Rechtsprechung
OLG Hamm, 18.11.2003 - 4 U 105/03 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- aufrecht.de
Krombacher Regenwaldprojekt - Ein Quadratmeter für jeden Kasten Bier
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
"Regenwald"-Entscheidung; Verstoß von Werbeaussagen gegen das Wettbewerbsrecht; Unlauterer Beeinflussung des Verbrauchers bei einer Werbung für ein Koppelungsgeschäft; Werbeslogan "ein Kasten Bier = ein Quadratmeter Schutz des Regenwaldes"
- Judicialis
UWG § 1
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 1
Zum Verstoß gegen § 1 UWG wegen versprochener Spende für Regenwaldschutz des Anbieters beim Kauf seiner Ware - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Pressemitteilung)
Krombacher-Werbung erneut wettbewerbswidrig
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
Zum "Regenwald-Projekt" der Krombacher-Brauerei - Kopplungsgeschäfte müssen für den Verbraucher transparent sein
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Krombacher-Werbung erneut wettbewerbswidrig
Verfahrensgang
- LG Siegen, 07.08.2003 - 7 O 100/03
- OLG Hamm, 18.11.2003 - 4 U 105/03
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 12.11.2002 - 4 U 109/02
Zulässigkeit gefühlsbetonter Werbung
Auszug aus OLG Hamm, 18.11.2003 - 4 U 105/03
Das Unlauterkeitsmoment liegt vielmehr - wie schon in der ersten "Regenwald"-Entscheidung des Senats dargetan (Urteil vom 12. November 2002 - Aktenzeichen 4 U 109/02 - WRP 2003, 396 - Regenwald-Projekt) - in der fehlenden Transparenz und begrifflichen Genauigkeit der versprochenen Hilfeleistung, die die Antragsgegnerin mit Hilfe des Bierkonsums ihrer Kunden leisten will und kann. - BGH, 27.02.2003 - I ZR 253/00
Gesamtpreisangebot
Auszug aus OLG Hamm, 18.11.2003 - 4 U 105/03
Denn die Vorschrift des § 1 UWG hat nicht den Zweck, über die für Preisangaben geltenden Vorschriften hinaus die Gewerbetreibenden anzuhalten, in der Werbung die Elemente ihrer Preisbemessung nachvollziehbar darzustellen, um Preisvergleiche zu erleichtern (BGH NJW 2003, 1671 - Gesamtpreisangebot).
- BGH, 26.10.2006 - I ZR 97/04
Regenwaldprojekt II
Das Landgericht hat der Klage nach vorausgegangenem Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, in dem die Beklagte zur Unterlassung verurteilt wurde (LG Siegen GRUR-RR 2003, 379; OLG Hamm, Urt. v. 18.11.2003 - 4 U 105/03, abrufbar unter juris), stattgegeben.bb) Dies gilt auch, wenn die Ausführungen zur Verkehrsauffassung in dem im Verfahren der einstweiligen Verfügung ergangenen Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 18. November 2003 (4 U 105/03) mitberücksichtigt werden, auf die das Landgericht Bezug genommen hat.
Rechtsprechung
OLG Celle, 24.06.2004 - 4 U 105/03 |
Verfahrensgang
- OLG Celle, 24.06.2004 - 4 U 105/03
- BGH, 24.02.2005 - III ZR 341/04
Wird zitiert von ...
- BGH, 24.02.2005 - III ZR 341/04
Rechtsstellung des Inhabers von Wasserrechten; Höhe der Entschädigung im Falle …
Die Beschwerde der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 4. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Celle vom 24. Juni 2004 - 4 U 105/03 - wird zurückgewiesen.