Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  §§ 242, 249 BGB; § 256 ZPO; §§ 6, 14 Abs. 5, 19c, 19 MarkenG; §§ 12 Abs. 3, 9, 8, 5, 3 UWG
  Unterlassungs-, Schadensersatz- und Auskunftsanspruch von Mozilla gegen den Betreiber einer sog. "Abo-Falle"

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Das Anbieten von an sich kostenfreier Software im Internet gegen Zahlung einer Registrierungsgebühr ist wettbewerbswidrig; Wettbewerbswidrigkeit des Anbietens von an sich kostenfreier Software im Internet gegen Zahlung einer Registrierungsgebühr

• kanzlei.biz

  Hinweise auf Vertragsdauer und anfallende Kosten beim Angebot von Software-Downloads erforderlich

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 3; UWG § 5; UWG § 8; MarkenG § 14 Abs. 5
  Das Anbieten von an sich kostenfreier Software im Internet gegen Zahlung einer Registrierungsgebühr ist wettbewerbswidrig; Wettbewerbswidrigkeit des Anbietens von an sich kostenfreier Software im Internet gegen Zahlung einer Registrierungsgebühr

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• damm-legal.de (Auszüge)

  §§ 19, 14 Abs. 5 MarkenG; §§ 249, 242 BGB
  Ein kostenpflichtiges Download-Angebot von bestimmungsgemäß kostenloser Software z.B. Firefox ist wettbewerbswidrig und markenrechtswidrig

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 19c MarkenG; 12 Abs. 3 UWG
  Zur Frage, wann bei einer Markenverletzung auf Antrag das Urteil veröffentlicht werden kann / Abo-Falle

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Mozilla gegen Abofallen-Betreiber

 
• heise.de (Pressebericht, 16.12.2010)

  Mozilla gewinnt Klage gegen Abzockfallenbetreiber

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Mozilla gewinnt Klage: Das Ende der Abofallen?

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Mozilla knüpft sich Abofallen-Betreiber vor

Papierfundstellen

• ZUM 2011, 347