Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 03.03.2004 - 4 UH 754/03, 4 UH 754/03 - 139   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,10572
OLG Saarbrücken, 03.03.2004 - 4 UH 754/03, 4 UH 754/03 - 139 (https://dejure.org/2004,10572)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 03.03.2004 - 4 UH 754/03, 4 UH 754/03 - 139 (https://dejure.org/2004,10572)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 03. März 2004 - 4 UH 754/03, 4 UH 754/03 - 139 (https://dejure.org/2004,10572)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,10572) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Abgabe einer Willenserklärung: Beweislast für Geschäftsunfähigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beweislast für die Voraussetzungen der Geschäftsunfähigkeit

  • Judicialis

    ZPO § 114; ; ZPO § 513 Abs. 1; ; ZPO § 529; ; ZPO § 529 Abs. 1 Nr. 1; ; ZPO § 546; ; BGB § 104; ; BGB § 104 Nr. 2; ; BGB § 105; ; BGB § 894

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 114; BGB § 104 Nr. 2; BGB § 105; BGB § 894
    Anforderungen an Nachweis der Geschäftsunfähigkeit bei Beurkundung einer Eigentumsübertragung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Beweislast hinsichtlich Geschäftsunfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 11.03.1988 - V ZR 27/87

    Umfang des Bereicherungsanspruchs bei ungleichartigen Leistungen

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 03.03.2004 - 4 UH 754/03
    Lediglich dann, wenn ein Zustand feststeht, welcher gemäß § 104 Nr. 2 BGB zur Geschäftsunfähigkeit führt und dazu geeignet ist, diese gerade für den Zeitpunkt der Abgabe der maßgeblichen Willenserklärung - hier der auf Eigentumsübertragung gerichteten Erklärung - zu begründen, muss der Gegner das Vorliegen eines lichten Augenblicks beweisen (vgl. BGH, NJW 1988, 3011).
  • LG Dortmund, 24.07.2019 - 10 O 52/17

    Konzessionsvergabeverfahren, Bewertungsmethode, Darlegungs- und Beweislast,

    Ein Regel- Ausnahmeverhältnis, wie dies bei der Frage der Geschäftsfähigkeit volljähriger Menschen vorliegt (vgl. insofern den von der Klägerin zitierten Beschluss des OLG Saarbrücken vom 03.03.2004, Az. 4 UH 754/03), lässt sich für die Problematik des wirksamen Konzessionsvertrages nicht erkennen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht