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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 11.06.2015 - 4 U 15/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,61760
OLG Zweibrücken, 11.06.2015 - 4 U 15/13 (https://dejure.org/2015,61760)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 11.06.2015 - 4 U 15/13 (https://dejure.org/2015,61760)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 11. Juni 2015 - 4 U 15/13 (https://dejure.org/2015,61760)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    Nachbearbeitungsgrundsätze, Rückforderung von Provisionsvorschüssen wegen notleidender Versicherungsverträge, Stornogefahrmitteilung, Bestandsnachfolger, Kleinstorni, Kleinststorni, Bagatellgeschäfte

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 28.06.2012 - VII ZR 130/11

    Provisionsanspruch des Versicherungsvertreters: Pflichten des

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 11.06.2015 - 4 U 15/13
    Denn die Klägerin hat nicht dargelegt, was die Nachfolger zur Rettung der Versicherungsverträge unternommen haben (vgl. BGH Urteil vom 28. Juni 2012 - VII ZR 130/11, zitiert nach juris Rdnr. 24).
  • OLG Schleswig, 04.03.2011 - 14 U 86/10

    Pflichten des Versicherers bei Stornogefahr; Anforderungen an die Nachbearbeitung

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 11.06.2015 - 4 U 15/13
    Eine persönliche Rücksprache und sonstige Maßnahmen sind ausnahmsweise in Fällen nicht erforderlich, in denen die Versicherungsnehmer durch Widerruf, Rücktritt, Kündigung und Bitte um Beitragsfreistellung, bzw. Herabsetzung der Versicherungssumme sowie unter Hinweis auf ihr Unvermögen deutlich machen, dass eine Fortsetzung der jeweiligen Verträge für sie nicht in Betracht kommt (Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 4. März 2011 - 14 U 86/10, zitiert nach juris).
  • BGH, 19.11.1982 - I ZR 125/80

    Nachbearbeitung notleidender Versicherungsverträge

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 11.06.2015 - 4 U 15/13
    Bei kleineren Versicherungsverträgen und somit geringen Provisionsansprüchen ist eine Nachbearbeitung nicht angezeigt (BGH Urteil vom 19. November 1982 - I ZR 125/80, zitiert nach juris).
  • OLG Karlsruhe, 13.09.2017 - 15 U 7/17

    Provisionsrückzahlungsklage gegen Versicherungsvertreter - Auszahlung

    Zudem reicht eine bloße Versendung einer Stornogefahrenmitteilung an den Nachfolger des ausgeschiedenen Versicherungsvertreters für die Darlegung einer ausreichenden Maßnahme der Stornogefahrabwehr ebenfalls nicht aus (vgl. BGH, Urteil vom 28.06.2012, a. a. O. - juris Randnr. 24; OLG Zweibrücken, Urteil vom 11.06.2015, 4 U 15/13 - juris 149).
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 31.07.2013 - 4 U 15/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,52633
OLG Celle, 31.07.2013 - 4 U 15/13 (https://dejure.org/2013,52633)
OLG Celle, Entscheidung vom 31.07.2013 - 4 U 15/13 (https://dejure.org/2013,52633)
OLG Celle, Entscheidung vom 31. Juli 2013 - 4 U 15/13 (https://dejure.org/2013,52633)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ehemalige Chemiefabrik auf dem Grundstück nicht aufgeführt: Gutachten fehlerhaft

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2014, 731
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 30.03.1983 - VIII ZR 3/82

    Bestehendes Mietverhältnis als Voraussetzung eines mietrechtlichen

    Auszug aus OLG Celle, 31.07.2013 - 4 U 15/13
    Ist aber zur Zeit der Klageerhebung der Schaden nicht oder noch nicht vollständig bezifferbar, weil er sich in der Fortentwicklung befindet, ist die Feststellungsklage insgesamt zulässig, auch wenn der Anspruch bereits teilweise beziffert werden könnte (BGH NJW 84, 1552; Zöller/Greger, ZPO, 29. Aufl., § 256 Rn. 7 a).
  • OLG Schleswig, 06.07.2007 - 14 U 61/06

    Zwangsversteigerungsverfahren: Schadensersatz wegen fehlerhaftem

    Auszug aus OLG Celle, 31.07.2013 - 4 U 15/13
    Bei einem Sachverständigen kommt es dabei darauf an, was einem Sachkundigen sofort in den Sinn kommt (Schleswig-Holsteinisches OLG MDR 2008, 25).
  • BGH, 09.03.2006 - III ZR 143/05

    Haftung des Sachverständigen wegen Erstattung eines Wertgutachtens im

    Auszug aus OLG Celle, 31.07.2013 - 4 U 15/13
    Die Klägerin ist als Ersteherin auch in den Schutzbereich des im Zwangsversteigerungsverfahren eingeholten Verkehrswertgutachtens einbezogen (BGH NJW 2006, 1733).
  • KG, 27.08.2015 - 2 U 57/09

    Schadensersatzanspruch des Anlegers gegen die Initiatorin und

    (1) Nach der Verkehrsauffassung ist der Wert eines Grundstücks bereits durch einen bloßen Altlastenverdacht als solchen gemindert, wenn dieser hinreichend konkret ist (vgl. OLG Celle, Urteil vom 31. Juli 2013 - 4 U 15/13 - juris Rn. 31 ff.; OLG Köln, Urteil vom 20. Dezember 2011 - 15 U 89/11 - juris Rn. 47; OLG Karlsruhe, Urteil vom 30. Juli 2010 - 12 U 245/09 - juris Rn. 34 ff.; Müggenborg, NJW 2005, 2810 f.; Knoche NJW 1995, 1985, 1987).
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