Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 06.12.2002

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 03.09.2002 - 4 U 90/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,4087
OLG Hamm, 03.09.2002 - 4 U 90/02 (https://dejure.org/2002,4087)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03.09.2002 - 4 U 90/02 (https://dejure.org/2002,4087)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03. September 2002 - 4 U 90/02 (https://dejure.org/2002,4087)
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Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Verstoß gegen § 6 TDG - Internetdienste und fehlende Namensangabe

  • rewis.io
  • linksandlaw.info

    Anbieterkennzeichnung nach § 6 TDG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    § 6 TDG, § 1 UWG
    Wettbewerbsverstoß wegen fehlender Anbieterkennung nach § 6 TDG; Internetrecht

  • beck.de (Leitsatz)

    Anbieterkennzeichnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    TDG § 2 Abs. 2 Nr. 5 § 6 Nr. 1; UWG § 1
    Anforderungen an die Anbieterkennzeichnung von Telediensten im Internet

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2003, 410
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 07.06.1996 - I ZR 114/94

    Blumenverkauf an Tankstellen - Vorsprung durch Rechtsbruch

    Auszug aus OLG Hamm, 03.09.2002 - 4 U 90/02
    Der Begriff der Sittenwidrigkeit ist vielmehr wettbewerbsbezogen auszulegen (BGH GRUR 1996, 786, 788 -Blumenverkauf an Tankstellen; BGHZ 140, 134, 138 f.
  • BGH, 03.12.1998 - I ZR 119/96

    Hormonpräparate

    Auszug aus OLG Hamm, 03.09.2002 - 4 U 90/02
    Der Begriff der Sittenwidrigkeit ist vielmehr wettbewerbsbezogen auszulegen (BGH GRUR 1996, 786, 788 -Blumenverkauf an Tankstellen; BGHZ 140, 134, 138 f.
  • BGH, 26.04.2001 - I ZR 314/98

    Gewinn-Zertifikat

    Auszug aus OLG Hamm, 03.09.2002 - 4 U 90/02
    -Giftnotruf-Box; GRUR 2001, 354, 356 -Verbandsklage gegen Vielfachabmahner; WRP 2001, 1073 -Gewinn-Zertifikat).
  • LG Essen, 04.06.2003 - 44 O 18/03

    Die Verwendung des Trademark-Zeichens TM ist in Deutschland nicht irreführend im …

    Der Antrag des Beklagten ist allerdings zu weit gefasst, weil die Verpflichtung aus § 6 TDG nur für solche Seiten besteht, die eine unmittelbare Bestellmöglichkeit eröffnen (vgl.: OLG Hamm, 03.09.2002 - 4 U 90/02).
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 06.12.2002 - 4 U 90/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,11155
OLG Brandenburg, 06.12.2002 - 4 U 90/02 (https://dejure.org/2002,11155)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 06.12.2002 - 4 U 90/02 (https://dejure.org/2002,11155)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 06. Dezember 2002 - 4 U 90/02 (https://dejure.org/2002,11155)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatz wegen des unerlaubten Entfernens einer Heizungsanlage zwischen Besichtigungstermin und Erwerb; Offenbarungspflicht des Veräußereres über nach der Besichtigung aber vor der Eintragung eingetreten Mängel; Berechnung des Umfangs der Ersatzpflicht; Abzug neu ...

  • OLG Brandenburg PDF
     
  • Judicialis

    BGB § 463; ; BGB § 249; ; ZPO § 92 Abs. 1; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 713

  • rechtsportal.de

    BGB § 249; BGB § 463
    Verkauf eines Hausgrundstücks: Schadenersatzpflicht des Verkäufers wegen Entfernung der Heizungsanlage nach dem Besichtigungstermin

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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