Volltextveröffentlichungen (9)

• Burhoff online

  StGB § 67a
  Maßregel, Erledigung

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus, Erledigung, Zustand, Wegfall

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Wolters Kluwer

  Erledigung der Unterbringung nur bei sicherem Wegfall von Erkrankung und Gefährlichkeit; Zweifel am Wegfall der Gefährlichkeit gehen zu Lasten des Untergebrachten

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 67d Abs. 6
  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Erledigung; Zustand; Wegfall

• rechtsportal.de

  StGB § 67d Abs. 6
  Erledigung der Unterbringung nur bei sicherem Wegfall von Erkrankung und Gefährlichkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Keine Vollstreckungserledigung bei weiterhin drohenden erheblichen Straftaten

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Braunschweig, 29.06.2015 - 1 Ws 133/15

  Einordnung einer Störung (hier: Pädophilie) als schwere andere seelische …

  Auszug aus OLG Hamm, 04.04.2016 - 4 Ws 69/16

  Eventuelle Zweifel gehen zu Lasten des Untergebrachten (vgl. OLG Braunschweig NStZ-RR 2016, 77;… Schönke/ Schröder-Stree/Kinzig, StGB, 29. Auflage, § 67d StGB Rn. 24).

  Ob das Störungsbild einer Pädophilie unter eines der Eingangsmerkmale der §§ 20, 21 StGB zu subsumieren ist, ist eine Rechtsfrage, so dass ein Gericht demnach auch nicht gehindert ist, von dem Gutachten eines Sachverständigen abzuweichen (vgl. BGH, Urteil vom 26.05.2010, Az. 2 StR 48/10; OLG Braunschweig NStZ-RR 2016, 77).

  Bei einer derartigen Persönlich-keitsentartung ist die Annahme einer rechtserheblichen Störung gerechtfertigt (vgl. OLG Braunschweig NStZ-RR 2016, 77).

• BVerfG, 27.06.1992 - 2 BvR 436/92

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Unterbringung in einem psychiatrischen …

  Auszug aus OLG Hamm, 04.04.2016 - 4 Ws 69/16

  Dabei wachsen bei einer - wie hier - langandauernden Unterbringung die Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit des Freiheitsentzugs (vgl. BVerfG NJW 1995, 3048; NJW 1993, 778).
• BGH, 26.05.2010 - 2 StR 48/10

  Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern; Sichverschaffen kinderpornographischer …

  Auszug aus OLG Hamm, 04.04.2016 - 4 Ws 69/16

  Ob das Störungsbild einer Pädophilie unter eines der Eingangsmerkmale der §§ 20, 21 StGB zu subsumieren ist, ist eine Rechtsfrage, so dass ein Gericht demnach auch nicht gehindert ist, von dem Gutachten eines Sachverständigen abzuweichen (vgl. BGH, Urteil vom 26.05.2010, Az. 2 StR 48/10; OLG Braunschweig NStZ-RR 2016, 77).
• BVerfG, 06.04.1995 - 2 BvR 1087/94

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Entscheidung über Fortdauer der …

  Auszug aus OLG Hamm, 04.04.2016 - 4 Ws 69/16

  Dabei wachsen bei einer - wie hier - langandauernden Unterbringung die Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit des Freiheitsentzugs (vgl. BVerfG NJW 1995, 3048; NJW 1993, 778).
• BVerfG, 08.10.1985 - 2 BvR 1150/80

  Fortdauer der Unterbringung

  Auszug aus OLG Hamm, 04.04.2016 - 4 Ws 69/16

  Das sich hieraus ergebende Spannungsverhältnis zwischen dem Freiheitsanspruch des Untergebrachten und dem Sicherungsbedürfnis der Allgemeinheit vor zu erwartenden erheblichen Rechtsgutverletzungen verlangt nach einem gerechtem und vertretbarem Ausgleich (vgl. BVerfG NStZ-RR 2013, 360; NJW 1986, 767).

• BGH, 11.05.2017 - 2 ARs 290/16

  Verwerfung der Beschwerden als unzulässig; Behinderung des Senats durch …

  - 2 ARs 356/16, betreffend die Aktenzeichen 4 Ws 64/16, 4 Ws 65/16, 4 Ws 66/16, 4 Ws 67/16, 4 Ws 68/16, 4 Ws 69/16, 4 Ws 70/16, 4 Ws 71/16, 4 Ws 72/16 und 4 Ws 73/16;.

  - 2 ARs 400/16, betreffend (teilweise erneut) die Aktenzeichen 4 Ws 64/16, 4 Ws 65/16, 4 Ws 66/16, 4 Ws 67/16, 4 Ws 68/16, 4 Ws 69/16, 4 Ws 70/16, 4 Ws 71/16, 4 Ws 72/16 und 4 Ws 73/16, 141 AR 204/16 und 533 Qs 92/15, 533 Qs 3/16, 533 Qs 21/16, 533 Qs 22/16, 533 Qs 23/16 und 533 Qs 24/16;.

• OLG Zweibrücken, 23.04.2018 - 1 Ws 328/16

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Erledigung bei Wegfall des …

  Dabei kommt es darauf an, ob die sexuellen Neigungen die Persönlichkeit des Täters so verändert haben, dass er zur Bekämpfung seiner Triebe nicht die erforderlichen Hemmungen aufzubringen vermag (BGH…, Urteil vom 15.03.2016 - 1 StR 526/15, juris Rn. 14;… Beschluss vom 12.12.2017 - 2 StR 414/17, juris Rn. 2; OLG Braunschweig…, Beschluss vom 29.06.2015 - 1 Ws 133/15, juris Rn. 14; OLG Hamm, Beschluss vom 04.04.2016 - III-4 Ws 69/16, juris Rn. 26).
• OLG Bremen, 21.05.2019 - 1 Ws 45/19

  Zur Erledigung der Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik bei …

  Dies ist dann der Fall, wenn der Zustand, aufgrund dessen Feststellung die Unterbringung erfolgt ist, oder die nach § 63 StGB erforderliche Gefährlichkeit des Untergebrachten nicht mehr besteht (st. Rspr. des Senats, vgl. Hanseatisches OLG in Bremen, Beschluss vom 20.04.2016 - 1 Ws 45/16 und zuletzt Beschluss vom 12.09.2018 - 1 Ws 82/18; OLG Bamberg…, Beschluss vom 26.02.2014 - 1 Ws 52/14, juris Rn. 6, NStZ-RR 2014, 245 (Ls.); OLG Braunschweig…, Beschluss vom 20.01.2015 - 1 Ws 379/14, juris Rn. 16, NStZ-RR 2015, 190 ; OLG Hamm, Beschluss vom 04.04.2016 - 4 Ws 69/16, 4 Ws 70/16, juris Rn. 21).