Rechtsprechung
OLG Hamm, 04.08.2005 - 4 Ws 340/05 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Burhoff online
StPO § 112, StPO § 120
Dringender Tatverdacht, erstinstanzliche Verurteilung, Fluchtgefahr, Suchthintergrund, Drogenabhängigkeit, Beschleunigungsgebot, Verhältnismäßigkeit, ungebührliche Verzögerung des Rechtsmittelverfahrens, zu späte Terminierung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Annahme eines dringenden Tatverdachts trotz Fehlens eines rechtskräftigen Urteils; Voraussetzungen für die Annahme des Haftgrundes einer Flucht- bzw. Wiederholungsgefahr; Verhältnismäßigkeit der Untersuchungshaft bei vermeidbarer Verfahrensverzögerung; Voraussetzungen ...
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StPO § 112; StPO § 120
Dringender Tatverdacht, erstinstanzliche Verurteilung, Fluchtgefahr, Suchthintergrund, Drogenabhängigkeit, Beschleunigungsgebot, Verhältnismäßigkeit, ungebührliche Verzögerung des Rechtsmittelverfahrens, zu späte Terminierung
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Hamm, 08.07.1999 - 4 Ws 242/99
Haftbeschwerde, Dringender Tatverdacht nach Hauptverhandlung, Fluchtgefahr, …
Auszug aus OLG Hamm, 04.08.2005 - 4 Ws 340/05
Allein der Umstand, dass das Gericht nach Durchführung eines rechtsstaatlichen Regeln unterworfenen Erkenntnisverfahrens zu der Überzeugung der Täterschaft und Schuld des Angeklagten gelangt ist, spricht für eine hohe Wahrscheinlichkeit seines strafbaren Handelns in der festgestellten Weise (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 08. Juli 1999, 4 Ws 242/99). - OLG Hamm, 15.09.2004 - 2 Ws 235/04
Haftbeschwerde; Außervollzugsetzung; Urteil; Verhältnismäßigkeit; Gewicht der …
Auszug aus OLG Hamm, 04.08.2005 - 4 Ws 340/05
Vielmehr sind bei der Frage, ob ein Haftbefehl nach Erlass eines tatrichterlichen Urteils wegen Verstoßes gegen das Beschleunigungsgebot aufzuheben oder außer Vollzug zu setzen ist, zutreffender Ansicht nach das Ausmaß der Verfahrensverzögerung und der Grad des die Justiz treffenden Verschuldens gegen das Gewicht der Straftat und die Höhe der verhängten bzw. im Rechtsmittelzug zu erwartenden Strafe abzuwägen (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 15. September 2004, 2 Ws 235/04). - OLG Hamm, 16.01.2003 - 3 Ws 20/03
Haftbeschwerde, Verzögerung im Berufungsverfahren, Ladung eines ausländischen …
Auszug aus OLG Hamm, 04.08.2005 - 4 Ws 340/05
Dies gilt insbesondere dann, wenn sich nach Erlass des erstinstanzlichen Urteils das Rechtsmittelverfahren ungebührlich verzögert (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 16. Januar 2003, 3 Ws 20/03).
- OLG Hamm, 15.07.2008 - 1 Ws 469/08
akustische Besuchüberwachung; Voraussetzungen; Anordnung; konkrete Tatsachen
"Der dringende Tatverdacht ergibt sich aus dem Umstand, dass das Landgericht nach Durchführung eines rechtsstaatlichen Regeln unterworfenen Erkenntnisverfahrens zu der Überzeugung von der Täterschaft und Schuld des Angeklagten gelangt ist, die fehlende Rechtskraft des Urteils steht der Annahme einer hohe Wahrscheinlichkeit strafbaren Handelns in der festgestellten Weise nicht entgegen (zu vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 04.08.2005 - 4 Ws 340/05 - m. w. N.).