Rechtsprechung
| LG Essen, 04.06.2014 - 42 O 21/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die ausreichende Kennzeichnung eines zum Verkauf in Deutschland vorgesehenen Kopfhörers
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Essen, 21.03.2014 - 42 O 21/14
- LG Essen, 04.06.2014 - 42 O 21/14
- OLG Hamm, 04.09.2014 - 4 U 77/14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 15.04.2010 - 7 C 9.09
Elektro- und Elektronikgeräte; Hersteller; Vertreiber; Produktverantwortung; …
Auszug aus LG Essen, 04.06.2014 - 42 O 21/14
Die Marke ist dabei ein gewichtiges Identifizierungsmerkmal für die Zuordnung eines Elektro- und Elektronikgerätes zu einem Unternehmen (vgl. zu allem: BVerwG NVwZ-RR 2010, 673). - OLG Celle, 21.11.2013 - 13 U 84/13
Anforderungen an die Herstellerindentifizierung von Elektronikartikeln; …
Auszug aus LG Essen, 04.06.2014 - 42 O 21/14
Die erforderliche Dauerhaftigkeit einer Kennzeichnung ist nur dann gegeben, wenn die Kennzeichnung ein Mindestmaß an Unzerstörbarkeit besitzt, was insbesondere dann verneint wird, wenn sich die Kennzeichnung ohne nennenswerte Schwierigkeiten von dem Produkt lösen lässt (vgl. hierzu etwa OLG Celle , Urt. V. 21.11.2013 - 13 U 84/13-).
Rechtsprechung
| LG Essen, 21.03.2014 - 42 O 21/14 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Essen, 21.03.2014 - 42 O 21/14
- LG Essen, 04.06.2014 - 42 O 21/14
- OLG Hamm, 04.09.2014 - 4 U 77/14