Volltextveröffentlichungen (5)

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verwechslungsgefahr der Marke "Medicon-Apotheke" mit dem Wortzeichen "MediCo-Apotheke"

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  MarkenG § 14 Abs. 5 S. 1
  Verwechslungsgefahr der Marke "Medicon-Apotheke" mit dem Wortzeichen "MediCo-Apotheke"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

• OLG Hamm, 04.08.2015 - 4 U 119/14

  Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

  Auszug aus OLG Hamm, 15.12.2015 - 4 U 77/15

  Insoweit sind an die Annahme einer markenmäßigen Verwendung eines Zeichens keine besonders strengen Anforderungen zu stellen (vgl. hierzu Senat, Urteil vom 04.08.2015 - 4 U 119/14 - [Grillstar] ).
• BPatG, 19.01.2015 - 24 W (pat) 38/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "MEDIO/MEDION" - Waren- und …

  Auszug aus OLG Hamm, 15.12.2015 - 4 U 77/15

  In der Entscheidung "MEDIO/MEDION" (BPatG, Beschluss vom 19.01.2015 - 24 W (pat) 38/12 - ) hat das Bundespatentgericht der dortigen Widerspruchsmarke "MEDION" für die dort in Rede stehenden Warengruppen "Notebooks, schnurlose Telefone, Mobiltelefone" keine beschreibende Bedeutung und durchschnittliche Kennzeichnungskraft beigemessen.
• BGH, 05.03.2015 - I ZR 161/13

  Markenschutz: Klangliche Verwechslungsfähigkeit von Buchstabenfolgen - IPS/ISP

  Auszug aus OLG Hamm, 15.12.2015 - 4 U 77/15

  Die Frage der Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen ist nach deren Ähnlichkeit in der Bedeutung, im Klang oder im (Schrift-)Bild zu beurteilen, weil Marken auf die mit ihnen angesprochenen Verkehrskreise in begrifflicher, klanglicher und bildlicher Hinsicht wirken können (BGH, GRUR 2015, 1004 [IPS/ISP]).

 
• BGH, 29.09.1994 - I ZR 114/84

  "Indorektal/Indohexal"; Verwechslungsgefahr zweier Marken bei fremdsprachlichem …

  Auszug aus OLG Hamm, 15.12.2015 - 4 U 77/15

  In der Entscheidung "Indorektal/Indohexal" (GRUR 1995, 50) hat der Bundesgerichtshof maßgeblich darauf abgestellt, dass der nur aus der lateinischen Sprache ableitbare oder gewisse medizinische Kenntnisse voraussetzende Sinngehalt des als Zeichenteil der dortigen Klagemarke verwendeten Begriffes "rektal" sich nicht jedermann ohne Weiteres erschließt.
• OLG Köln, 17.06.2011 - 6 U 222/10

  Verwechslungsgefahr zweier Marken

  Auszug aus OLG Hamm, 15.12.2015 - 4 U 77/15

  In der Entscheidung "MeDiTA/medidata" (OLG Köln, Urteil vom 17.06.2011 - 6 U 222/10 - ) hat das Oberlandesgericht Köln der dortigen Klagemarke "MeDiTA" für die dort in Rede stehenden Dienstleistungen (Geschäftsführung und Unternehmensverwaltung) keine beschreibende Bedeutung und durchschnittliche Kennzeichnungskraft beigemessen.
• BPatG, 07.11.2013 - 33 W (pat) 537/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Carboron (Wort-Bildmarke)/CarboREN" - teilweise …

  Auszug aus OLG Hamm, 15.12.2015 - 4 U 77/15

  In der Entscheidung "Carboron/CarboREN" (BPatG, Beschluss vom 07.11.2013 - 33 W (pat) 537/12 - ) konnte schließlich nur dem Wortbestandteil "Carbo" der dortigen Widerspruchsmarke "CarboREN" eine beschreibende Bedeutung beigelegt werden.
• BGH, 17.10.2013 - I ZB 11/13

  grill meister - Rechtsbeschwerdeverfahren nach Zurückweisung einer …

  Auszug aus OLG Hamm, 15.12.2015 - 4 U 77/15

  Dies gilt auch unter Berücksichtigung des Umstandes, dass der Verkehr in der Regel nicht zu einer zergliedernden und analysierenden Betrachtung eines Zeichens neigt (vgl. BGH, GRUR 2014, 376 [grill meister]).
• BPatG, 31.03.2004 - 28 W (pat) 250/03

  Auszug aus OLG Hamm, 15.12.2015 - 4 U 77/15

  In der Entscheidung "BIOCURA" (BPatG, Beschluss vom 31.03.2004 - 28 W (pat) 250/03 - ) hat das Bundespatentgericht der dortigen Widerspruchsmarke "BIOCUR" trotz der deutlichen beschreibenden Anklänge des vorbezeichneten Begriffes wegen ihrer umfangreichen Benutzung und ihrer Marktbekanntheit (ausnahmsweise) keine geschwächte Kennzeichnungskraft beigemessen.
• BGH, 20.03.2003 - I ZR 60/01

  "AntiVir/AntiVirus"; Verwechselungsgefahr zweier Marken bei …

  Auszug aus OLG Hamm, 15.12.2015 - 4 U 77/15

  Bereits aus diesem Grunde scheidet die Annahme einer zu einer Verwechslungsgefahr führenden Zeichenähnlichkeit aus; denn die Klagemarke erhält ihre Eigenprägung, wie bereits ausgeführt, allein auf der begrifflichen Ebene durch die Verkürzung der Begriffe "Medizin" (oder "Medikament") und "consulting" auf die jeweiligen Anfangssilben und die anschließende Zusammenschreibung dieser Silben (vgl. zu einer ähnlichen Konstellation BGH, WRP 2003, 1353 [AntiVir/AntiVirus]).
• BGH, 15.02.2001 - I ZR 232/98

  CompuNet/ComNet; Verwechslungsgefahr

  Auszug aus OLG Hamm, 15.12.2015 - 4 U 77/15

  (3) Angesichts der lediglich sehr geringen Kennzeichnungskraft der Klagemarke sind insbesondere aufgrund des Freihalteinteresses der Allgemeinheit an Abkürzungen beschreibender Begriffe (vgl. hierzu BGH, WRP 2001, 1207 [CompuNet/ComNet]) an die Annahme einer zu einer Verwechslungsgefahr führenden Zeichenähnlichkeit trotz der hier vorliegenden Dienstleistungsidentität strenge Anforderungen zu stellen (…vgl. Ströbele/Hacker, a.a.O., § 9 Rdnr. 181;… vgl. auch BGH, a.a.O.).
• EuGH, 07.07.2005 - C-418/02

  DER GERICHTSHOF ERWEITERT DEN MARKENSCHUTZ DURCH ZULASSUNG VON …
• BGH, 18.10.2007 - I ZR 162/04

  AKZENTA