Rechtsprechung
| OLG Saarbrücken, 06.06.2019 - 4 U 89/18 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- RA Kotz
Verkehrsunfall auf unübersichtlichem Parkplatz
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Saarbrücken, 18.10.2018 - 3 O 174/17
- OLG Saarbrücken, 06.06.2019 - 4 U 89/18
Papierfundstellen
- NJW-RR 2019, 1435
- NZV 2020, 103
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Saarbrücken, 09.10.2014 - 4 U 46/14
Haftungsverteilung bei Kfz-Unfall: Kollision auf einem Kundenparkplatz zwischen …
Auszug aus OLG Saarbrücken, 06.06.2019 - 4 U 89/18
aa) Wenngleich in den Gründen der angefochtenen Entscheidung die Rechtsprechung des Senats zur Haftung des rückwärts Ausparkenden (NJW-RR 2015, 223 ff.) nicht ausdrücklich erwähnt wird, ist die Zumessung der weit überwiegenden Haftung der Beklagten, deren Pkw unter schuldhaftem Verstoß des Zweitbeklagten gegen § 1 Abs. 2 StVO rückwärts gegen den erkennbaren - nach den sich aus der verkehrstechnischen Begutachtung ergebenden Erkenntnissen: stehenden - Pkw der Klägerin gefahren ist, im Ergebnis nicht zu beanstanden.Auch für die Haftung des rückwärts Ausparkenden ist anerkannt, dass die Abwägung nicht schematisch erfolgen kann, sondern auf Grund aller festgestellten Umstände des Einzelfalls vorzunehmen ist (Senat NJW-RR 2015, 223, 226 Rn. 47).
Der Senat hatte z. B. in einem Parkplatzfall, in dem der Anspruchsgegner aus einer quer zu einer Mittelgasse angeordneten, markierten Parkbucht rückwärts ausparkte, die Betriebsgefahr des die Mittelgasse vorwärts befahrenden Pkw im Einzelfall zurücktreten lassen (NJW-RR 2015, 223, 226 Rn. 48).
- BGH, 17.03.1992 - VI ZR 62/91
Unabwendbarkeit eines Verkehrsunfalls bei Überschreitung der Richtgeschwindigkeit
Auszug aus OLG Saarbrücken, 06.06.2019 - 4 U 89/18
Der Fahrer, der mit Erfolg die Unabwendbarkeit des Unfalls geltend machen will, muss sich wie ein "Idealfahrer" verhalten haben (BGH NJW 1992, 1684, 1685, zu § 7 Abs. 2 StVG a. F.;… Walter in Gsell/Krüger/Lorenz/Reymann, beck-online.GROSSKOMMENTAR Stand: 01.12.2018 § 17 StVG Rn. 14). - BGH, 13.12.2005 - VI ZR 68/04
Inanspruchnahme mehrerer Nebentäter durch den Geschädigten
Auszug aus OLG Saarbrücken, 06.06.2019 - 4 U 89/18
Damit verlangt § 17 Abs. 3 StVG, dass der "Idealfahrer" in seiner Fahrweise auch die Erkenntnisse berücksichtigt, die nach allgemeiner Erfahrung geeignet sind, Gefahrensituationen nach Möglichkeit zu vermeiden (BGH NJW 2006, 896, 898 Rn. 21, zu § 7 Abs. 2 StVG a. F.;… Scholten in: Freymann/Wellner, jurisPK-Straßenverkehrsrecht 1. Aufl. 2016 § 17 StVG Rn. 14 f.). - BGH, 23.09.1986 - VI ZR 136/85
Nachweis eines unabwendbaren Ereignisses bei einem Wildunfall
Auszug aus OLG Saarbrücken, 06.06.2019 - 4 U 89/18
Notwendig ist eine über den gewöhnlichen Fahrerdurchschnitt erheblich hinausgehende Aufmerksamkeit, Geschicklichkeit und Umsicht und ein über den Maßstab der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt hinausreichendes geistesgegenwärtiges und sachgemäßes Handeln im Augenblick der Gefahr in den Grenzen des Menschenmöglichen (BGH NJW-RR 1987, 150, zu § 7 Abs. 2 StVG a. F.).
Rechtsprechung
| OLG Stuttgart - 4 U 89/18 |
Verfahrensgang
- LG Tübingen, 09.03.2018 - 3 O 89/17
- OLG Stuttgart - 4 U 89/18 (anhängig)