Rechtsprechung
| LG Essen, 31.03.2004 - 44 O 21/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Essen, 31.03.2004 - 44 O 21/04
- OLG Hamm, 17.02.2005 - 4 U 102/04
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 14.02.2008 - 4 U 135/07
Voraussetzungen der Gewinnabschöpfung
Der Kläger hat gegen die Beklagten in dem Rechtsstreit 44 O 21/04 LG Essen = 4 U 102/04 OLG Hamm wegen der Bewerbung und des Vertriebs des Mittels "O Gelenkschutz-Kapseln" Unterlassungsansprüche gegenüber den Beklagten geltend gemacht.Die Akten 44 O 21/04 LG Essen = 4 U 102/04 OLG Hamm lagen zu Informationszwecken vor und waren Gegenstand der mündlichen Verhandlung.
- LG Essen, 20.07.2007 - 45 O 4/07
Wettbewerbsrechtliche Auskunftsklage und Rechnungsklage; Vertrieb von Produkten …
Zeitpunkt des 12.09.2005: Zum 12.09.2005 wurde der Beklagte im Verfahren 44 O 21/04 LG Essen der dort im ersten Ordnungsmittelverfahren ergangene Hinweisbeschluss des erkennenden Gerichts vom 08.09.2005 zugestellt.