Rechtsprechung
   OLG Hamm, 18.03.2003 - 4 U 14/03   

Volltextveröffentlichungen (17)

  • Judicialis
  • JurPC

    UWG § 3
    Tauchschule-dortmund.de

  • aufrecht.de
  • meyer-koering.de (Zusammenfassung und Volltext)

    OLG Hamm verbietet Domains mit Städtenamen

  • stroemer.de

    Tauchschule-dortmund.de

  • Kanzlei Flick

    Tauchschule-dortmund.de

  • kanzlei.biz

    Tauchschule-dortmund.de

  • online-und-recht.de
  • afs-rechtsanwaelte.de (Volltext und Kurzanmerkung)

    Die Domain "tauchschule-dortmund.de"

  • rechtsanwaltmoebius.de

    Verwendung der Domain tauchschule-dortmund.de ist irreführend und sittenwidrig (rechtskräftig); Vorinstanz: LG Dortmund, 18 O 70/02

  • rechtsanwaltmoebius.de PDF

    Verwendung der Domain tauchschule-dortmund.de ist irreführend und sittenwidrig (rechtskräftig)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrechtliche Irreführung durch den Domainnamen und die E-Mail-Adresse

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrige Bezeichnung einer Tauchschule; Verknüpfung der Bezeichnung eines Geschäftsbetriebes mit einem Ortsnamen; Irreführung durch einen Domainnamen und eine E-Mail-Adresse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Denic - Domainrecht - Markenrecht - Wettbewerbsverstöße

  • anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

    Ortsnamen in Domains: Nicht zwingend Spitzenstellungsbehauptung

  • 123recht.net (Zusammenfassung)

    Domain "tauchschule-dortmund.de" wettbewerbswidrig // Ortsbezeichnung mit Namen des Geschäftsbetriebes impliziert überragende Stellung

Besprechungen u.ä. (3)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    § 3 UWG
    Domains, die mit einem Städtenamen kombiniert werden, dürfen nicht benutzt werden

  • afs-rechtsanwaelte.de (Volltext und Kurzanmerkung)

    Die Domain "tauchschule-dortmund.de"

  • 123recht.net (Entscheidungsanmerkung)

    Tauchschule-dortmund.de: Abgetaucht - Trendwende durch OLG Hamm?

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR-RR 2003, 289
  • GRUR-RR 2004, 96 (Ls.)
  • MMR 2003, 471
  • K&R 2003, 522



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Hamm, 19.06.2008 - 4 U 63/08  

    Rechtsanwaltskanzlei-ortsname.de

    Soweit das Senatsurteil vom 18. März 2003 (Az. 4 U 14/03 = GRUR-RR 2003, 289 - Tauchschule Dortmund) dahin verstanden werden könnte, dass allein schon die bloße Verknüpfung eines Gattungsbegriffs mit einem Ortsnamen eine Spitzenstellungsbehauptung bedeutet, so hält der Senat daran nicht fest.
  • OLG Stuttgart, 29.11.2012 - 2 U 64/12  

    Irreführende Werbung: Verwendung des Begriffs "Zentrum" für ein

    Die Annahme einer Spitzenstellungsbehauptung für die Region H. dahingehend, dass die Beklagte sämtliche Mitbewerber an Größe und Bedeutung überrage, etwa in dem Sinne, dass es sich beim "Hör- und Tinnitus-Zentrum" der Beklagten um "das" Hör- und Tinnituszentrum in H. handelt, mit dem sich kein anderer nach Größe und Bedeutung vergleichen kann, würde voraussetzen, dass der Bezeichnung der bestimmte Artikel vorangestellt wäre ("Das a. Hör- und Tinnitus-Zentrum H."), vgl. OLG Hamm MMR 2009, 50, 51 (anders noch MMR 2003, 471 = GRUR-RR 2003, 289).

    In einem solchen Fall besteht kein Hindernis, die Werbung mit der irreführenden Bezeichnung generell zu verbieten (vgl. etwa die Tenorierungen in den Entscheidungen OLG Hamm, MMR 2003, 471 = GRUR-RR 2003, 289 - Rn. 8 in Juris; OLG Köln, NJWE-WettbR 1999, 196 - vor Rn. 1 in Juris; Senat, NJW 2006, 2273 - Rn. 13 in Juris).

  • OLG Hamm, 29.01.2013 - 4 U 171/12  

    Verbraucherschutz - unzulässige Werbung für einen Tanzunterricht mit garantiertem

    Soweit der Senat in seinem Urteil vom 18.03.2003 im Verfahren 4 U 14/03 (MMR 2003, 471 - Tauchschule E) seinerzeit angenommen hat, dass allein schon die bloße Verknüpfung eines Gattungsbegriffs mit einem Ortsnamen eine Spitzenstellungsbehauptung bedeutet, hält er daran nicht weiter fest.
  • OLG Stuttgart, 16.03.2006 - 2 U 147/05  

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Spitzenstellungswerbung für eine

    Der Beklagte hat nicht den bloßen Gattungsbegriff der Tauchschule gewählt, sondern die Bezeichnung "Tauchschule Dortmund" (GRUR-RR 2003, 289).
  • LG Dortmund, 31.01.2008 - 7 O 461/07  

    Wettbewerbswidriges Verhalten eines Verfügungsbeklagten durch Nutzung einer

    (vgl. OLG Hamm, GRUR-RR 2003, 289 f) zu entnehmen, weil hier allein die Verknüpfung mit dem Ortsnamen E keine weiterem Rückschlüsse auf Umfang und.
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