Weiteres Verfahren unten: EuGH

Rechtsprechung
   RG, 22.01.1880 - 40/80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1880,739
RG, 22.01.1880 - 40/80 (https://dejure.org/1880,739)
RG, Entscheidung vom 22.01.1880 - 40/80 (https://dejure.org/1880,739)
RG, Entscheidung vom 22. Januar 1880 - 40/80 (https://dejure.org/1880,739)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1880,739) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • RGSt 1, 159
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • ArbG Berlin, 16.12.2011 - 28 Ca 16216/11

    Beendigung eines Kündigungsrechtsstreits per Prozessvergleich - "Prognoseprinzip"

    dazu bereits RG22.1.1880 - 40/80 - RGSt 1, 159, 160: "Die Unterdrückung besteht darin, dass die Urkunde der Benutzung seitens des Verletzten entzogen oder vorenthalten wird ..."; ... .; s. deutlich dann RG29.12.1891 - 3532/91 - RGSt 22, 283, 284: "Dem ersten Richter kann nicht zugegeben werden, dass in dem Begriffe 'Unterdrückung' nach seiner sprachlichen Bedeutung zugleich der Begriff einer gewissen Heimlichkeit enthalten sei.

    ... Auch im Falle des § 274 Nr. 1 ist kein innerer Grund abzusehen, weshalb die offene Gewalt, wenn sie dazu dient, eine Urkunde der Benutzung des Berechtigten in ihrem bestimmungsgemäßen Zwecke zu entziehen, mit Straflosigkeit privilegiert sein sollte"; 7.6.1923 - III 341/23 - RGSt 57, 310, 312: "Ein dauerndes Vorenthalten oder eine besondere Heimlichkeit, z.B. Verstecken, getrenntes Aufbewahren usw. setzt das Merkmal der Unterdrückung überhaupt nicht mit Notwendigkeit voraus (...)".S. dazu bereits RG22.1.1880 - 40/80 - RGSt 1, 159, 160: "Die Unterdrückung besteht darin, dass die Urkunde der Benutzung seitens des Verletzten entzogen oder vorenthalten wird ..."; ... .; s. deutlich dann RG29.12.1891 - 3532/91 - RGSt 22, 283, 284: "Dem ersten Richter kann nicht zugegeben werden, dass in dem Begriffe 'Unterdrückung' nach seiner sprachlichen Bedeutung zugleich der Begriff einer gewissen Heimlichkeit enthalten sei.

    154) S. dazu bereits RG22.1.1880 - 40/80 - RGSt 1, 159, 160: "Die Unterdrückung besteht darin, dass die Urkunde der Benutzung seitens des Verletzten entzogen oder vorenthalten wird ..."; ... .; s. deutlich dann RG29.12.1891 - 3532/91 - RGSt 22, 283, 284: "Dem ersten Richter kann nicht zugegeben werden, dass in dem Begriffe 'Unterdrückung' nach seiner sprachlichen Bedeutung zugleich der Begriff einer gewissen Heimlichkeit enthalten sei.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   EuGH - 40/80   

Verfahren ohne Entscheidung erledigt
Zitiervorschläge
https://dejure.org/9999,93841
EuGH - 40/80 (https://dejure.org/9999,93841)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/9999,93841) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Sonstiges

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht