Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Produkts mit dem Inhaltsstoff Coenzym Q10

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Produkts mit dem Inhaltsstoff Coenzym Q10

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Essen, 23.11.2011 - 41 O 27/11
• OLG Hamm, 09.08.2012 - I-4 U 22/12

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 21.01.2010 - I ZR 23/07

  Vorbeugen mit Coffein!

  Auszug aus OLG Hamm, 09.08.2012 - 4 U 22/12

  Dies ist dem Kläger schon wiederholt sowohl höchstrichterlich (vgl. BGH GRUR 2010, 359 - Vorbeugen mit Coffein) als auch vom Senat bescheinigt worden.

  Nach der Rechtsprechung des BGH muss die dem beworbenen Mittel beigelegte Wirkung nicht Gegenstand einer allgemeinen wissenschaftlichen Diskussion geworden sein (BGH GRUR 2010, 359 - Vorbeugen mit Coffein!).

• BGH, 04.12.2003 - I ZR 119/03

  Wettbewerbsrechtliche Relevanz der Etikettierungsvorschriften für Lebensmittel

  Auszug aus OLG Hamm, 09.08.2012 - 4 U 22/12

  Zu den Marktverhaltensregelungen gehört jede Regelung, die in ihrem Geltungsbereich das gleichförmige Auftreten der Wettbewerber mit ihren Produkten am Markt gebietet und die dem Schutz des Verbrauchers dient (BGH Beschl. v. 04.12.2003, Az.: I ZR 119/03).
• OLG Düsseldorf, 24.11.2009 - 20 U 194/08

  Auszug aus OLG Hamm, 09.08.2012 - 4 U 22/12

  Ein wissenschaftlicher fundierter Wirksamkeitsnachweis erfordert grundsätzlich die Vorlage einer randomisierten, placebokontrollierten Doppelblindstudie mit einer adäquaten statistischen Auswertung, die durch die Veröffentlichung in den Diskussionsprozess der Fachwelt einbezogen worden ist (OLG Düsseldorf, Az. 20 U 194/08).

 
• OLG Hamm, 26.07.2005 - 4 U 182/04

  Wettbewerbsrechtlicher Verstoß bei Zuschaueräußerungen über krankheitslindernde …

  Auszug aus OLG Hamm, 09.08.2012 - 4 U 22/12

  Im Übrigen habe der Senat bereits im Verfahren 4 U 182/04 zur Verwendung von Aussagen Dritter im Rahmen werblicher Präsentation vertriebener Lebensmittel entschieden, dass der Begriff der Verwendung gesundheitsbezogener Äußerungen Dritter im Bereich der Werbung für Lebensmittel nicht voraussetze, dass sich der Werbende deren Aussageinhalt zu eigen mache, sondern es vielmehr ausreiche, dass solche zur Werbung geeigneten Äußerungen Dritter im Rahmen einer Werbung unmittelbar wiedergegeben oder zitiert würden, wenn die Äußerungen in einer Weise mit der Werbung verbunden seien, dass aus der Sicht des Verbrauchers ernsthaft der Eindruck entstehe, dass das Produkt die Wirkung zeitige, wie mit der Äußerung suggeriert worden sei.
• OLG Hamm, 13.12.2011 - 4 U 92/11

  Irreführung durch Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit …

  Auszug aus OLG Hamm, 09.08.2012 - 4 U 22/12

  Allerdings steht das somit noch nicht abgeschlossene Anmeldeverfahren einer eigenen Entscheidung des Senats und einem Verbot der hier vorliegenden nicht wissenschaftlich gesicherten gesundheitsbezogenen Werbung nicht entgegen (zuletzt Senat 4 U 92/11).
• OLG Düsseldorf, 29.04.2003 - 4 U 175/02

  Zum Anspruch einer beamteten Postzustellerin auf Leistungen aus …

  Auszug aus OLG Hamm, 09.08.2012 - 4 U 22/12

  Schon nach den Feststellungen des Senats (Az.: 4 U 175/02) und des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (Az.: 6 U 13/08 und 6 U 25/08) gebe es keine Nachweise für die Nützlichkeit einer zusätzlichen Zufuhr dieses Coenzyms bei gesunden Menschen, die eine Nahrungsergänzung begründen könnten.
• OLG Schleswig, 14.07.2008 - 6 U 13/08

  Auszug aus OLG Hamm, 09.08.2012 - 4 U 22/12

  Schon nach den Feststellungen des Senats (Az.: 4 U 175/02) und des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (Az.: 6 U 13/08 und 6 U 25/08) gebe es keine Nachweise für die Nützlichkeit einer zusätzlichen Zufuhr dieses Coenzyms bei gesunden Menschen, die eine Nahrungsergänzung begründen könnten.

• OVG Berlin-Brandenburg, 04.06.2015 - 7 B 1.14

  SG Berlin - Berliner Landesbeamtin; Beihilfe; ArzneimitJURE150010341

  Soweit in diesem Präparat 75 mg Coenzym Q10 enthalten sind, liegt ebenfalls kein wissenschaftlicher Nachweis der Wirksamkeit vor (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 9. August 2012 - I-4 U 22/12, 4 U 22/12 - juris Rn. 50;… Kloesel/Cyran, Arzneimittelrecht, Stand: 1. Juli 2014, § 2 Rn. 110 Stichwort: Coenzym Q10).