Rechtsprechung
| OLG Hamm, 22.11.2016 - 4 U 65/15 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- webshoprecht.de
Widerrufsausschluss bei Erotikartikeln
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (17)
- nrw.de (Pressemitteilung)
Hygienesiegel für Sexspielzeug im Onlinehandel zulässig
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Gebrauchte Erotikartikel müssen nicht zurückgenommen werden
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Für Sexspielzeug darf eine Ausnahme vom Widerrufsrecht gemacht werden
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Ausschluss des Widerrufsrechts aus Gründen des Gesundheitsschutzes bei Entfernung des Hygienesiegels bei Sexspielzeug nach § 312 g Abs. 2 Nr. 3 BGB zulässig
- raheinemann.de (Kurzinformation)
Ausschluss des Widerrufsrechts für Sextoys rechtmäßig
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Dildostreit: Sexspielzeug aus dem Internet und das Widerrufsrecht
- lto.de (Kurzinformation)
Auschluss des Widerrufsrechts: Hygienesiegel für Sexspielzeuge erlaubt
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Hygienesiegel für Sexspielzeug im Onlinehandel ist zulässig
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Hygienesiegel für Sexspielzeug im Onlinehandel ist zulässig
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Sexspielzeug im Onlinehandel - Entfernt der Käufer bei Sexspielzeug das Hygienesiegel, kann er den Kauf nicht mehr widerrufen
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Hygienesiegel für Sexspielzeug im Onlinehandel zulässig
- versr.de (Kurzinformation)
Hygienesiegel für Erotikartikel im Onlinehandel zulässig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Ausnahmen von Widerrufsrecht für Erotikartikel im Online-Handel
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Besteht ein Widerrufsrecht beim Kauf von Erotikspielzeug?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Erotikartikel: Rückgabe-Ausschluss bei Siegelbruch
- tp-presseagentur.de (Kurzinformation)
Hygienesiegel für Sexspielzeug im Onlinehandel zulässig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Ausnahmen von Widerrufsrecht für Erotikartikel im Online-Handel
Besprechungen u.ä.
- juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)
Wer Sexspielzeug kauft, muss es behalten
Sonstiges
- nrw.de (Terminmitteilung)
Wettbewerbswidrige Hygienesiegel für Sexspielzeug im Onlinehandel?
Verfahrensgang
- LG Bochum, 10.02.2015 - 12 O 202/14
- OLG Hamm, 22.11.2016 - 4 U 65/15
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2017, 277
Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 02.03.2016 - 4 U 65/15 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auslegung einer Vereinbarung über die Vergütung von Abbrucharbeiten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Auslegung einer Vereinbarung über die Vergütung von Abbrucharbeiten
- rechtsportal.de
Auslegung einer Vereinbarung über die Vergütung von Abbrucharbeiten
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Entsorgung von Abbruchmaterial nicht wörtlich erwähnt und trotzdem einzukalkulieren!
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Auslegung einer Vereinbarung über die Vergütung von Abbrucharbeiten
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Auslegung einer Vereinbarung über die Vergütung von Abbrucharbeiten
- freier-goetz.de (Kurzinformation)
Entsorgung von Abbruchmaterial nicht wörtlich erwähnt und trotzdem einzukalkulieren
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Entsorgung von Abbruchmaterial nicht wörtlich erwähnt und trotzdem einzukalkulieren! (IBR 2016, 204)
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 07.05.2015 - 2 O 200/11
- OLG Brandenburg, 02.03.2016 - 4 U 65/15
Papierfundstellen
- BauR 2016, 1057
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 09.03.2005 - VIII ZR 266/03
Bindung des Berufungsgerichts an erstinstanzliche Tatsachenfeststellungen
Auszug aus OLG Brandenburg, 02.03.2016 - 4 U 65/15
Zwar ist das Berufungsgericht auch dann nicht an die Feststellungen des erstinstanzlichen Gerichts gebunden, wenn es sich im Übrigen nicht von der Richtigkeit der erstinstanzlichen Beweiswürdigung zu überzeugen vermag, weil es diese aufgrund konkreter Anhaltspunkte nicht für richtig hält (vgl. BVerfGE NJW 2003, 2524; BGH NJW 2005, 1583). - BVerfG, 12.06.2003 - 1 BvR 2285/02
Verletzung rechtlichen Gehörs durch Zurückweisung von Beklagtenvorbringen als …
Auszug aus OLG Brandenburg, 02.03.2016 - 4 U 65/15
Zwar ist das Berufungsgericht auch dann nicht an die Feststellungen des erstinstanzlichen Gerichts gebunden, wenn es sich im Übrigen nicht von der Richtigkeit der erstinstanzlichen Beweiswürdigung zu überzeugen vermag, weil es diese aufgrund konkreter Anhaltspunkte nicht für richtig hält (vgl. BVerfGE NJW 2003, 2524; BGH NJW 2005, 1583). - BGH, 12.09.2013 - VII ZR 227/11
Mehrkostennachforderung des Bauunternehmers nach Vergabe von Brückenbauarbeiten …
Auszug aus OLG Brandenburg, 02.03.2016 - 4 U 65/15
Welche Leistung von der Preisabrede in einem Bauvertrag erfasst wird, ist erforderlichenfalls durch Auslegung zu ermitteln (vgl. nur BGH NJW 2013, 3511, 3512). - BGH, 12.07.2006 - X ZR 157/05
Verzug durch Überschreitung der kalendermäßig bestimmten Leistungszeit bei …
Auszug aus OLG Brandenburg, 02.03.2016 - 4 U 65/15
Denn die vorgerichtliche Forderung der Klägerin stellte im Streitfall eine unverhältnismäßig hohe, weit übersetzte Zuvielforderung dar (deutlich mehr als 100.000 EUR), hinter der der zu Recht angemahnte Teil von gut 5.000 EUR so weit in den Hintergrund trat, dass der Beklagten kein Schuldvorwurf zu machen ist, wenn sie sich hierdurch nicht als wirksam gemahnt ansieht (vgl. nur BGH MDR 2007, 200, 201).