Rechtsprechung
EuGH, 11.02.1955 - 4/54 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- EU-Kommission
Isa / EGKS Hohe Behörde
VERTRAG, ARTIKEL 33
1 . NICHTIGKEITSKLAGE - ALLGEMEINE ENTSCHEIDUNG DER HOHEN BEHÖRDE - KLAGENDE UNTERNEHMEN UND UNTERNEHMENSVERBÄNDE - ZULÄSSIGKEIT - EU-Kommission
Industrie Siderurgiche Associate (ISA) gegen Hohe Behörde der Europäischen Gemeinschaft für Kohle un
- Wolters Kluwer
Ermessensmissbrauch im Europarecht; Verbandsklage eines Unternehmerverbandes; Begriff des Ermessensmissbrauches
- Judicialis
EGV Art. 33 Abs. 2; ; EGV Art. 48
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EGV Art. 33 Abs. 2; EGV Art. 48
1. NICHTIGKEITSKLAGE - ALLGEMEINE ENTSCHEIDUNG DER HOHEN BEHÖRDE - KLAGENDE UNTERNEHMEN UND UNTERNEHMENSVERBÄNDE - ZULÄSSIGKEIT
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Wird zitiert von ... (3)
- EuG, 19.06.1996 - T-134/94
NMH Stahlwerke GmbH, Eurofer ASBL, Arbed SA, Cockerill-Sambre SA, Thyssen Stahl …
Diese Erwägung, die nach Auffassung des Gerichtshofes auch für Artikel 23 der EGKS-Satzung des Gerichtshofes gilt, rechtfertigt es insbesondere, einem Antrag auf Übersendung interner Unterlagen zu einer Rechtssache nicht stattzugeben, wenn die schon vorgelegten Unterlagen zur Unterrichtung des Gerichtshofes genügen (vgl. neben dem Urteil Italien/Hohe Behörde, a. a. O., die Urteile des Gerichtshofes vom 11. Februar 1955 in der Rechtssache 3/54, Assider/Hohe Behörde, Slg. 1955, 133, und in der Rechtssache 4/54, ISA/Hohe Behörde, Slg. 1955, 191). - EuGH, 21.06.1988 - 32/87
ISA / Kommission
1954-1955, 133, und in der Rechtssache 4/54, ISA, Slg . - Generalanwalt beim EuGH, 29.10.1981 - 14/81
Alpha Steel Ltd. gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - System von …
Insofern sind auch die von der Beklagten herangezogenen Urteile des Gerichtshofes vom 11. Februar 1955 in der Rechtssache 4/54 - Industrie Siderurgiche Associate (ISA) gegen Hohe Behörde der EGKS - (Sig. 1954-1955, 188) und vom 1. Juni 1961 in den verbundenen Rechtssachen 5, 7 und 8/60 - Meroni e C. u. a, gegen Hohe Behörde der EGKS - (Sig. 1961, 217), in denen der Gerichtshof die entsprechenden Klagen wegen fehlender Beschwer für erledigt erklärt hat, nicht einschlägig.
Rechtsprechung
VGH Baden, 14.05.1954 - 4/54 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- DVBl 1955, 96