Kurzlink:
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 12.01.2011 - 4 U 91/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 286 BGB, § 288 Abs 2 BGB, § 16 Abs 5 Nr 3 VOB/B
VOB-Vertrag: Verzugszinsenforderung bei unberechtigter Kürzung von Abschlagsrechnungen durch den Auftraggeber - ax-schneider-gruppe.de
Ein Anspruch auf Verzugszinsen auf Forderungen aus Abschlagsrechnungen kann mit der unberechtigten Kürzung von einzelnen Rechnungspositionen aus den Abschlagsrechnungen durch die Beklagte begründet werden.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ansprüche auf Verzugszinsen aus Abschlagsrechnungen
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Bauvertrag - Verzugszinsen bei unberechtigter Kürzung von Rechnungspositionen
Kurzfassungen/Presse
- lto.de (Kurzinformation)
Verzugszinsen auf Forderungen aus Abschlagsrechnungen können mit unberechtigten Abschlagskürzungen begründet werden
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Unberechtigte Kürzung von Rechnungspositionen: Verzugszinsen? (IBR 2011, 194)
Sonstiges
- wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Frankfurt vom 12.01.2011, Az.: 4 U 91/10 (Durchsetzung einzelner Positionen aus Abschlagsrechnung)" von RA/FABauR/ArchR Prof. Dr. Klaus D. Kapellmann, original erschienen in: NZBau 2011, 163 - 167.
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 25.03.2009 - 10 O 316/09
- LG Frankfurt/Main, 25.03.2010 - 10 O 316/09
- OLG Frankfurt, 12.01.2011 - 4 U 91/10
- BGH, 24.05.2012 - VII ZR 34/11
Zeitschriftenfundstellen
- NZBau 2011, 163
- BauR 2011, 895
- IBR 2011, 194
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 23.11.2011 - U (Kart) 12/11
Bauvertrag - Verzögerte Vergabe: Welche Kosten sind erstattungsfähig?
Auf dieser Grundlage kommt die isolierte Durchsetzung der Vergütung für einzelne Positionen aus einer Abschlagsrechnung in Betracht, wenn im Rahmen der laufenden Abrechnung des Bauvorhabens im Abschlagswege aktuell ein positiver Saldo zugunsten des Auftragnehmers festgestellt werden kann (vgl. zu allem: BGH, Urteil vom 20.08.2009, VII ZR 205/07, BGHZ 182, 158 - 187, zitiert nach juris Tz. 59; im Anschluss hieran OLG Frankfurt, Urteil vom 12.01.2011, 4 U 91/10, NZBau 2011, 163 - 167, zitiert nach juris Tz, 19).Im Fall der Geltendmachung im Abschlagswege bedeutet dies: Der Auftragnehmer hat aus der letzten Abschlagsrechnung vorzugehen; Abschlagszahlungen beschränkt auf den Wert einzelner Rechnungsposten kann er verlangen, wenn in deren Höhe aus der letzten Abschlagsrechnung ein positiver Saldo zu seinen Gunsten festgestellt werden kann (vgl.: BGH, Urteil vom 20.08.2009, VII ZR 205/07, BGHZ 182, 158 - 187, zitiert nach juris Tz. 60; im Anschluss hieran: OLG Frankfurt, Urteil vom 12.11.2011, 4 U 91/10, NZBau 2011, 163 - 164, zitiert nach juris Tz. 19).
- BGH, 24.05.2012 - VII ZR 34/11
Bauvertrag - Anspruch auf Abschlagszahlung auch ohne Einigung über Vergütung!
Das Berufungsgericht, dessen Urteil in BauR 2011, 1180 und NZBau 2011, 163 veröffentlicht ist, hat ihr überwiegend stattgegeben.
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 30.09.2010 - I-4 U 91/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- aufrecht.de
Markenbestandteil "Point" wenig unterscheidungskräftig wegen exzessiver allgemeiner Nutzung des Kennzeichenbestandteils (Werbepoint)
- wbs-law.de
- rechtsportal.de
Verwechslungsgefahr der Zeichen "Point Werbeagentur" und "Werbepoint"
Kurzfassungen/Presse (3)
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Unternehmenskennzeichen "Point" wird durch Verwendung von "Werbepoint" nicht verletzt
- wbs-law.de (Kurzinformation)
Unzureichender Markenschutz bei der Bezeichnung "Point”
- lto.de (Kurzinformation)
Keine Verletzungsgefahr der Marke "Point" durch Nutzung der Unternehmenskennzeichnung "Werbepoint"
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 16.04.2010 - 17 O 21/10
- OLG Hamm, 30.09.2010 - I-4 U 91/10
Kurzlink:
Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 23.11.2011 - 4 U 91/10 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg
- rechtsportal.de
Gewährleistungsansprüche wegen mangelhafter Abdichtung des Dachs von Eigentumswohnungen; Umfang des Schadensersatzes
- ibr-online
Bauträger - Auszug wegen Mängeln: 215 Euro Nutzungsentschädigung pro Tag!
Kurzfassungen/Presse (2)
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Nutzungsentschädigung für durch Baumängel unbenutzbare Immobilie
- lto.de (Kurzinformation)
Erwerber einer nicht nutzbaren Eigentumswohnung kann eine Nutzungsentschädigung, nicht jedoch Hotelkosten erstattet verlangen
Besprechungen u.ä.
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Auszug wegen Mängeln: 215 Euro Nutzungsentschädigung pro Tag! (IBR 2012, 205)
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 14.05.2010 - 1 O 389/06
- OLG Brandenburg, 23.11.2011 - 4 U 91/10
Zeitschriftenfundstellen
- BauR 2012, 545
- IBR 2012, 205