/96

    Wirksamer Ausschluß des Versicherungsschutzes bei Insassenunfallversicherung für …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.11.2005 - 4 U 100/05
    Der Risikoausschluss nach § 2 Abs. 4 AUB 88 ist nicht unklar (§§ 5 AGBG, 305 c Abs. 2 BGB) und hält einer Inhaltskontrolle (§§ 9 AGBG, 307 BGB) stand (Anschluss an BGH VersR 2004, 1039, 1449 und Bestätigung von Senat VersR 1998, 886 zu § 19 Abs. 7 AKB).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht