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   OLG Hamm, 06.12.1979 - 4 U 228/79   

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https://dejure.org/1979,3156
OLG Hamm, 06.12.1979 - 4 U 228/79 (https://dejure.org/1979,3156)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06.12.1979 - 4 U 228/79 (https://dejure.org/1979,3156)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06. Dezember 1979 - 4 U 228/79 (https://dejure.org/1979,3156)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

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  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1980, 287
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 20.08.1980 - 4 U 98/80

    Verstoß gegen bestehendes Urheberrecht durch Herstellung und Verbreitung von

    Ob der abgebildete Gegenstand selbst "neu und eigenartig" ist, spielt keine Rolle (so BGH, NJW 1979, 1548 "Flughafenpläne"; BGH, GR 1959, 251; BGH, GR 1956, 284; BGHZ 18/319; OLG Hamburg, GR 1972, 431; der erkennende Senat mit Urteil vom 6. Dezember 1979, Aktenzeichen 4 U 228/79).

    Hinsichtlich dieser zusätzlichen Merkmale ist zunächst von Bedeutung, ob Leistungsschutz gegen eine unmittelbare oder gegen eine nachschaffende Übernahme einer Leistung beansprucht wird (BGH, WRP 1976, 370 "Oval-Puderdose"; der Senat in WRP 1980, 282 und mit Urteil vom 6. Dezember 1979, Aktenzeichen 4 U 228/79).

    Auch die unmittelbare Ausnutzung eines fremden Arbeitsergebnisses ist jedoch nur dann wettbewerbswidrig, wenn einmal die übernommene Leistung schutzwürdig ist und zum anderen besondere Umstände vorliegen, die die Unlauterkeit der Leistungsübernahme begründen (so BGH, GR 1969, 186 "Reprint"; BGH, GR 1969, 618 "Kunststoffzähne"; BGH, GR 1972, 127 "Formulare"; der Senat in WRP 1980, 282 und in seiner Entscheidung vom 6. Dezember 1979, Aktenzeichen 4 U 228/79).

  • OLG Stuttgart, 14.07.2010 - 4 U 24/10

    Urheberrechtsschutzfähigkeit eines qualifizierten Mietspiegels - Mietspiegel

    Das gilt etwa für das übliche tabellarische Koordinatenschema in Spalten und Reihen mit dazugehörigen Eintragungen an den Schnittpunkten oder generell für die Zusammenfassung diverser Informationen in Tabellenform nach herkömmlichem Muster (KG GRUR-RR 2002, 91, 92 - Memokartei ; OLG Hamm GRUR 1980, 287, 288 - Prüfungsformular; Dreier/Schulze, a.a.O., § 2 Rdnr. 235 mit zahlr. Nachw.; Fromm/Nordemann, a.a.O., § 2 Rdnr. 226).
  • KG, 11.07.2000 - 5 U 3777/99

    Urheberschutz; Lehrmaterial; Lernsoftware; Wissenschaftliche Darstellung;

    Allgemein übliche Gestaltungselemente sind jedoch nicht schutzfähig (OLG Hamm GRUR 1980, 287, 288 - Prüfungsformular).
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