Rechtsprechung
BVerwG, 06.06.2006 - 4 VR 1.05 (4 A 5.05) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Erlass einer luftaufsichtlichen Verfügung - Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes bei Vorliegen einer Vorwegnahme der Hauptsache
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BVerwG, 28.12.2005 - 4 VR 1.05
- BVerwG, 06.06.2006 - 4 VR 1.05 (4 A 5.05)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 21.01.1999 - 11 VR 8.98
Planfeststellung für den Ausbau eines Schienenweges; Anordnung der aufschiebenden …
Auszug aus BVerwG, 06.06.2006 - 4 VR 1.05
Einem solchen Antrag ist im Eilverfahren nur ausnahmsweise stattzugeben, nämlich dann, wenn das Abwarten in der Hauptsache für den Rechtsschutzbewerber unzumutbar wäre (vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. Januar 1999 - BVerwG 11 VR 8.98 - Buchholz 442.09 § 20 AEG Nr. 26).
- OVG Hamburg, 13.02.2007 - 3 Bs 270/06
Bestehen des ersten juristisches Staatsexamen; Neubewertung der Hausarbeit; …
Einem solchen Antrag ist im Eilverfahren nur ausnahmsweise im Hinblick auf das Gebot effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4 GG) stattzugeben, wenn das Abwarten in der Hauptsache für den Rechtsschutzsuchenden unzumutbar wäre (vgl. BVerwG, Beschluss vom 6.6.2006 - 4 VR 1/05 -, Juris, m. weit. - OVG Sachsen-Anhalt, 28.08.2013 - 3 M 256/13
Zurückstellung vom Einschulungstermin für die Grundschule
Dennoch ist einem solchen Antrag im Eilverfahren ausnahmsweise im Hinblick auf das Gebot effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4 GG) stattzugeben, wenn das Abwarten in der Hauptsache für den Rechtsschutzsuchenden unzumutbar und unverhältnismäßig erscheint (vgl. BVerwG, Beschl. v. 06.06.2006 - 4 VR 1.05 - m. w. N., Juris). - OVG Sachsen-Anhalt, 08.08.2013 - 3 M 202/13
Zulassung zum Vorbereitungsdienst für das Lehramt an Gymnasien
Dennoch ist einem solchen Antrag im Eilverfahren ausnahmsweise im Hinblick auf das Gebot effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4 GG) stattzugeben, wenn das Abwarten in der Hauptsache für den Rechtsschutzsuchenden unzumutbar und unverhältnismäßig erscheint (vgl. BVerwG, Beschl. v. 06.06.2006 - 4 VR 1.05 - m. w. N., Juris).
Rechtsprechung
BVerwG, 28.12.2005 - 4 VR 1.05 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- BVerwG, 28.12.2005 - 4 VR 1.05
- BVerwG, 06.06.2006 - 4 VR 1.05