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   OLG Stuttgart, 17.08.2011 - 4 W 40/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,3733
OLG Stuttgart, 17.08.2011 - 4 W 40/11 (https://dejure.org/2011,3733)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 17.08.2011 - 4 W 40/11 (https://dejure.org/2011,3733)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 17. August 2011 - 4 W 40/11 (https://dejure.org/2011,3733)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Sofortiges Anerkenntnis bei Feststellungsklage gegen unberechtigte Abmahnung - Der Grundsatz, dass bei Erhebung einer Feststellungsklage gegen eine - unberechtigte - Abmahnung zur Vermeidung der Kostenfolge des § 93 ZPO grundsätzlich keine "Gegenabmahnung" erforderlich ...

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Negative Feststellungsklage gegen wettbewerbsrechtliche Abmahnung kann ohne Vorwarnung erhoben werden

  • openjur.de

    § 93 ZPO
    Zur Entscheidung bezüglich der Kostenlast bei einer negativen Feststellungsklage nach sofortigem Anerkenntnis

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Kein sofortiges Anerkenntnis bei negativer Feststellungsklage im gewerblichen Rechtsschutz, §§ 93 ZPO, 12 Abs. 1 UWG, 97a Abs. 1 UrhG

  • kanzlei.biz

    (Gegen)Abmahnung vor negativer Feststellungsklage erforderlich?

  • Kanzlei Küstner, v. Manteuffel & Wurdack

    "Gegenabmahnung"; negative Feststellungsklage

  • rabüro.de

    Keine Gegenabmahnung vor negativer Feststellungsklage erforderlich

  • info-it-recht.de

    Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes kann bei unberechtigter Abmahnung sofort ohne vorherige Gegenabmahnung und ohne Kostenrisiko für den Klagenden negative Feststellungsklage erhoben werden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Keine Gegenabmahnung vor negativer Feststellungsklage

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Vor Erhebung einer negativen Feststellungsklage ist keine Gegenabmahnung erforderlich

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Vor Erhebung negativer Feststellungsklage keine Gegenabmahnung nötig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Gegenabmahnung notwendig vor Erhebung negativer Feststellungsklage

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bei unberechtigter Abmahnung keine Gegenabmahnung vor negativer Feststellungsklage

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gegenabmahnung im Urheberrecht erforderlich?

Besprechungen u.ä. (2)

  • rechtsportlich.net (Kurzanmerkung)

    Zur negativen Feststellungsklage und der Kostenfolge bei sofortigem Anerkenntnis

  • lhr-law.de (Kurzanmerkung)

    Natürlicher Feind der Abmahnung: Die negative Feststellungklage

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2011, 833
  • MIR 2011, Dok. 075
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 29.04.2004 - I ZR 233/01

    Gegenabmahnung

    Auszug aus OLG Stuttgart, 17.08.2011 - 4 W 40/11
    Eine "Gegenabmahnung" ist zur Vermeidung der Kostenfolge des § 93 ZPO grundsätzlich nicht erforderlich, vielmehr kann der Abgemahnte sogleich - wie vorliegend geschehen - negative Feststellungsklage erheben (BGH GRUR 2006, 198 Tz. 11 - Unberechtigte Abmahnung - und GRUR 2004, 790, 793 - Gegenabmahnung ; OLG Hamm, Urteil vom 03.12.2009, 4 U 149/09 Rdnr. 10 in Juris; OLG Stuttgart - 2. Zivilsenat -, WRP 1985, 449 und WRP 1988, 766; Köhler/Bornkamm, UWG, 29. Aufl., § 4 Rdnr. 10.166 und § 12 Rdnr. 1.74 mit zahlr. weiteren Nachw.).
  • OLG Hamm, 03.12.2009 - 4 U 149/09

    Kein Kostenersatz für Gegenabmahnung

    Auszug aus OLG Stuttgart, 17.08.2011 - 4 W 40/11
    Eine "Gegenabmahnung" ist zur Vermeidung der Kostenfolge des § 93 ZPO grundsätzlich nicht erforderlich, vielmehr kann der Abgemahnte sogleich - wie vorliegend geschehen - negative Feststellungsklage erheben (BGH GRUR 2006, 198 Tz. 11 - Unberechtigte Abmahnung - und GRUR 2004, 790, 793 - Gegenabmahnung ; OLG Hamm, Urteil vom 03.12.2009, 4 U 149/09 Rdnr. 10 in Juris; OLG Stuttgart - 2. Zivilsenat -, WRP 1985, 449 und WRP 1988, 766; Köhler/Bornkamm, UWG, 29. Aufl., § 4 Rdnr. 10.166 und § 12 Rdnr. 1.74 mit zahlr. weiteren Nachw.).
  • OLG Stuttgart, 17.08.2011 - 4 W 41/11
    Auszug aus OLG Stuttgart, 17.08.2011 - 4 W 40/11
    Der Streitwert in der Hauptsache übersteigt auch - wie von § 99 Abs. 2 Satz 2 ZPO (i. V. m. § 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO) gefordert - den Betrag von 600 EUR (siehe den heutigen Beschluss des Senats zur parallel von der Beklagten erhobenen Streitwertbeschwerde, 4 W 41/11).
  • OLG Stuttgart, 22.10.2013 - 4 W 78/13

    Urheberrechtsverletzung im Internet: Täterschaftliche Haftung des Betreibers

    Im Übrigen muss der Abgemahnte nicht einmal zur Vermeidung der Kostenfolge des § 93 ZPO vor Erhebung der negativen Feststellungsklage eine "Gegenabmahnung" aussprechen (Senat, Beschl. v. 17.08.2011, 4 W 40/11, m.w.N. aus Rspr. und Lit.).
  • OLG Köln, 14.03.2022 - 15 U 202/21

    Erstattungsansprüche eines Presseorgans wegen unberechtigter Abmahnung

    Zudem ist durch den Bundesgerichtshof hinreichend geklärt, dass - entgegen der klägerseits zitierten älteren Instanzrechtsprechung - eine Gegenabmahnung gerade im Grundsatz nicht geboten ist, um dem zu Unrecht Abmahnenden das Berufen auf § 93 ZPO zu verbieten (BGH v. 06.10.2005 - I ZB 37/05, GRUR 2006, 168 Rn. 11; siehe ferner etwa auch OLG Stuttgart v. 17.8.2011 - 4 W 40/11, MMR 2011, 833 und schon OLG Köln v. 06.01.1986 - 6 W 97/85, juris).
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