Weitere Entscheidung unten: OLG Bamberg, 19.03.2012

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 10.01.2012 - I-4 U 145/11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Telemedicus

    Ebay-Vertragsschluss bereits mit Gebotsabgabe

  • webshoprecht.de

    Wenn die zusätzliche Übersendung der Widerrufsbelehrung in Textform unverzüglich nach dem Autionsende erfolgt, beträgt die Widerrufsfrst bei eBay 14 Tage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung bei Veräußerung von Waren über eine Online-Handelsplattform

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung bei Veräußerung von Waren über eine Online-Handelsplattform

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (28)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrung am Ende der eBay-Auktion reicht aus, "Zwischenbelehrungen” sind nicht erforderlich / Zur Aufhebung des Skandal-Beschlusses des LG Dortmund

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrung bei eBay-Verkauf

  • wbs-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Auch bei eBay-Auktionen 14-tägige Widerrufsfrist!

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur unverzüglichen Belehrung über das Widerrusfrecht in Textform bei eBay - 14tägiges Widerrufsrecht bei eBay möglich

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zur Widerrufsfrist bei eBay

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Vertragsschluss bei ebay bereits mit Abgabe des Gebotes!

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    14-tägige Widerrufsfrist bei unverzüglicher Widerrufsbelehrung bei eBay-Verkauf

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unverzügliche Widerrufsbelehrung bei eBay Verkauf

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unverzügliche Widerrufsbelehrung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Unverzügliche Widerrufsbelehrung bei eBay Verkauf

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Widerrufsbelehrung bei eBay-Auktion

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Unmittelbar nach Ende einer eBay-Auktion übermittelte Widerrufsbelehrung noch unverzüglich i.S.d. § 355 Abs. 2 BGB

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    14-tägige Widerrufsfrist bei unverzüglicher Widerrufsbelehrung bei eBay-Verkauf

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Unmittelbar nach Ende einer eBay-Auktion übermittelte Widerrufsbelehrung noch unverzüglich i.S.d. § 355 Abs. 2 BGB

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Übersendung der Widerrufsbelehrung 49 Stunden nach Auktionsende bei eBay ausreichend

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu eBay: Widerrufsbelehrung muss erst mit Ende der Auktion erfolgen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Unverzügliche Widerrufsbelehrung bei eBay Verkauf

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Auch bei eBay-Auktionen 14-tägige Widerrufsfrist!

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrung nach eBay Auktionsende noch rechtzeitig?

  • random-coil.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrungen bei Ebay

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Verwendung der 14-tägigen Widerrufsfrist bei eBay-Auktionen möglich

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Zur Länge der Widerrufsfrist bei eBay-Auktionen

  • it-recht-kanzlei.de (Zusammenfassung)

    Vertragsschluss bei einer eBay-Auktion und zum Zeitpunkt der Übersendung der Widerrufsbelehrung

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Unverzügliche Widerrufsbelehrung bei eBay Verkauf

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    14 Tage Widerrufsfrist bei eBay-Auktionen zulässig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Widerrufsbelehrung bei eBay Verkauf kann nach Auktiosende per E-Mail übermittelt werden - Verkürzte Widerrufsfrist von 14 Tagen auch bei Fernabsatzverträgen möglich

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    EBay: Unverzügliche Widerrufsbelehrung nach Auktionsende

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    EBay: Widerrufsbelehrung nach Auktion reicht aus // OLG Hamm: Widerrufsbelehrungen an jeden Bieter sind weder sinnvoll noch zumutbar

Besprechungen u.ä. (3)

  • wbs-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Auch bei eBay-Auktionen 14-tägige Widerrufsfrist!

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Voraussetzungen eine unverzüglichen Widerrufsbelehrung bei ebay

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Zeitpunkt Vertragsschluss bei e-bay

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2012, 1156
  • MMR 2012, 303
  • K&R 2012, 219
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 19.03.2012 - 4 U 145/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Arrestverfahren: Glaubhaftmachung eines deliktischen Arrestanspruchs durch Anklageschrift; Versäumung der Vollziehungsfrist des § 929 Abs. 2 ZPO wegen nichtiger Arrestpfändung; Pfändung von Zahlungsansprüchen des Arrestbeklagten "gegen die Staatsanwaltschaft"; fehlendes Rechtsschutzbedürfn

  • BAYERN | RECHT

    Arrestverfahren: Glaubhaftmachung eines deliktischen Arrestanspruchs durch Anklageschrift; Versäumung der Vollziehungsfrist wegen nichtiger Arrestpfändung; Pfändung von Zahlungsansprüchen des Arrestbeklagten "gegen die Staatsanwaltschaft"; fehlendes Rechtsschutzbedürfnis für das Arrestbegehren

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines deliktischen Arrestanspruchs; Vollziehung des Arrests durch eine nichtige Pfändung

  • Jurion

    Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines deliktischen Arrestanspruchs; Vollziehung des Arrests durch eine nichtige Pfändung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Würzburg, 07.07.2011 - 12 O 671/11
  • OLG Bamberg, 19.03.2012 - 4 U 145/11

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2013, 57
  • NZI 2012, 7



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OLG Bamberg, 12.11.2012 - 4 U 168/12  

    Arrestverfahren - Verbindung von Arrestantrag und Pfändungsgesuch - Darlegungs-

    Gegen den Arrestbeschluss vom 02.12.2011 hatten die Beklagten vor dem Hintergrund der Grundsatzentscheidung des Senats vom 19. März 2012 (= ZWH 2012, 340) in dem damaligen Pilotverfahren 4 U 145/11 jeweils unter dem 12. bzw. 19. April 2012 Widerspruch eingelegt.

    Aber auch im Rahmen einer solchen Verbindung handelt es sich um verfahrensrechtlich selbständige Vorgänge mit der Konsequenz, dass beiden Anordnungen - wiederum differenziert nach dem dualen System von Beschlussoder Urteilsarrest - jeweils nur die dafür vorgesehenen Rechtsmittel bzw. Rechtsbehelfe zugeordnet bleiben: nämlich dem Arrestbefehl selbst der Widerspruch bzw. die Berufung, während gegen die damit äußerlich verbundene Vollstreckungsmaßnahme einer Forderungspfändung ausschließlich mit der Erinnerung nach § 766 ZPO bzw. - nach Anhörung der Schuldnerseite wie regelmäßig bei einem Urteilsarrest - mit der sofortigen Beschwerde gem. § 793 ZPO vorgegangen werden kann (grundlegend OLG Zweibrücken FamRZ 2000, 966, dort Rn. 33, 34; OLG Frankfurt OLGZ 1981, 370; Senat ZWH 2012, 340, Rn. 16 u. 56; MK-Drescher, 4. Auflage, Rn. 4 zu § 930 ZPO; Stein/Jonas-Grunsky, 22. Auflage, Rn. 5, 6 zu § 930 ZPO jeweils m.w.N.; ferner Stöber, Forderungspfändung, 15. Auflage, Rn. 711ff. bzw. 729ff).

    Entgegen der Ansicht des Erstrichters ist bezüglich des vom Kläger zu 2 geltend gemachten Arrestanspruchs nach §§ 823 11, 830 BGB iVm §§ 263, 25 II StGB (vgl. hierzu bereits das Senatsurteil vom 19.3.2012 im Pilotverfahren 4 U 145/11 (= ZWH 12, 2012, 340, Rn. 21ff.) wie folgt zu unterscheiden:.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht