Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Brandenburg
• Wolters Kluwer

  Allgemeine Regelungen zur Bestimmung des Verkehrswerts eines Grundstücks i.R.d. § 16 InVorG

• rechtsportal.de

  WertV § 7; InVorG § 16
  Bestimmung des Verkehrswerts eines Grundstücks

• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 12.01.2001 - V ZR 420/99

  Geltungsbereich der Wertermittlungsverordnung 1988

  Auszug aus OLG Brandenburg, 09.11.2011 - 4 U 16/11

  Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 12. Januar 2001 - V ZR 420/99 -) hat die Anwendung der Vorschriften der Wertermittlungsverordnung im Zusammenhang mit der Prüfung eines Anspruches nach § 16 Abs. 1 Satz 3 InVorG ausdrücklich mit der Begründung für zulässig erachtet, dass sie nahezu für alle Bereiche anerkannte Grundsätze für die Ermittlung des Verkehrswertes von Grundstücken enthalten.

  Die von ihm gewählte Wertermittlungsmethode muss jedoch nach den Besonderheiten des konkreten Falles geeignet sein, den vollen Verkehrswert für den zu bewertenden Gegenstand zu erfassen, ohne das Wertbild zu verzerren (BGH, Urteil vom 12. Januar 2001, a.a.O.;… zum Ganzen: Senatsurteil vom 10. Januar 2006 - 4 U 85/05 - Rdnr. 33 ff.).

• OVG Niedersachsen, 25.01.2001 - 1 L 5010/96

  Verpflichtung zur Erteilung einer sanierungsrechtlichen Genehmigung für einen …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 09.11.2011 - 4 U 16/11

  aa) Ein Ermessensfehler lässt sich insbesondere nicht, wie die Streithelfer zu 1-3 meinen, auf die (über den Internetauftritt des OVG im Volltext erhältliche) Entscheidung des OVG Lüneburg vom 25. Januar 2001 - 1 L 5010/96 - oder das von ihnen eingeholte Privatgutachten des Sachverständigen Li... vom 12. März 2011 stützen.

  38 Soweit das OVG Lüneburg mit Urteil vom 25. Januar 2001 - 1 L 5010/96 - und das LG Hamburg mit (im Volltext nicht vorliegendem und auch nicht erhältlichem) Urteil vom 5. August 1960 - 10 O 36/59 - das Residualwertverfahren abgelehnt haben, lassen sich hieraus schon deshalb keine für die Beklagte bzw. die Streithelfer günstigen Schlüsse ziehen, weil die diesen Entscheidungen zugrunde liegenden Sachverhalte mit dem vorliegenden nicht vergleichbar sind.

• BGH, 17.03.1994 - IX ZR 102/93

  Formularmäßige Erstreckung einer Bürgschaft auf alle Forderungen aus bankmäßiger …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 09.11.2011 - 4 U 16/11

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (siehe nur Urteil vom 17. März 1994 - IX ZR 102/93 - Rdnr. 29) muss der berufungsführende Beklagte nicht zu allen ihm nachteilig beurteilten Streitpunkten in der Berufungsbegründung Stellung nehmen.
• BGH, 19.10.1995 - III ZR 24/95

  Pachtzinsregelung im Bundeskleingartengesetz

  Auszug aus OLG Brandenburg, 09.11.2011 - 4 U 16/11

  Des Weiteren entspricht es ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung, dass der Tatrichter bei der Auswahl der Wertermittlungsmethode frei ist (BGH, Urteil vom 11. März 1993 - III ZR 24/95 -).

• OLG Brandenburg, 20.03.2019 - 4 U 21/12

  Berechnung des Werts des Pflichtteils

  Infolgedessen handelt es sich bei der Frage, welches Wertermittlungsverfahren unter Zugrundelegung des festgestellten Sachverhaltes zu einem sachgerechten Ergebnis bei der Verkehrswertermittlung führt, gerade auch um eine rechtliche Bewertung und nicht ausschließlich um eine - dem Sachverständigenbeweis zugängliche - Tatsachenfrage (…BGH, Urteile vom 18.12.2007 - XI ZR 324/06, WM 2008, 967 Rn. 32…, vom 13.05.2015 - IV ZR 138/14, juris Rn. 9 …und vom 18.10.2016 - XI ZR 145/14, BGHZ 212, 286 Rn. 31; ebenso Senat, Urteil vom 09.11.2011 - 4 U 16/11, juris Rn. 33).
• LG Wiesbaden, 13.07.2012 - 1 O 49/05

  Zur Ermittlung des Verkehrswertes bei einem teilweise unter Denkmalschutz …

  66 Es steht in der Tat zu erwarten, dass der Käufer eines denkmalgeschützten Hauses mit Sanierungsverpflichtung öffentliche Fördermittel - mit einem Sicherheitsabschlag von ca. 20 % - in seine Kalkulation mit einbezieht, wenn mit diesen gerechnet werden kann (siehe OLG Brandenburg, Urt. v. 9.11.2011 - 4 U 16/11, BeckRS 2011, 26248).
• OLG Brandenburg, 05.12.2018 - 4 U 21/12

  Geltendmachung des Pflichtteils nach Erbausschlagung

  Infolgedessen handelt es sich bei der Frage, welches Wertermittlungsverfahren unter Zugrundelegung des festgestellten Sachverhaltes zu einem sachgerechten Ergebnis bei der Verkehrswertermittlung führt, gerade auch um eine rechtliche Bewertung und nicht ausschließlich um eine - dem Sachverständigenbeweis zugängliche - Tatsachenfrage (…BGH, Urteile vom 18.12.2007 - XI ZR 324/06, WM 2008, 967 Rn. 32…, vom 13.05.2015 - IV ZR 138/14, juris Rn. 9 …und vom 18.10.2016 - XI ZR 145/14, BGHZ 212, 286 Rn. 31; ebenso Senat, Urteil vom 09.11.2011 - 4 U 16/11, juris Rn. 33).

Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer

  Zurückweisung einer Berufung

• rechtsportal.de

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)