Volltextveröffentlichungen (15)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Telemedicus

  Online-Veröffentlichung von Zeitschriften

 
• Telemedicus

  Online-Veröffentlichung von Zeitschriften

• webshoprecht.de

  Urheberschutz bei Übernahme einer Printzeitschrift als Sammelwerk ins Internet

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Urheberrechtsverletzung durch Internet-Veröffentlichung eines Sammelwerks in Einzelteilen

• JurPC

  Online-Veröffentlichung einer wissenschaftlichen Zeitschrift

• aufrecht.de

  Schadensersatz wegen nicht genehmigter Online-Veröffentlichungen von Sammelwerken

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anwendung deutschen materiellen Urheberrechts hinsichtlich Wirksamkeit und Ausführung auf Herausgeberverträge mit ausländischem Rechtsbezug; Voraussetzungen des Schutzes von Sammelwerken nach dem Urhebergesetz hinsichtlich Auswahl und Anordnung der Elemente als ...

• kanzlei.biz

  Online-Veröffentlichung eines Sammelwerks als Urheberrechtsverletzung

• info-it-recht.de

  Zur Frage von Schadensersatz wegen nicht genehmigter Online-Veröffentlichungen von Sammelwerken

• Judicialis

  UrhG § 4; ; UrhG § 4 Abs. 1; ; UrhG § 31 Abs. 4; ; UrhG § 31 Abs. 5; ; UrhG § 32; ; UrhG §§ 87 a ff.; ; UrhG §§ 97 ff.; ; UrhG § 97 Abs. 1; ; UrhG § 101 a; ; UrhG § 137 l; ; ZPO § 533 Abs. 1

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UrhG § 4 Abs. 1; UrhG § 97 Abs. 1
  Urheberrechtsschutz bei Sammelwerken - Unzulässige Online-Veröffentlichung ohne Genehmigung des Urhebers

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Abmahnung: Wegen Veröffentlichung ungeschwärzter Urteile im Internet

Papierfundstellen

• NJW-RR 2008, 1264
• GRUR-RR 2008, 276
• MMR 2008, 827
• ZUM 2008, 598
• afp 2008, 515

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 15.09.1999 - I ZR 57/97

  Comic-Übersetzungen II, Urheberrechtsfähigkeit der Übersetzung eines Sprachwerkes

  Auszug aus OLG Hamm, 26.02.2008 - 4 U 157/07

  Dagegen kann die Einräumung von über den Vertragszweck hinausgehenden Nutzungsrechten nur angenommen werden, wenn ein entsprechender Parteiwille - und sei es nur aufgrund der Begleitumstände und des schlüssigen Verhaltens der Beteiligten - unzweideutig zum Ausdruck gekommen ist (BGH GRUR 2000, 144 - Comic-Übersetzungen II; GRUR 2004, 938 - Comic-Übersetzungen III).
• BGH, 22.04.2004 - I ZR 174/01

  "Comic-Übersetzungen III"; Einräumung von Nutzungsrechten an einem Verlagsprodukt …

  Auszug aus OLG Hamm, 26.02.2008 - 4 U 157/07

  Dagegen kann die Einräumung von über den Vertragszweck hinausgehenden Nutzungsrechten nur angenommen werden, wenn ein entsprechender Parteiwille - und sei es nur aufgrund der Begleitumstände und des schlüssigen Verhaltens der Beteiligten - unzweideutig zum Ausdruck gekommen ist (BGH GRUR 2000, 144 - Comic-Übersetzungen II; GRUR 2004, 938 - Comic-Übersetzungen III).
• BGH, 08.11.1989 - I ZR 14/88

  Bibelreproduktion; Vertrieb von Bibelreproduktionen über Kaffeefilialgeschäfte; …

  Auszug aus OLG Hamm, 26.02.2008 - 4 U 157/07

  Nur wenn die Kombination der übernommenen Beiträge besondere Strukturen in deren Auslese und Anordnung aufweist und das Gewebe der persönlichen geistigen Schöpfung des Sammelwerkes erkennen lässt, kann eine Beeinträchtigung des Urheberrechts an einem Sammelwerk im Sinne des § 4 UrhG angenommen werden (BGH GRUR 1990, 669, 673 - Bibelreproduktion; GRUR 1992, 382 - Leitsätze; GRUR 2007, 685 - Gedichttitelliste I).

 
• BGH, 21.11.1991 - I ZR 190/89

  Leitsätze

  Auszug aus OLG Hamm, 26.02.2008 - 4 U 157/07

  Nur wenn die Kombination der übernommenen Beiträge besondere Strukturen in deren Auslese und Anordnung aufweist und das Gewebe der persönlichen geistigen Schöpfung des Sammelwerkes erkennen lässt, kann eine Beeinträchtigung des Urheberrechts an einem Sammelwerk im Sinne des § 4 UrhG angenommen werden (BGH GRUR 1990, 669, 673 - Bibelreproduktion; GRUR 1992, 382 - Leitsätze; GRUR 2007, 685 - Gedichttitelliste I).
• OLG Hamburg, 28.04.2005 - 5 U 156/04

  Auskunftspflicht eines Access-Providers

  Auszug aus OLG Hamm, 26.02.2008 - 4 U 157/07

  Zum anderen ist die Geltung notwendig, weil ansonsten keine effektive Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen möglich ist (…Wild, bei Schricker, a.a.O., § 101 Rn. 1;… Bohne, in Wandtke/Bullinger, a.a.O., § 101 a Rn. 6 m.w.N.; a.A. noch OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 209).
• BGH, 12.06.1981 - I ZR 95/79

  WK-Dokumentation

  Auszug aus OLG Hamm, 26.02.2008 - 4 U 157/07

  Dabei ist als Ausgangspunkt zutreffend, dass eine Verletzung eines Urheberrechts an einem Sammelwerk nur dann angenommen werden kann, wenn das als rechtsverletzend beanstandete Werk diejenigen Strukturen hinsichtlich der Auslese und Anordnung des Stoffes enthält, welche die Sammlung von Werken und Beiträgen als eine persönliche geistige Schöpfung im Sinne des § 4 UrhG ausweisen (BGH GRUR 1982, 37, 39 - WK-Dokumentation).
• BGH, 24.05.2007 - I ZR 130/04

  Gedichttitelliste I

  Auszug aus OLG Hamm, 26.02.2008 - 4 U 157/07

  Nur wenn die Kombination der übernommenen Beiträge besondere Strukturen in deren Auslese und Anordnung aufweist und das Gewebe der persönlichen geistigen Schöpfung des Sammelwerkes erkennen lässt, kann eine Beeinträchtigung des Urheberrechts an einem Sammelwerk im Sinne des § 4 UrhG angenommen werden (BGH GRUR 1990, 669, 673 - Bibelreproduktion; GRUR 1992, 382 - Leitsätze; GRUR 2007, 685 - Gedichttitelliste I).

• BGH, 24.07.2014 - I ZR 27/13

  K-Theory - Urheberrechtsstreit: Auslegung der Urteilsformel eines rechtskräftigen …

  In dem einen Rechtsstreit hat das Oberlandesgericht Hamm die Beklagte mit Urteil vom 26. Februar 2008 verurteilt, die - nach Rechnungslegung zu beziffernden - Gewinne aus den Online-Veröffentlichungen der Zeitschrift "K-Theory" des Jahres 2004 herauszugeben (OLG Hamm, GRUR-RR 2008, 276).
• LG Bielefeld, 26.03.2012 - 4 O 2/11

  Urheberrechtsverstoß durch die Verbreitung einer mathematischen Fachzeitschrift …

  Die Beklagte wurde anschließend durch Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 26.02.2008 (4 U 157/07) verurteilt, 1. dem Kläger Auskunft zu geben über.

  Der Kläger beantragt, die Beklagte zu verurteilen, 1. an ihn die Gewinne aus den Online-Veröffentlichungen der Zeitschrift "L." aus den Jahren 2005 abzüglich 10.000,00 EUR nebst 5% Zinsen über dem Basiszinssatz seit Rechtshängigkeit, und die Gewinne aus den Jahren 2006 und 2007 nebst 5% Zinsen über dem Basiszinssatz seit Rechtshängigkeit auszuzahlen, wobei die Bezifferung der Gewinne der Jahre 2005 und 2006 erst nach Erledigung der mit dem Urteil des OLG Hamm vom 26.02.2008, I-4 U 157/07, titulierten Ansprüche auf Rechnungslegung über die Gewinne aus den Jahren 2005 und 2006 und die Bezifferung des Gewinns des Jahres 2007 erst nach Erledigung des mit Urteil des Landgerichts Bielefeld vom 03.08.2010, 4 O 509/08, titulierten Anspruchs auf Rechnungslegung über die Gewinne aus dem Jahr 2007 sowie der Erledigung der Ansprüche auf Auskunft über die Anschriften und zwar in Form von postalischen wie auch in Form von e-mail-Adressen, sämtlicher privater, gewerblicher und öffentlich-rechtlicher Lizenznehmer der elektronisch digitalisierten Hefte und Bände der Zeitschrift "L." seit 1987 und der Adressen der Unternehmer, die von der Beklagten mit der Vermittlung von Online-Zugangsverträgen über die Zeitschrift "L." beauftragt wurden, erfolgt;.

  2.5% Zinsen über dem Basiszinssatz auf 10.000,00 EUR seit dem 17.08.2006 und auf den Gewinn aus dem Jahr 2004 abzüglich der 10.000,00 EUR seit dem 14.11.2007 zu zahlen, wobei die Bezifferung des Gewinns aus dem Jahr 2004 erst nach Erledigung des mit dem Urteil des OLG Hamm vom 26.02.2008, I-4 U 157/07, titulierten Anspruch auf Rechnungslegung über die Gewinne aus der Veröffentlichung der Zeitschrift "L." aus dem Jahr 2004 sowie der Erledigung der Ansprüche auf Auskunft über die Anschriften und zwar in Form von postalischen wie auch in Form von e-mail-Adressen, sämtlicher privater, gewerblicher und öffentlich-rechtlicher Lizenznehmer der elektronisch digitalisierten Hefte und Bände der Zeitschrift "L." seit 1987 und der Adressen der Unternehmer, die von der Beklagten mit der Vermittlung von Online-Zugangsverträgen über die Zeitschrift "L." beauftragt wurden, erfolgt;.

  Dem Grunde nach steht die Verpflichtung der Beklagten, dem Kläger die in den Jahren 2004 bis 2007 erzielten Gewinne aus den Online-Veröffentlichungen der Zeitschrift "L." auszuzahlen, aufgrund der rechtskräftigen Urteile des Oberlandesgerichts Hamm vom 26.02.2008 (4 U 157/07) und der Kammer vom 03.08.2010 (4 O 509/08) fest.

• BGH, 05.02.2015 - I ZR 27/13

  K-Theory

  In dem einen Rechtsstreit hat das Oberlandesgericht Hamm die Beklagte mit Urteil vom 26. Februar 2008 verurteilt, die - nach Rechnungslegung zu beziffernden - Gewinne aus den Online-Veröffentlichungen der Zeitschrift "K- Theory" des Jahres 2004 herauszugeben (OLG Hamm, GRUR-RR 2008, 276).
• FG Sachsen, 23.02.2011 - 2 K 1894/10

  Tauschähnlicher Umsatz eines Verlags bei Herstellung, Herausgabe und Versand von …

  Die Auswahl der Artikel mit Hilfe eines Begutachtungsverfahrens und die getroffenen Anordnungen stellen sich, insoweit getrennt von den einzelnen Artikeln, auch als eine eigene persönliche geistige Schöpfung dar, die wie ein selbständiges Werk geschützt ist, da sich hierin vor allem die von ihm getroffene Entscheidung über die Dokumentationswürdigkeit der einzelnen wissenschaftlichen Publikationen widerspiegelt (Urteil des OLG Hamm vom 26. Februar 2008, NJW-RR 2008, 1264 ).
• LG Köln, 18.03.2009 - 28 O 729/07

  Voraussetzungen für das grundsätzliche Bestehen eines Anspruchs auf Auskunft und …

  Die Auswahl der Objekte und Lichtbilder stellt sich auch als eine eigene persönliche geistige Schöpfungen der Kläger dar, da sich hierin vor allem die von ihnen getroffene Entscheidung über die Dokumentationswürdigkeit der einzelnen Objekte widerspiegelt (vgl. OLG Hamm, ZUM 2008, 598, m.w.N.).