Rechtsprechung
| LG Aachen, 07.12.2004 - 41 O 150/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- aufrecht.de
AVS durch Personalausweisnummer
- stroemer.de
Altersverifikation mit PersoCheck
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
Bestimmung der sachlichen und örtlichen Zuständigkeit eines Gerichts für den Erlass einer einstweiligen Verfügung im Wettbewerbsrecht; Anwendung der Dringlichkeitsvermutung im Wettbewerbsrecht; Zustellung der einstweiligen Verfügung an den Antragsgegner; Verstoß eines ...
- online-und-recht.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)
Online-Altersverifiktaion nur durch Überprüfung der Personalausweiskennziffer keine effektive Sicherstellung einer geschlossenen Benutzergruppe im Sinne § 4 Abs. 2 S. 2 JMStV. Zur Streitwertberechnung im Bereich des gewerblichen Rechtschutzes. § 4 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 2 S. ...
- beck.de (Leitsatz)
Altersverifikationssystem
Papierfundstellen
- MMR 2005, 721
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 17.02.2004 - 5 Ss 143/03
Lückenhafte Urteilsgründe des freisprechenden Urteils bei Pornographieangeboten …
Auszug aus LG Aachen, 07.12.2004 - 41 O 150/04
Die Sicherstellung im Sinne von § 4 Abs. 2 S. 2 JMStV dahin, dass pornographische Darstellung nur Erwachsenen als geschlossene Benutzergruppe zugänglich gemacht werden, erfordert das Vorhandensein einer effektiven Barriere zwischen der pornographischen Darstellung und dem Minderjährigen (so: Landgericht Duisburg, Urteil v. 30.08.2004 zu Az: 41 O 57/04; OLG Düsseldorf, Urteil vom 17.02.2004 zu Az: III-5 Ss 143/03-50/03 I).