Weitere Entscheidungen unten: SG Regensburg, 25.03.2004 | SG Regensburg, 26.08.2001

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 06.03.2003 - 4 U 65/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,9646
OLG Zweibrücken, 06.03.2003 - 4 U 65/02 (https://dejure.org/2003,9646)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 06.03.2003 - 4 U 65/02 (https://dejure.org/2003,9646)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 06. März 2003 - 4 U 65/02 (https://dejure.org/2003,9646)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,9646) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zahlungsansprüche und Freistellung von Steuerverbindlichkeiten im Rahmen der Auseinandersetzung einer Erbengemeinschaft; Freistellung von Steuerverbindlichkeiten durch notariellen Auseinandersetzungsvertrag zwischen einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts und einer ...

  • Judicialis

    BGB § 133; ; BGB § 157; ; EStG § 2 Abs. 1 Nr. 6; ; EStG § 4 Abs. 1; ; EStG § 15; ; EStG § 16 Abs. 2; ; EStG § 21

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 426 Abs. 1 § 705
    Auslegung einer Freistellungsklausel in einem Auseinandersetzungsvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Köln, 25.08.1999 - 13 U 28/99

    Prozessvergleich; Generalquittung ; Gegenseitiges Nachgeben; Beweislast ;

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 06.03.2003 - 4 U 65/02
    Im Hinblick darauf ist davon auszugehen, dass die Parteien wechselseitige negative Schuldanerkenntnisse abgegeben haben, die es ausschließen, im Nachhinein Nachforderungsansprüche geltend zu machen (vgl. dazu OLG Köln MDR 2000, 140 und VersR 1978, 576, 577; OLG Hamm OLGR 2002, 273, 274; Palandt/Heinrichs aaO § 397 Rdn. 9 m.w.N.).
  • OLG Hamm, 13.09.2001 - 27 U 129/01

    Rechtsfolgen der Umqualifizierung der Auseinandersetzung einer GbR in einen

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 06.03.2003 - 4 U 65/02
    Im Hinblick darauf ist davon auszugehen, dass die Parteien wechselseitige negative Schuldanerkenntnisse abgegeben haben, die es ausschließen, im Nachhinein Nachforderungsansprüche geltend zu machen (vgl. dazu OLG Köln MDR 2000, 140 und VersR 1978, 576, 577; OLG Hamm OLGR 2002, 273, 274; Palandt/Heinrichs aaO § 397 Rdn. 9 m.w.N.).
  • OLG Köln, 22.11.1977 - 2 W 141/77
    Auszug aus OLG Zweibrücken, 06.03.2003 - 4 U 65/02
    Im Hinblick darauf ist davon auszugehen, dass die Parteien wechselseitige negative Schuldanerkenntnisse abgegeben haben, die es ausschließen, im Nachhinein Nachforderungsansprüche geltend zu machen (vgl. dazu OLG Köln MDR 2000, 140 und VersR 1978, 576, 577; OLG Hamm OLGR 2002, 273, 274; Palandt/Heinrichs aaO § 397 Rdn. 9 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   SG Regensburg, 25.03.2004 - S 4 U 65/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,52549
SG Regensburg, 25.03.2004 - S 4 U 65/02 (https://dejure.org/2004,52549)
SG Regensburg, Entscheidung vom 25.03.2004 - S 4 U 65/02 (https://dejure.org/2004,52549)
SG Regensburg, Entscheidung vom 25. März 2004 - S 4 U 65/02 (https://dejure.org/2004,52549)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,52549) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LSG Bayern, 09.11.2006 - L 3 U 195/04

    Anerkennung eines Verkehrsunfalls als Arbeitsunfall; Prüfung des Vorliegens eines

    Die Beklagte beantragt, die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 25.03.2004 (S 4 U 65/02) zurückzuweisen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   SG Regensburg, 26.08.2001 - S 4 U 65/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,69326
SG Regensburg, 26.08.2001 - S 4 U 65/02 (https://dejure.org/2001,69326)
SG Regensburg, Entscheidung vom 26.08.2001 - S 4 U 65/02 (https://dejure.org/2001,69326)
SG Regensburg, Entscheidung vom 26. August 2001 - S 4 U 65/02 (https://dejure.org/2001,69326)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,69326) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht