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   OLG Saarbrücken, 08.06.2010 - 4 U 468/09 - 134   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Überzeugungsbildung des Gerichts hinsichtlich der Verletzungsfolgen eines Verkehrsunfalls

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Überzeugungsbildung des Gerichts hinsichtlich der Verletzungsfolgen eines Verkehrsunfalls

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Saarbrücken, 01.09.2009 - 14 O 210/08
  • OLG Saarbrücken, 08.06.2010 - 4 U 468/09 - 134

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2011, 178
  • NZV 2011, 340



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Saarbrücken, 20.02.2014 - 4 U 411/12  

    Zum Feststellungsinteresse bei möglichen künftigen Schadensfolgen bei einer

    Ebenso wie in dem vom Landgericht zitierten Urteil des Senats (4 U 468/09) sei auch im streitgegenständlichen Fall nicht mit Spätfolgen zu rechnen, da die gutachterlichen Feststellungen insoweit eindeutig seien.

    Ein Feststellungsinteresse gemäß § 256 Abs. 1 ZPO setzt auch nach der Rechtsprechung des Senats, von der abzuweichen kein Anlass besteht, im Fall der Verletzung eines absoluten Rechtsgutes bezüglich der Einstandspflicht bezüglich künftiger Schadensfolgen voraus, dass der Eintritt künftiger Schadensfolgen möglich, nicht notwendigerweise wahrscheinlich ist (vgl. Senat, Urt. v. 08.06.2010 - 4 U 468/09 - 134 -, NJW-RR 2011, 178 - 180, jurisRdn. 39; BGH, Urt. v. 16.01.2001 - VI ZR 381/99, NJW 2001, 1432; BGHZ 116, 60 (75); Geigel-Bacher, 19).

    Vielmehr fehlt das Feststellungsinteresse schon dann, wenn bei verständiger Würdigung mit dem Eintritt des Schadens nicht mehr zu rechnen ist (vgl. Senat, Urt. v. 08.06.2010 - 4 U 468/09 - 134 -, NJW-RR 2011, 178 - 180, jurisRdn. 39; BGH, Beschl. v. 09.01.2007 - VI ZR 133/06, NJW-RR 2007, 601 - 602, juris Rdn.5; Geigel-Bacher, aaO., 39. Kap., Rdn. 19).

  • OLG Saarbrücken, 28.02.2013 - 4 U 587/10  

    Anforderungen an die richterliche Überzeugungsbildung hinsichtlich

    Vielmehr muss das gemäß §§ 286, 287 ZPO zu beachtende Beweismaß der eingeschränkten Aussagekraft objektiver Erkenntnismethoden Rechnung tragen: Ist das medizinisch-technische Erfahrungswissen zum sicheren Nachweis leichtgradiger Verletzungsfolgen nicht in der Lage, so begegnet es keinen Bedenken, wenn das Gericht die forensische Überzeugung von der Wahrheit der zu beweisenden Tatsache insbesondere auf die Glaubhaftigkeit und Plausibilität des Klägervortrags stützt (Senat NJW-RR 2011, 178, 179).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 02.04.2015 - 10 Sa 1702/14  
    Der Richter ist nicht gehindert, seine Überzeugung allein aus der Glaubhaftigkeit und Plausibilität des Parteivortrags herzuleiten (vgl. OLG Saarbrücken, Urteil vom 8. Juni 2010 - 4 U 468/09).
  • AG Neunkirchen, 29.10.2010 - 5 C 791/08  
    Daneben dürfte in aller Regel jedenfalls auch eine medizinische, gegebenenfalls sogar eine technische Beratung durch Sachverständige erforderlich sein, deren tatsächliche Grundlagen rechtzeitig zu sichern sind (LG Saarbrücken Urt. vom 20. Juni 2008 - 13 S 43/08 -  OLG Saarbrücken Urt. vom 08.06.2010 - 4 U 468/09-134 -).
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