Rechtsprechung
RG, 22.01.1880 - 40/80 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Was ist Unterdrückung einer Urkunde im Sinne St.G.B.'s §. 274 Ziff. 1?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 1, 159
Wird zitiert von ...
- ArbG Berlin, 16.12.2011 - 28 Ca 16216/11
Beendigung eines Kündigungsrechtsstreits per Prozessvergleich - "Prognoseprinzip" …
dazu bereits RG22.1.1880 - 40/80 - RGSt 1, 159, 160: "Die Unterdrückung besteht darin, dass die Urkunde der Benutzung seitens des Verletzten entzogen oder vorenthalten wird ..."; ... .; s. deutlich dann RG29.12.1891 - 3532/91 - RGSt 22, 283, 284: "Dem ersten Richter kann nicht zugegeben werden, dass in dem Begriffe 'Unterdrückung' nach seiner sprachlichen Bedeutung zugleich der Begriff einer gewissen Heimlichkeit enthalten sei.... Auch im Falle des § 274 Nr. 1 ist kein innerer Grund abzusehen, weshalb die offene Gewalt, wenn sie dazu dient, eine Urkunde der Benutzung des Berechtigten in ihrem bestimmungsgemäßen Zwecke zu entziehen, mit Straflosigkeit privilegiert sein sollte"; 7.6.1923 - III 341/23 - RGSt 57, 310, 312: "Ein dauerndes Vorenthalten oder eine besondere Heimlichkeit, z.B. Verstecken, getrenntes Aufbewahren usw. setzt das Merkmal der Unterdrückung überhaupt nicht mit Notwendigkeit voraus (...)".S. dazu bereits RG22.1.1880 - 40/80 - RGSt 1, 159, 160: "Die Unterdrückung besteht darin, dass die Urkunde der Benutzung seitens des Verletzten entzogen oder vorenthalten wird ..."; ... .; s. deutlich dann RG29.12.1891 - 3532/91 - RGSt 22, 283, 284: "Dem ersten Richter kann nicht zugegeben werden, dass in dem Begriffe 'Unterdrückung' nach seiner sprachlichen Bedeutung zugleich der Begriff einer gewissen Heimlichkeit enthalten sei.
154) S. dazu bereits RG22.1.1880 - 40/80 - RGSt 1, 159, 160: "Die Unterdrückung besteht darin, dass die Urkunde der Benutzung seitens des Verletzten entzogen oder vorenthalten wird ..."; ... .; s. deutlich dann RG29.12.1891 - 3532/91 - RGSt 22, 283, 284: "Dem ersten Richter kann nicht zugegeben werden, dass in dem Begriffe 'Unterdrückung' nach seiner sprachlichen Bedeutung zugleich der Begriff einer gewissen Heimlichkeit enthalten sei.
Rechtsprechung
EuGH - 40/80 |
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