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LG Hamburg, 14.12.2007 - 406 O 214/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 14.12.2007 - 406 O 214/07
- OLG Hamburg, 08.04.2009 - 5 U 13/08
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 26.01.1995 - I ZR 39/93
Folgeverträge II - Täuschung; Mitgliederzahl
Auszug aus LG Hamburg, 14.12.2007 - 406 O 214/07
Wege zu finden, auf denen - durch geeignete Aufklärung - das Vorgehen zur Vertragsdurchsetzung sein wettbewerbswidriges Gepräge verlieren kann, ist nicht Sache des Klägers oder des Gerichtes, sondern allein die des Beklagten (BGH GRUR 1994 Seite 126 - Folgeverträge I.; vgl. BGH GRUR 1995 Seite 358 - Folgeverträge II.; BGH GRUR 1998 Seite 415 - Wirtschaftsregister). - BGH, 26.11.1997 - I ZR 109/95
Wirtschaftsregister - Beseitigungsanspruch
Auszug aus LG Hamburg, 14.12.2007 - 406 O 214/07
Wege zu finden, auf denen - durch geeignete Aufklärung - das Vorgehen zur Vertragsdurchsetzung sein wettbewerbswidriges Gepräge verlieren kann, ist nicht Sache des Klägers oder des Gerichtes, sondern allein die des Beklagten (BGH GRUR 1994 Seite 126 - Folgeverträge I.; vgl. BGH GRUR 1995 Seite 358 - Folgeverträge II.; BGH GRUR 1998 Seite 415 - Wirtschaftsregister). - BGH, 07.10.1993 - I ZR 293/91
Folgeverträge - Täuschung
Auszug aus LG Hamburg, 14.12.2007 - 406 O 214/07
Wege zu finden, auf denen - durch geeignete Aufklärung - das Vorgehen zur Vertragsdurchsetzung sein wettbewerbswidriges Gepräge verlieren kann, ist nicht Sache des Klägers oder des Gerichtes, sondern allein die des Beklagten (BGH GRUR 1994 Seite 126 - Folgeverträge I.; vgl. BGH GRUR 1995 Seite 358 - Folgeverträge II.; BGH GRUR 1998 Seite 415 - Wirtschaftsregister).
- OLG Hamburg, 08.04.2009 - 5 U 13/08
Wettbewerbsverstoß im Internet: Irreführende Werbung mit "100 SMS gratis" bei …
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Hamburg, Kammer 6 für Handelssachen, vom 14. Dezember 2007 (Az.: 406 O 214/07) teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:.das Urteil des Landgerichts Hamburg - Geschäfts-Nr.: 406 O 214/07 - vom 14.12.2007 abzuändern und die Klage abzuweisen.