Rechtsprechung
| KG, 12.07.2006 - 4 VAs 42/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,37239) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 07.11.2006 - 2 AR 252/06 Az.: 4 VAs 42/06 Kammergericht Berlin.
Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Kammergerichts Berlin vom 12. Juli 2006 - Az.: 4 VAs 42/06 - wird auf seine Kosten als unzulässig verworfen, weil dieser Beschluss nicht mit der Beschwerde angefochten werden kann (§ 304 Abs. 4 Satz 2 StPO).
- BGH, 12.12.2006 - 2 AR 252/06 Az.: 4 VAs 42/06 Kammergericht Berlin.
Der Senat hat am 7. November 2006 die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Kammergerichts Berlin vom 12. Juli 2006 - Az.: 1 Zs 950/06 - 4 VAs 42/06 - als unzulässig verworfen.
- BGH, 12.12.2006 - 2 ARs 463/06
Unzulässige Anhörungsrüge
Der Senat hat am 7. November 2006 die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Kammergerichts Berlin vom 12. Juli 2006 - Az.: 1 Zs 950/06 - 4 VAs 42/06 - als unzulässig verworfen. - BGH, 07.11.2006 - 2 ARs 463/06
Unzulässige Beschwerde gegen Entscheidung des Kammergerichts
Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Kammergerichts Berlin vom 12. Juli 2006 - Az.: 4 VAs 42/06 - wird auf seine Kosten als unzulässig verworfen, weil dieser Beschluss nicht mit der Beschwerde angefochten werden kann (§ 304 Abs. 4 Satz 2 StPO).