Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 22.12.1999 - 4 U 203/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Arbeitsunfähigkeit; Koch; Allergie; Berufsunfähigkeit; Versicherungsnehmer; Berufsunfähigkeitsversicherung; Versicherung
- Judicialis
BB-BUZ § 2
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
BB-BUZ § 2
Grenzen der Verweisung eines Kochs mit einer psychisch bedingten Allergie - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BB-BUZ § 2
Verweis auf eine vergleichbare Tätigkeit in der Berufsunfähigkeitszusatzversicherung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Kleve, 22.09.1998 - 3 O 358/97
- OLG Düsseldorf, 22.12.1999 - 4 U 203/98
Papierfundstellen
- NJW-RR 2000, 1420
- VersR 2000, 1400
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.06.1999 - IV ZR 211/98
Berufsunfähigkeit bei Ausübung anderweitiger Berufstätigkeit
Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.12.1999 - 4 U 203/98
Arbeitsplätze, für die es keinen allgemeinen Arbeitsmarkt gibt, müssen für Verweisungszwecke außer Ansatz bleiben (vgl. BGH VersR 1999, 1134, 1135). - BGH, 22.09.1993 - IV ZR 203/92
Maßgebliche Berufsausübung zur Ermittlung bedingungsgemäßer Berufsunfähigkeit
Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.12.1999 - 4 U 203/98
Es steht fest, daß der Kläger in seinem angestammten Beruf als Koch, den er krankheitsbedingt und auf ärztliches Anraten (vgl. Attest GA 104) per 3. April 1992 (vgl. GA 34; aufgegeben hat und der für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit primär maßgeblich bleibt (vgl. BGH VersR 1993, 1470), auf Dauer berufsunfähig geworden war.
- OLG Saarbrücken, 08.01.2003 - 5 U 910/01
Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Verweisung auf Vergleichsberuf bei …
Betrachtet man dann den Umstand, dass der Kläger immerhin knapp 2 Jahre arbeitslos war und lediglich Arbeitslosenunterstützung - auf der Grundlage seiner beruflichen Qualifikation - bezog, so hat dies zwar nicht dazu geführt, dass der Kläger aus dem Berufsleben ausgeschieden wäre (BGH 13.05.1987 IVa ZR 8/96 VersR 1987, 753; OLG Düsseldorf, VersR 2000, 1400). - OLG Düsseldorf, 18.12.2001 - 4 U 78/01
Beweis für Zugang eines Einwurfeinschreibens mit einer Leistungsablehnung des …
Gilt der Kläger daher gemäß § 2 Abs. 3 der AVB der Beklagten seit dem 7. Juli 1997 als berufsunfähig, so führt dies zu Leistungsansprüchen aus der Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung solange, bis ggf. im Wege des Nachprüfungsverfahrens nach § 7 der AVB der Beklagten eine Änderung erzielbar wäre (vgl. Senat VersR 2000, 1400, 1401).
Rechtsprechung
OLG Hamm, 02.03.1999 - 4 U 203/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rewis.io
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 28.08.1998 - 17 O 59/98
- OLG Hamm, 02.03.1999 - 4 U 203/98
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 05.01.1966 - Ib ZR 23/64
Preisgegenüberstellung mit Richtpreisen
Auszug aus OLG Hamm, 02.03.1999 - 4 U 203/98
Der Senat verkennt nicht, daß diese Beurteilung des Alleinvertriebsrechts von der Entscheidung des Bundesgerichtshofs in GRUR 1966, 327 (Richtpreiswerbung I) abweicht. - BGH, 15.01.1987 - I ZR 112/84
Einrichtungs-Paß; Ausgabe von Kaufscheinen an Letztverbraucher zum Einkauf beim …
Auszug aus OLG Hamm, 02.03.1999 - 4 U 203/98
Eine auf eine unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers bezugnehmende Händlerwerbung ist irreführend, wenn die ausgesprochene Empfehlung kartellrechtlich unzulässig ist (vgl. BGH, GRUR 1987, 367 - Einrichtungs-Paß).