Rechtsprechung
| OLG Jena, 21.01.2003 - 4 W 699/02 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Hinreichende Erfolgsaussicht im Erkenntnisverfahren als objektive Voraussetzung für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Grad der Wahrscheinlichkeit des erhobenen Anspruchs als Maßstab für die Prüfung der Erfolgsaussicht; Pflicht der klagenden Partei ihre Ansprüche ...
- Judicialis
ZPO § 127 II Satz 2; ; ZPO § 127 II Satz 3; ; ZPO § 567; ; ZPO § 569
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 127 Abs. 2 Satz 2, 3; ZPO § 567; ZPO § 569
Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 21.10.2002 - 10 O 1502/02
- OLG Jena, 21.01.2003 - 4 W 699/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 19.05.1981 - VI ZR 220/79
Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen eines Behandlungsfehlers - …
Auszug aus OLG Jena, 21.01.2003 - 4 W 699/02
In Arzthaftungsprozessen hat das Gericht die Tatsachengrundlage für den Sachverständigen selbst zu ermitteln (vgl. BGH VersR 81, 752; VersR 79, 939). - BGH, 19.06.1979 - VI ZR 91/78
Schadensersatz unter Einschluss eines Schmerzensgeldes - Fehlerhafte Behandlung …
Auszug aus OLG Jena, 21.01.2003 - 4 W 699/02
In Arzthaftungsprozessen hat das Gericht die Tatsachengrundlage für den Sachverständigen selbst zu ermitteln (vgl. BGH VersR 81, 752; VersR 79, 939). - BGH, 21.01.1994 - V ZR 238/92
Rechtsschutzinteresse für eine Vollstreckungsgegenklage bei Aushändigung einer …
Auszug aus OLG Jena, 21.01.2003 - 4 W 699/02
Hinreichende Erfolgsaussicht liegt schon dann vor, wenn das Gericht den Rechtsstandpunkt des Antragstellers auf Grund seiner Sachdarstellung und der vorhandenen Unterlagen als auch der angebotenen Beweise für mindestens vertretbar hält und in tatsächlicher Hinsicht mindestens von der Möglichkeit der Beweisführung überzeugt ist (BGH NJW 1994, 1161; BVerfGE 81, 347 - 358). - BVerfG, 13.03.1990 - 2 BvR 94/88
Gleichheitssatz - Prozeßkostenhilfe - Erfolgsaussichten - Ungeklärte Rechtsfragen
Auszug aus OLG Jena, 21.01.2003 - 4 W 699/02
Hinreichende Erfolgsaussicht liegt schon dann vor, wenn das Gericht den Rechtsstandpunkt des Antragstellers auf Grund seiner Sachdarstellung und der vorhandenen Unterlagen als auch der angebotenen Beweise für mindestens vertretbar hält und in tatsächlicher Hinsicht mindestens von der Möglichkeit der Beweisführung überzeugt ist (BGH NJW 1994, 1161; BVerfGE 81, 347 - 358).