Rechtsprechung
| AG Hannover, 09.01.2015 - 424 C 7759/14 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation und Auszüge)
Ansprüche aus Filesharing-Abmahnung verjähren in 3 Jahren
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 27.10.2011 - I ZR 175/10
Bochumer Weihnachtsmarkt
Auszug aus AG Hannover, 09.01.2015 - 424 C 7759/14
Dies kann die ersparte Lizenzgebühr sein, wenn die Wahrnehmung des Urheberrechts typischerweise nur gegen eine Lizenzgebühr eingeräumt wird (BGH, Urteil vom 27.10.2011, Az. I ZR 175/10 - Bochumer Weihnachtsmarkt", zitiert nach juris).
- LG Bielefeld, 06.02.2015 - 20 S 65/14
Filesharing: 3-jährige Verjährung
Hierfür wäre aber auch bei einer legalen Vorgehensweise gerade keine Lizenzgebühr, sondern allenfalls der übliche Verkaufspreis etwa einer DVD gezahlt worden (so insgesamt neben dem Amtsgericht Bielefeld auch AG Düsseldorf, Urteil vom 24.07.2014 - 57 C 15659/13 -, juris; AG Kassel, Urteil vom 24.07.2014, - 410 C 625/14 - juris; AG Hannover, Urteil vom 09.01.2015, - 424 C 7759/14 -, juris). - LG Bielefeld, 13.01.2016 - 20 S 132/15
Für den Schadensersatzanspruch in Filesharing-Fällen gilt die 3-jährige …
Der hier geltend gemachte Schadensersatzanspruch der Klägerin ist jedoch nicht auf die Herausgabe einer durch die Verletzung des Urheberrechts erlangten Bereicherung gerichtet (vgl. zu entsprechenden Fallgestaltungen neben dem Amtsgericht Bielefeld auch AG Düsseldorf…, Urt. vom 24.07.2014 - 57 C 15659/13 -, juris; AG München…, Urt. vom 26.03.2015 - 243 C 19271/14 - AG Kassel…, Urt. vom 24.07.2014 - 410 C 625/14 - juris ; AG Hannover, Urt. vom 09.01.2015 - 424 C 7759/14 - und AG Passau…, Urt. vom 03.07.2015 - 18 C 1968/14).