Weitere Entscheidung unten: OLG Zweibrücken, 28.09.2006

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   OLG Jena, 19.05.2004 - 4 U 299/04   

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https://dejure.org/2004,10652
OLG Jena, 19.05.2004 - 4 U 299/04 (https://dejure.org/2004,10652)
OLG Jena, Entscheidung vom 19.05.2004 - 4 U 299/04 (https://dejure.org/2004,10652)
OLG Jena, Entscheidung vom 19. Mai 2004 - 4 U 299/04 (https://dejure.org/2004,10652)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    § 61 VVG i.V.m. Nr. 5.1.1 der AUB 2002
    Kein Versicherungsschutz bei alkoholbedingtem Fahren und hierdurch verursachtem Unfall

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Alkoholbedingte Bewußtseinsstörung eines Fahrers, die zur Fahruntüchtigkeit führt, bei einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von 2,9 Promille; Unwiderlegbare Annahme einer alkoholbedingten Bewußtseinsstörung (Fahruntüchtigkeit) eines Kraftfahrers ab einer ...

  • blutalkohol PDF, S. 106

    Leistungsfreiheit des Versicherers wegen alkoholbedingter Bewusstseinsstörung und Anscheinsbeweis für Fahrereigenschaft des Versicherungsnehmers

  • Judicialis

    VVG § 61; ; AUB 2002 Nr. 5.1.1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG § 61; AUB 2002 Nr. 5.1.1
    Kein Versicherungsschutz bei alkoholbedingtem Fahren und hierdurch verursachtem Unfall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    § 61 VVG i.V.m. Nr. 5.1.1 der AUB 2002
    Kein Versicherungsschutz bei alkoholbedingtem Fahren und hierdurch verursachtem Unfall

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

  • BGH, 03.07.1990 - VI ZR 239/89

    Anscheinsbeweis für die Nichtbenutzung des Sicherheitsgurts

    Auszug aus OLG Jena, 19.05.2004 - 4 U 299/04
    Insbesondere wurde nicht die ernsthafte Möglichkeit eines anderen als nach der Lebenserfahrung typischen Geschehensablaufes dargelegt (vgl. BGH NJW 1991, 230, 231).
  • BGH, 09.10.1991 - IV ZR 264/90

    Absolute Fahruntüchtigkeit im Versicherungsvertragsrecht

    Auszug aus OLG Jena, 19.05.2004 - 4 U 299/04
    Eine alkoholbedingte Bewusstseinsstörung wird bei Kraftfahrern unwiderlegbar ab einer BAK von 1, 1 Promille vermutet (vgl. BGH VersR 1991, 1367; OLG Zweibrücken r+s 1994, 276, 277).
  • BGH, 24.02.1988 - IVa ZR 193/86

    Feststellung der relativen Fahruntüchtigkeit

    Auszug aus OLG Jena, 19.05.2004 - 4 U 299/04
    Die Bewusstseinsstörung infolge des Alkoholgenusses war mindestens mitursächlich für den Unfall (vgl. BGH NJW 1988, 1846; OLG Koblenz r+s 1992, 34; Knappmann in Prölss/Martin, Versicherungsvertragsgesetz, 26. Aufl. 1998, § 2 AUB 88 Rn. 15).
  • BGH, 27.02.1985 - IVa ZR 96/83

    Nachweis alkoholbedingter Bewußtseinsstörung

    Auszug aus OLG Jena, 19.05.2004 - 4 U 299/04
    Er war somit nicht in der Lage, die drohende Unfallgefahr zu erkennen und sich zur Vermeidung des Unfalls entsprechend richtig zu verhalten (BGH VersR 1985, 583, 584).
  • BGH, 03.04.1985 - IVa ZR 111/83

    Feststellung relativer Fahruntüchtigkeit

    Auszug aus OLG Jena, 19.05.2004 - 4 U 299/04
    Bei festgestellter Fahruntüchtigkeit spricht aber bereits der Beweis des ersten Anscheins für einen ursächlichen Zusammenhang zwischen der Fahruntüchtigkeit und dem Unfall (BGH VersR 1985, 779; 1986, 141, 142).
  • OLG Koblenz, 21.03.1991 - 10 U 201/91

    Absolute Fahruntüchtigkeit; Kausalität; Beweislast

    Auszug aus OLG Jena, 19.05.2004 - 4 U 299/04
    Die Bewusstseinsstörung infolge des Alkoholgenusses war mindestens mitursächlich für den Unfall (vgl. BGH NJW 1988, 1846; OLG Koblenz r+s 1992, 34; Knappmann in Prölss/Martin, Versicherungsvertragsgesetz, 26. Aufl. 1998, § 2 AUB 88 Rn. 15).
  • OLG Zweibrücken, 12.11.1993 - 1 U 126/92

    Geschwindigkeitsüberschreitung; Bewußtseinsstörung; Alkoholeinwirkung;

    Auszug aus OLG Jena, 19.05.2004 - 4 U 299/04
    Eine alkoholbedingte Bewusstseinsstörung wird bei Kraftfahrern unwiderlegbar ab einer BAK von 1, 1 Promille vermutet (vgl. BGH VersR 1991, 1367; OLG Zweibrücken r+s 1994, 276, 277).
  • LG Itzehoe, 29.08.2003 - 3 O 108/02

    Herbeiführung eines Brandes durch Durchführung von Schweißarbeiten und

    Auszug aus OLG Jena, 19.05.2004 - 4 U 299/04
    Vage Anhaltspunkte für abweichende Geschehensabläufe, wie sie der Vortrag des Klägers beinhaltet, genügen insoweit nicht (OLG Düsseldorf NJW-RR 1995, 1086; LG Itzehoe, NJW-RR 2004, 183, 184).
  • BGH, 30.10.1985 - IVa ZR 10/84

    Entfallen des Versicherungsschutzes wegen relativer Fahruntüchtigkeit

    Auszug aus OLG Jena, 19.05.2004 - 4 U 299/04
    Bei festgestellter Fahruntüchtigkeit spricht aber bereits der Beweis des ersten Anscheins für einen ursächlichen Zusammenhang zwischen der Fahruntüchtigkeit und dem Unfall (BGH VersR 1985, 779; 1986, 141, 142).
  • OLG Düsseldorf, 14.04.1994 - 10 U 154/93

    Voraussetzungen für die Anwendbarkeit der Grundsätze des Beweises des ersten

    Auszug aus OLG Jena, 19.05.2004 - 4 U 299/04
    Vage Anhaltspunkte für abweichende Geschehensabläufe, wie sie der Vortrag des Klägers beinhaltet, genügen insoweit nicht (OLG Düsseldorf NJW-RR 1995, 1086; LG Itzehoe, NJW-RR 2004, 183, 184).
  • LG Detmold, 22.08.2005 - 1 O 113/05

    Eindringen von Schadstoffen in den Boden als Voraussetzung eines Ersatzanspruches

    So hat der Tankwagenfahrer vor Beginn des Betankungsvorgangs den Füllstand der Tankanlage zu prüfen (vgl. OLG Y2, SVR 2004, 471 f).
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https://dejure.org/2006,50378
OLG Zweibrücken, 28.09.2006 - 4 U 299/04 (https://dejure.org/2006,50378)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 28.09.2006 - 4 U 299/04 (https://dejure.org/2006,50378)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 28. September 2006 - 4 U 299/04 (https://dejure.org/2006,50378)
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