Rechtsprechung
   OLG Jena, 04.02.2010 - 4 W 36/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,9669
OLG Jena, 04.02.2010 - 4 W 36/10 (https://dejure.org/2010,9669)
OLG Jena, Entscheidung vom 04.02.2010 - 4 W 36/10 (https://dejure.org/2010,9669)
OLG Jena, Entscheidung vom 04. Februar 2010 - 4 W 36/10 (https://dejure.org/2010,9669)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,9669) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    § 1365 BGB
    Zur Veräußerung von Einzelgegenständen (Grundstücken) durch einen Ehegatten (ohne Kenntnis des anderen)

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 1365
    Bösgläubigkeit des Dritten als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal bei Verfügungen eines Ehegatten i. S. d. § 1365 BGB

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zustimmungspflichtigkeit von Rechtsgeschäften über einzelne Gegenstände

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1365
    Zustimmungspflichtigkeit von Rechtsgeschäften über einzelne Gegenstände

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    § 1365 BGB
    Zur Veräußerung von Einzelgegenständen (Grundstücken) durch einen Ehegatten (ohne Kenntnis des anderen)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2010, 1733
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 25.06.1980 - IVb ZR 516/80

    Voraussetzungen eines Gesamtvermögensgeschäfts

    Auszug aus OLG Jena, 04.02.2010 - 4 W 36/10
    Nach h.M. sind auch Rechtsgeschäfte über Einzelgegenstände/Einzelstücke zustimmungsbedürftig, wenn sie das ganze oder nahezu das ganze Vermögen ausmachen (so der BGH in NJW 1980, 2350; BGFH NJW 1984, 609; ebenso BGHZ 35, 135; BGHZ 43, 174; Palandt-Brudermüller, BGb 69. A., § 1365 Rz 4).
  • BGH, 26.02.1965 - V ZR 227/62

    Kenntnis von Gesamtvermögensübertragung

    Auszug aus OLG Jena, 04.02.2010 - 4 W 36/10
    Nach h.M. sind auch Rechtsgeschäfte über Einzelgegenstände/Einzelstücke zustimmungsbedürftig, wenn sie das ganze oder nahezu das ganze Vermögen ausmachen (so der BGH in NJW 1980, 2350; BGFH NJW 1984, 609; ebenso BGHZ 35, 135; BGHZ 43, 174; Palandt-Brudermüller, BGb 69. A., § 1365 Rz 4).
  • BGH, 25.06.1993 - V ZR 7/92

    Wohnrechtsbestellung an belastetem Grundstück durch Ehegatten

    Auszug aus OLG Jena, 04.02.2010 - 4 W 36/10
    Die Darlegungs- und Beweislast hierfür trägt derjenige, der sich auf eine Kenntnis des Dritten beruft (oder berufen will; vgl. BGH FamRZ 1993, 1302).
  • BGH, 13.03.1991 - XII ZR 79/90

    Übertragung größerer Vermögen

    Auszug aus OLG Jena, 04.02.2010 - 4 W 36/10
    Unterschiedlich behandelt wird auch das Restvermögen; bei größeren Vermögen bleibt das Rechtsgeschäft zustimmungsfrei, wenn dem Ehegatten mindestens 10 % des Vermögens verbleiben (so Palandt aaO unter Verweis auf BGH NJW 1991, 1739).
  • BGH, 28.04.1961 - V ZB 17/60

    Begriff des Gesamtvermögensgeschäfts

    Auszug aus OLG Jena, 04.02.2010 - 4 W 36/10
    Nach h.M. sind auch Rechtsgeschäfte über Einzelgegenstände/Einzelstücke zustimmungsbedürftig, wenn sie das ganze oder nahezu das ganze Vermögen ausmachen (so der BGH in NJW 1980, 2350; BGFH NJW 1984, 609; ebenso BGHZ 35, 135; BGHZ 43, 174; Palandt-Brudermüller, BGb 69. A., § 1365 Rz 4).
  • BGH, 23.06.1983 - IX ZR 47/82

    Geltendmachung der Unwirksamkeit nach der Scheidung

    Auszug aus OLG Jena, 04.02.2010 - 4 W 36/10
    Nach h.M. sind auch Rechtsgeschäfte über Einzelgegenstände/Einzelstücke zustimmungsbedürftig, wenn sie das ganze oder nahezu das ganze Vermögen ausmachen (so der BGH in NJW 1980, 2350; BGFH NJW 1984, 609; ebenso BGHZ 35, 135; BGHZ 43, 174; Palandt-Brudermüller, BGb 69. A., § 1365 Rz 4).
  • OLG Frankfurt, 27.02.2017 - 20 W 320/16

    Grundbuch: freie Verfügungsbefugnis des Ehegatten nach § 1364 BGB

    Maßgeblich kommt es hierbei auf den Zeitpunkt des Verpflichtungsgeschäftes - hier den 16.06.2016 - an (BGHZ 106, 253; NJW-RR 1990, 1154; Thüringer Oberlandesgericht FamRZ 2010, 1733); auf spätere Zeitpunkte kann es also nicht ankommen (vgl. die Nachweise bei Siede, a.a.O., § 1365 Rz. 18).
  • OLG Naumburg, 23.06.2011 - 4 U 94/10

    Kfz-Haftpflichtversicherung: Anforderungen an den Hinweis auf die Rechtsfolge der

    Zwecks Meidung unnötiger Wiederholungen zu diesem hier nicht mehr weiter interessierenden Problemkreis sei auf die diesbezüglichen Ausführungen in dem beschwerdehalber ergangenen Senats-Beschluss vom 12. Oktober 2010, Az.: 4 W 36/10, Bezug genommen.
  • OLG München, 15.09.2022 - 34 Wx 114/22

    Verfügungsbeschränkung führt zur unrichtigen Grundbucheintragung

    Jedenfalls bei größeren Vermögen wie hier ist die Grenze bei 90% zu ziehen (BGH FGPrax 2013, 142/143; OLG Saarbrücken NJW-RR 2019, 772/774; OLG Frankfurt a.M. NJOZ 2018, 90/91; OLG Celle FamRZ 2010, 562/563; OLG Jena FamRZ 2010, 1733/1734; OLG München FamRZ 2005, 272; OLG Köln NJW-RR 2005, 4/5; Grüneberg/Siede BGB 81. Aufl. § 1365 Rn. 6; MüKoBGB/Koch 9. Aufl. § 1365 Rn. 31).

    Denn zur Anwendung des § 1365 BGB ist weiter erforderlich, dass der Erwerber positiv weiß, dass es sich bei dem Geschäftsobjekt um das gesamte Vermögen seines Gegenübers handelt, oder dass er zumindest die Umstände kennt, aus denen sich dies ergibt (BGH FGPrax 2013, 142/143; OLG Saarbrücken NJW-RR 2019, 772/774; OLG Frankfurt a.M. NJOZ 2018, 90/91; Senat vom 10.9.2009, 34 Wx 59/09 = NJW-RR 2010, 523/524; OLG Jena FamRZ 2010, 1733/1734; OLG Koblenz FamRZ 2008, 1078/1079; OLG Köln NJW-RR 2005, 104/105; BayObLG Rpfleger 2000, 265; MüKoBGB/Koch § 1365 Rn. 35; Grüneberg/Siede § 1365 Rn. 8).

    Insoweit kommt es auf den Zeitpunkt des Abschlusses des Verpflichtungsgeschäfts an (BGHZ 106, 253/257; OLG Frankfurt a.M. NJOZ 2018, 90; OLG Jena FamRZ 2010, 1733/1734; BayObLG Rpfleger 2000, 265; Grüneberg/Siede § 1365 Rn. 10; MüKoBGB/Koch § 1365 Rn. 38).

  • OLG Jena, 05.12.2019 - 1 UF 328/19

    Familiengerichtliches Verfahren um die Zustimmung eines Ehegatten zu einem

    Bei größeren Vermögen wird die Grenze bei 10 % gesehen (OLG Jena, Beschluss vom 04.02.2010 - 4 W 36/10 - BeckRS 2010, 18680; Koch, in: MüKo-BGB, 8. Aufl. 2019, § 1365 Rn. 28; Kogel, Zugewinnausgleich, 6. Aufl. (2019) Rn. 352 ff.).
  • OLG Frankfurt, 03.01.2012 - 20 W 297/11

    Grundbuch: Nachweise im Hinblick auf § 1365 I BGB

    Hinzukommen müssen ferner konkrete Anhaltspunkte für die nach ganz herrschender Meinung in § 1365 BGB als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal enthaltene positive Kenntnis des Vertragspartners - hier also des Beteiligte zu 2) - davon, dass das betroffene Grundstück das ganze oder nahezu ganze Vermögen der Übergeberin darstellt bzw. von den Verhältnissen, aus denen sich dies ergibt (BGH Rpfleger 1989, 190; ThürOLG FamRZ 2010, 1733).
  • OLG Frankfurt, 28.07.2014 - 4 U 84/14

    Vorliegen eines Rechtsgeschäfts über das Vermögen als Ganzes

    Die Behauptung, ein Einzelgegenstand habe nahezu das ganze Vermögen ausgemacht, bedarf einer substantiellen Darstellung des Gesamtvermögens (des veräußernden Ehegatten) und des (diesem) verbleibenden Restvermögens (s. Thüringer OLG, Beschluss vom 04.02.2010, Az. 4 W 36/10, juris Rz. 9 f.).
  • OLG München, 16.04.2012 - 34 Wx 485/11

    Grundbuchverfahren: Verfügung über Vermögen als Ganzes durch Immobilienschenkung

    Ein derartiges Restvermögen kann nach der Verkehrsauffassung nicht mehr als unwesentlich bezeichnet werden (vgl. OLG Jena FamRZ 2010, 1733; OLG München FamRZ 2004, 272; OLG Schleswig FGPrax 2005, 105; J. Mayer in Bamberger/Roth BGB 2. Aufl. § 1365 Rn. 15).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht