Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 22.11.2006

Rechtsprechung
   OLG Celle, 13.07.2006 - 4 U 84/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,3991
OLG Celle, 13.07.2006 - 4 U 84/06 (https://dejure.org/2006,3991)
OLG Celle, Entscheidung vom 13.07.2006 - 4 U 84/06 (https://dejure.org/2006,3991)
OLG Celle, Entscheidung vom 13. Juli 2006 - 4 U 84/06 (https://dejure.org/2006,3991)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,3991) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de

    Freilegung eines verschütteten Grenzsteins: Anspruch auf Kostenbeteiligung gegen den Eigentümer des Nachbargrundstücks

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 919 Abs. 1 BGB; § 919 Abs. 3 BGB
    Anspruch auf Beteiligung an den Kosten für die Wiederherstellung eines Grenzzeichens im Falle dessen Verschüttung

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 919
    Kein Kostenersatz des Nachbarn bei Freilegung einer verschütteten, aber an der richtigen Stelle befindlichen Grenzabmarkung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Beteiligung an den Kosten für die Wiederherstellung eines Grenzzeichens im Falle dessen Verschüttung

  • Judicialis

    BGB § 919

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Anspruch auf Kostenbeteiligung wegen Freilegung eines verschütteten Grenzsteins

  • RA Kotz

    Grenzsteinfreilegung - Wiederherstellung und Kostenbeteiligung gemäß § 919 Abs. 1 und 3 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 919
    Verschuldensunabhängigen Anspruch auf Kostenbeteiligung zur Wiederherstellung eines Grenzzeichens gemäß § 919 Abs. 1 und 3 BGB bei Freilegung eines verschütteten, aber zutreffend positionierten Grenzsteins

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Kostenbeteiligung bei Freilegung von verschüttetem Grenzstein

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

  • LG Hannover - 14 O 176/05
  • OLG Celle, 13.07.2006 - 4 U 84/06
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 18.11.2019 - 5 U 30/19

    Zu den Grenzen und dem Umfang eines Notwegerechts, § 917 BGB

    Verrückung kann auf einem Erdrutsch, Bodensenkungen, Bauarbeiten oder sonstigen Ursachen beruhen, für das Unkenntlichwerden kommen Verwitterung oder mechanische Beschädigungen in Frage (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 13. Juli 2006 - 4 U 84/06 -, Rn. 4, juris).
  • LG Saarbrücken, 11.10.2013 - 13 S 130/13

    Grenzabmarkung: Anspruch auf Mitwirkung bei der Wiederherstellung einer Abmarkung

    Allerdings wird, wovon das Erstgericht ausgegangen ist, die Meinung vertreten, dass eine Wiederherstellung durch Freilegen oder Aufdecken von noch vorhandenen Grenzzeichen, die derzeit durch Anschüttung oder Bewuchs nicht mehr erkennbar sind, nicht unter die Vorschrift des § 919 BGB fällt (OLG Celle, Beschluss vom 13. Juli 2006 - 4 U 84/06 -, juris; Staudinger/Roth aaO Rdn. 1; MüKoBGB/Säcker, § 919 Rdn. 3, je m.w.N.; vgl. auch AG Lebach, NJW-RR 99, 1179).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 22.11.2006 - 4 U 84/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,12620
OLG Brandenburg, 22.11.2006 - 4 U 84/06 (https://dejure.org/2006,12620)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 22.11.2006 - 4 U 84/06 (https://dejure.org/2006,12620)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 22. November 2006 - 4 U 84/06 (https://dejure.org/2006,12620)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,12620) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Wahrheitswidriges Aufteten des Vertragspartners des Unternehmers bei Abschluss des Vertrages; Vorgabe eines gewerblichen Geschäftszwecks des Darlehensvertrages

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Autokauf - Verbraucher oder Unternehmer?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 22.12.2004 - VIII ZR 91/04

    Käuferschutz bei Vortäuschen gewerblicher Verwendung der Kaufsache

    Auszug aus OLG Brandenburg, 22.11.2006 - 4 U 84/06
    Dafür sprechen auch die Gesetzesmaterialien zum Verbraucherbegriff (BGH, Urteil vom 22.12.2004, VIII ZR 91/04).
  • BGH, 24.02.2005 - III ZB 36/04

    Wirksamkeit einer Schiedsvereinbarung; Aufnahme einer gewerblichen oder

    Auszug aus OLG Brandenburg, 22.11.2006 - 4 U 84/06
    e) Nach alledem ist die von dem Beklagten unter Bezugnahme auf die Entscheidung des BGH vom 24.2.2005 (Beschluss vom 24.5.205, III ZB 36/04) aufgeworfene Frage, ob der Geschäftszweck des Darlehensvertrages vom 30.10.2002 tatsächlich nicht unternehmensbezogen war, nicht entscheidungserheblich.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht