Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  § 5 Pkw-EnVKV

• IWW

 
• nomos.de , S. 46

  Nichtangabe oder nicht deutliche Angabe von Kraftstoffverbrauchswerten ist Wettbewerbsverstoß

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Bewerbung von Fahrzeugen mit Tageszulassung ohne Angaben zu Treibstoffverbrauchswerten oder Imissionswerten in Tageszeitungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• IWW (Rechtsprechungsübersicht)

  Wettbewerbsrecht und Werbung im Kfz-Gewerbe

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 16.11.1995 - I ZR 229/93

  Wegfall der Wiederholungsgefahr II - Wiederholungsgefahr

  Auszug aus LG Essen, 08.03.2006 - 41 O 168/05

  Die Berechtigung des Klägers, Unterlassung zu verlangen, ergibt sich aus der Wiederholungsgefahr, diese ist zu vermuten, wenn bereits eine Verletzung erfolgt ist (st. Rspr. BGH GRUR 1997, 379, 380).
• BGH, 12.01.2005 - VIII ZR 109/04

  Zur Frage, ob ein unbenutztes Kraftfahrzeug nach einer Tages- oder Kurzzulassung …

  Auszug aus LG Essen, 08.03.2006 - 41 O 168/05

  Der Handel mit Fahrzeugen mit Tageszulassungen ist eine besondere Form des Neuwagenverkaufs, denn die kurzzeitige Zulassung dient regelmäßig nicht der Nutzung des Fahrzeugs, sondern ermöglicht es dem Händler, dem Käufer einen erheblichen Preisnachlass zu gewähren (BGH VIII ZR 109/04, Urt. v. 12.01.2005).

• OLG Koblenz, 13.10.2010 - 9 U 518/10

  Vorführwagen ist kein Neuwagen - - Händler darf Vorführwagen ohne Angaben zu …

  Die Nichtbeachtung der Pkw-EnVKV ist daher zugleich ein Gesetzesverstoß i.S. des § 4 Nr. 11 UWG (so auch KG Berlin, Urteil vom 20.11.2009, Az. 5 U 115/07; OLG Oldenburg WRP 20007, 96, 99; KG Berlin, Urteil vom 15.09.2009, Az. 5 U 116/08; LG Essen, Urteil vom 8.3.206, Az. 41 O 168/05).