Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• webshoprecht.de

  Zur Markenrechtsverletzung durch "Anhängen" an Produktbeschreibungen und zur Irreführung des Verbrauchers durch Lieferung eines vom Angebot abweichenden Produkts

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

  Markenrecht und E-Commerce - Markenrechtsverletzung in der Artikelbeschreibung

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Abmahnung wegen Amazon-Angebot - Abmahngefahr bei Anschluss an fremde Angebote

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Abmahnung wegen Amazon-Angebot - Abmahngefahr bei Anschluss an fremde Angebote

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Rechtliche Probleme durch das Anhängen an ASIN Nummern bei amazon

Besprechungen u.ä.

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

  Markenrecht und E-Commerce - Markenrechtsverletzung in der Artikelbeschreibung

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

• OLG Hamm, 20.01.2011 - 4 U 175/10

  Rechtsmissbräuchlichkeit der Verfolgung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche

  Auszug aus OLG Hamm, 19.07.2011 - 4 U 22/11

  Das ist beispielsweise auch der Fall, wenn der Anspruchsberechtigte zuvor vergeblich versucht hat, sich den Anspruch abkaufen zu lassen (vgl. Senat, GRUR-RR 2005, 141;… Köhler/Bornkamm, a.a.O, § 8, Rn 4.10;… Harte/Henning/ Bergmann, UWG, 2. Aufl., § 8 Rn 316) oder wenn die Streitigkeiten zwischen den Parteien durch einen Vergleich erledigt werden sollen, ohne dass gerade auch das Abstellen der beanstandeten Verstöße gesichert wurde (Senat, Urt. v. 20.01.2011, Az. 4 U 175/10).
• LG Frankfurt/Main, 11.05.2011 - 8 O 140/10

  Werbung mit "Blitzversand" und Einfügung der eigenen Marke bei Amazon

  Auszug aus OLG Hamm, 19.07.2011 - 4 U 22/11

  Im Hauptsacheverfahren umgekehrten Rubrums vor dem Landgericht Frankfurt, Az.: 3-08 O 140/10, sei nach mündlicher Verhandlung am 11.05.2011 ein klagestattgebendes Urteil ergangen.
• OLG Hamm, 22.06.2004 - 4 U 13/04

  Missbrauch der Klagebefugnis

  Auszug aus OLG Hamm, 19.07.2011 - 4 U 22/11

  Das ist beispielsweise auch der Fall, wenn der Anspruchsberechtigte zuvor vergeblich versucht hat, sich den Anspruch abkaufen zu lassen (vgl. Senat, GRUR-RR 2005, 141;… Köhler/Bornkamm, a.a.O, § 8, Rn 4.10;… Harte/Henning/ Bergmann, UWG, 2. Aufl., § 8 Rn 316) oder wenn die Streitigkeiten zwischen den Parteien durch einen Vergleich erledigt werden sollen, ohne dass gerade auch das Abstellen der beanstandeten Verstöße gesichert wurde (…Senat, Urt. v. 20.01.2011, Az. 4 U 175/10).

• OLG Frankfurt, 27.10.2011 - 6 U 179/10

  Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung markenrechtlicher Ansprüche nach …

  Der Beklagte kann zwar mit einer Angebotspalette von ca. 1.500 Artikeln als erfahrener "Amazon.de" - Händler angesehen werden, von dem verlangt werden kann, dass er regelmäßig seine Angebote prüft, um sich davor zu schützen, dem Verkehr irreführende Angebote zu unterbreiten (vgl. OLG Hamm vom 19.7. 2011, Az.: I 4 U 22/11 - Anlage K 18).
• OLG Hamm, 08.11.2012 - 4 U 86/12

  Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher …

  Dies stelle sich nach der Rechtsprechung des Senats in den Sachen mit den Aktenzeichen 4 U 175/10 und 4 U 22/11 als Rechtsmissbrauch dar.

  Dann dient eine Rechtsverfolgung in Form einer Abmahnung nur dazu, eine Gegenposition aufzubauen, um anschließend eine Vereinbarung zu schließen, nach der keine Seite die jeweils geltend gemachten Unterlassungsansprüche weiterverfolgt (Senat, Urteil vom 19. Juli 2011 -4 U 22/11).

• LG Bonn, 18.03.2015 - 1 O 46/15

  Rechtsmissbräuchlichkeit des Verhaltens i.R.d. Geltendmachung eines …

  Dann dient eine Rechtsverfolgung in Form einer Abmahnung nur dazu, eine Gegenposition aufzubauen, um anschließend eine Vereinbarung zu schließen, nach der keine Seite die jeweils geltend gemachten Unterlassungsansprüche weiterverfolgt (OLG Hamm Urt. 19.07.2011 - 4 U 22/11).
• OLG Frankfurt, 08.09.2011 - 6 U 65/11

  Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Anspruchs durch …

  Der Senat ist, ebenso wie das Oberlandesgericht Hamm in seiner Entscheidung vom 19. Juli 2011 (Aktenzeichen I - 4 U 22/11) der Auffassung, dass die Geltendmachung der hier streitgegenständlichen Unterlassungsansprüche durch die Antragstellerin rechtsmissbräuchlich ist.