Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 02.01.2002

Rechtsprechung
   BFH, 22.08.2002 - IV R 42, 43/01, IV R 42/01, IV R 43/01   

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https://dejure.org/2002,5614
BFH, 22.08.2002 - IV R 42, 43/01, IV R 42/01, IV R 43/01 (https://dejure.org/2002,5614)
BFH, Entscheidung vom 22.08.2002 - IV R 42, 43/01, IV R 42/01, IV R 43/01 (https://dejure.org/2002,5614)
BFH, Entscheidung vom 22. August 2002 - IV R 42, 43/01, IV R 42/01, IV R 43/01 (https://dejure.org/2002,5614)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Anteil der privaten Kraftfahrzeugnutzung - Nutzungsentnahme i.S. des § 4 Abs. 1 Satz 2 EStG - Schätzung des Privatanteils - Fahrtenbuch - Schätzungsmethode zur Bestimmung des Privatanteils

  • Judicialis

    FGO § 76; ; FGO § 96 Abs... . 1 Satz 1; ; FGO § 118 Abs. 2; ; EStG § 4 Abs. 4; ; EStG § 4 Abs. 1 Satz 2; ; EStG § 6 Abs. 1 Nr. 4; ; EStG § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 3; ; AO 1977 § 162; ; AO 1977 § 162 Abs. 1 Satz 1; ; AO 1977 § 162 Abs. 1 Satz 2

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 4 Abs 1 S 2
    Kfz-Kosten; Privatanteil

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (8)

  • BFH, 24.05.1989 - I R 213/85

    Bewertung von Nutzungsentnahmen - Stille Reserven des Wirtschaftsguts bei

    Auszug aus BFH, 22.08.2002 - IV R 42/01
    Soweit der Steuerpflichtige einen im Betriebsvermögen gehaltenen PKW auch zu Privatfahrten einsetzt, ist diese Verwendung einkommensteuerlich als eine Nutzungsentnahme i.S. des § 4 Abs. 1 Satz 2 EStG zu beurteilen (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 24. Mai 1989 I R 213/85, BFHE 157, 521, BStBl II 1990, 8).

    a) Nach ständiger Rechtsprechung ist die Nutzungsentnahme abweichend von § 6 Abs. 1 Nr. 4 EStG nicht mit dem Teilwert, sondern mit dem Ansatz der tatsächlichen Selbstkosten zu bewerten (BFH in BFHE 157, 521, BStBl II 1990, 8, m.w.N.), wobei der Steuerpflichtige den Umfang der betrieblichen Nutzung nachzuweisen hat.

  • BFH, 14.04.1994 - V R 94/91

    Begriff des Eigenverbrauchs durch einen Unternehmer - Nutzung des PKWs des

    Auszug aus BFH, 22.08.2002 - IV R 42/01
    Dieser ist mit den bei Ausführung dieses Umsatzes entstandenen Kosten, die zum Vorsteuerabzug berechtigt haben, zu versteuern (ständige Rechtsprechung des BFH, vgl. nur Urteile vom 14. April 1994 V R 94/91, BFH/NV 1995, 452, und vom 11. März 1999 V R 78/98, BFHE 188, 160, jeweils m.w.N.).
  • BFH, 18.12.1984 - VIII R 195/82

    Schätzung - Anforderungen an eine Schätzung - Reingewinnschätzung - Schätzung der

    Auszug aus BFH, 22.08.2002 - IV R 42/01
    Die gewählte Schätzungsmethode muss dem Ziel gerecht werden, die Besteuerungsgrundlagen durch Wahrscheinlichkeitsüberlegungen so zu bestimmen, dass sie der Wirklichkeit möglichst nahe kommen (BFH-Urteile vom 18. Dezember 1984 VIII R 195/82, BFHE 142, 558, BStBl II 1986, 226, und vom 10. Oktober 1986 VI R 12/83, BFH/NV 1987, 698).
  • BFH, 19.02.1987 - IV R 143/84

    Einkommensteuer - Besteuerungsgrundlage - Schätzung

    Auszug aus BFH, 22.08.2002 - IV R 42/01
    Die Schätzung von Besteuerungsgrundlagen (§ 162 AO 1977) gehört zu den tatsächlichen Feststellungen i.S. von § 118 Abs. 2 FGO, die allein dem FG obliegt (s. etwa Senatsurteil vom 19. Februar 1987 IV R 143/84, BFHE 149, 121, BStBl II 1987, 412 zu 2. der Entscheidungsgründe).
  • BFH, 10.10.1986 - VI R 12/83

    Voraussetzungen für die Schätzung von Besteuerungsgrundlagen - Unvollständigkeit

    Auszug aus BFH, 22.08.2002 - IV R 42/01
    Die gewählte Schätzungsmethode muss dem Ziel gerecht werden, die Besteuerungsgrundlagen durch Wahrscheinlichkeitsüberlegungen so zu bestimmen, dass sie der Wirklichkeit möglichst nahe kommen (BFH-Urteile vom 18. Dezember 1984 VIII R 195/82, BFHE 142, 558, BStBl II 1986, 226, und vom 10. Oktober 1986 VI R 12/83, BFH/NV 1987, 698).
  • BFH, 10.07.1986 - IV R 245/84

    Absetzung für Abnutzung (AfA) bei bestimmten Wirtschaftsgütern

    Auszug aus BFH, 22.08.2002 - IV R 42/01
    c) War das FA sonach zur Schätzung des Privatanteils befugt, so konnte es nach den Regeln des Anscheinsbeweises einen geringeren betrieblichen Nutzungsanteil als den vom Kläger beantragten annehmen (Senatsurteil vom 10. Juli 1986 IV R 245/84, BFH/NV 1987, 27).
  • BFH, 11.03.1999 - V R 78/98

    Keine 1%-Regelung bei der Umsatzsteuer

    Auszug aus BFH, 22.08.2002 - IV R 42/01
    Dieser ist mit den bei Ausführung dieses Umsatzes entstandenen Kosten, die zum Vorsteuerabzug berechtigt haben, zu versteuern (ständige Rechtsprechung des BFH, vgl. nur Urteile vom 14. April 1994 V R 94/91, BFH/NV 1995, 452, und vom 11. März 1999 V R 78/98, BFHE 188, 160, jeweils m.w.N.).
  • FG Thüringen, 21.08.1997 - II 190/95
    Auszug aus BFH, 22.08.2002 - IV R 42/01
    Damit seien keine überhöhten Anforderungen an die Nachweise gestellt worden, denn die Anforderungen an die Genauigkeit der Aufzeichnungen seien umso höher, je niedriger der private Nutzungsanteil ausfalle (Urteil des Thüringer Finanzgerichts vom 21. August 1997 II 190/95, Deutsches Steuerrecht/Entscheidungsdienst --DStRE-- 1997, 934).
  • FG Niedersachsen, 10.07.2007 - 13 K 509/06

    Ertragsteuerliche Auswirkungen der umsatzsteuerlichen

    Während die Nutzungsentnahme früher mit den tatsächlichen Selbstkosten bewertet wurde und aus Vereinfachungsgründen häufig in einem bestimmten Prozentsatz von der Gesamtnutzung ausgedrückt wurde (vgl. nur BFH-Urteil vom 22. August 2002 IV R 42, 43/01, BFH/NV 2003, 302), bestimmt sich seit dem Veranlagungszeitraum 1996 die private Nutzungsentnahme pauschal mit monatlich 1% des Bruttolistenpreises.
  • BFH, 22.08.2002 - IV R 43/01

    Anteil der privaten Kraftfahrzeugnutzung - Nutzungsentnahme i.S. des § 4 Abs. 1

    IV R 42/01 IV R 43/01.
  • FG München, 22.05.2007 - 5 V 462/07

    Steuerliche Berücksichtigung von Verlusten aus einer Beteiligung als Kommanditist

    Bürgschaftsinanspruchnahme: Eigenkapitalersetzende Bürgschaften sind nicht Bestandteil des Kapitalkontos im Sinne des § 15a EStG (BFH-Beschluss vom 01.10.2002 IV B 91/01, BFH/NV 2003, 302).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 02.01.2002 - 9 W 42/01, 9 W 43/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,11629
OLG Karlsruhe, 02.01.2002 - 9 W 42/01, 9 W 43/01 (https://dejure.org/2002,11629)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 02.01.2002 - 9 W 42/01, 9 W 43/01 (https://dejure.org/2002,11629)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 02. Januar 2002 - 9 W 42/01, 9 W 43/01 (https://dejure.org/2002,11629)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vollstreckbarerklärung; Erteilung einer Vollstreckungsklausel ; Ausländischer Titel ; Aufrechnung mit Gegenforderungen; Beschwerdeinstanz

 
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