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   OLG Karlsruhe, 06.09.2012 - 4 U 110/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,25691
OLG Karlsruhe, 06.09.2012 - 4 U 110/12 (https://dejure.org/2012,25691)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 06.09.2012 - 4 U 110/12 (https://dejure.org/2012,25691)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 06. September 2012 - 4 U 110/12 (https://dejure.org/2012,25691)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit des Angebots eines "Gratis-Beratungs-iPad" im Wert von 428 Euro bei Erreichen einer vorgegebenen Umsatzsteigerung durch einen Optiker

  • kanzlei-rader.de

    Gratis-iPad als unzulässige unentgeltliche Vergünstigung i.S.d. § 7 Abs. 1 Satz 1 HWG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HWG § 7 Abs. 1 S. 1 Nr. 3
    Wettbewerbswidrigkeit des Angebots eines "Gratis-Beratungs-IPad" bei Erreichen einer vorgegebenen Umsatzsteigerung durch einen Optiker

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Partnerprogramm für Brillengläser

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu Werbeprämien - Hersteller von Brillengläsern darf Augenoptikern kein iPad versprechen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Gratis Beratungs-iPad" - Hersteller optischer Gläser verspricht Optikern Prämie für mehr Umsatz

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Angebot eines "Gratis-Beratungs-iPad" bei Erreichen einer vorgegebenen Umsatzsteigerung durch einen Optiker ist wettbewerbswidrig

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Prämie- OLG Karlsruhe verbietet iPad

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverstoß bei der Vergabe von gratis iPads durch Brillenglashersteller an Optiker

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    IPad ist unzulässige Zugabe im Sinne des Heilmittelwerbegesetzes, wenn…

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    IPad als Prämie für Umsatzsteigerungen bei Augenoptikern unzulässig - Prämie zur Umsatzsteigerung verstößt gegen Zuwendungsverbot des Heilmittelwerbegesetzes

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 434
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 26.03.2009 - I ZR 99/07

    DeguSmiles & more

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 06.09.2012 - 4 U 110/12
    Da die Beklagte das iPad nur für den Fall einer Umsatzsteigerung mit den Brillengläsern der Beklagten anbietet, handelt es sich - aus der Sicht der angesprochenen Optiker - um eine unentgeltliche Werbegabe, die der Absatzförderung eines konkreten Produktes dient und deshalb in den Geltungsbereich des HWG fällt (BGH GRUR 2009, 1082 Rn. 16 - DeguSmiles).
  • LG München I, 30.11.2016 - 37 O 7083/16

    Kostenfreier Eignungscheck vor Augenlaseroperationen verstößt gegen das Verbot

    Das Gesetz dient der öffentlichen Gesundheit und Belangen des Patientenschutzes (OLG Karlsruhe, 06.09.2012, 4 U 110/12 - Tablet Computer, zitiert nach juris, Rn. 18, 19 zum Regel-Ausnahme-Verhältnis des § 7 HWG; Pfuhl, Von unlautererer Verkaufsförderung und strafbarer Korruption, Monografie 2010, S. 79).
  • LG Köln, 22.05.2014 - 31 O 30/14

    Kostenloses iPad vom Hersteller beim Kauf von Implantaten und Dentalprodukten

    einer ähnlichen Konstellation bei Zugabe eines iPad auch OLG Karlsruhe GRUR-RR 2012, 434).
  • LG München I, 09.11.2016 - 37 O 1929/16

    Augenklinik darf Patienten nicht mit kostenlosem "Laser-Check" für

    Das Gesetz dient der öffentlichen Gesundheit und Belangen des Patientenschutzes (OLG Karlsruhe, 06.09.2012, 4 U 110/12 - Tablet Computer, zitiert nach juris, Rn. 18, 19 zum Regel-Ausnahme-Verhältnis des § 7 HWG; Pfuhl, Von unlautererer Verkaufsförderung und strafbarer Korruption, Monografie 2010, S. 79).
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