Rechtsprechung
   EuGH, 16.06.1987 - 46/86   

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https://dejure.org/1987,1022
EuGH, 16.06.1987 - 46/86 (https://dejure.org/1987,1022)
EuGH, Entscheidung vom 16.06.1987 - 46/86 (https://dejure.org/1987,1022)
EuGH, Entscheidung vom 16. Juni 1987 - 46/86 (https://dejure.org/1987,1022)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • EU-Kommission PDF

    Romkes / Officier van Justitie

    EWG-VERTRAG, ARTIKEL*43 ABSATZ*2 UNTERABSATZ*3
    1 . LANDWIRTSCHAFT - GEMEINSAME AGRARPOLITIK - VERORDNUNGEN - VERFAHREN BEIM ERLASS - UNTERSCHEIDUNG ZWISCHEN GRUNDVERORDNUNGEN UND DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNGEN - OHNE ANHÖRUNG DES PARLAMENTS ERLASSENE DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - FOLGEN

  • EU-Kommission

    Romkes / Officier van Justitie

  • Wolters Kluwer

    1. LANDWIRTSCHAFT - GEMEINSAME AGRARPOLITIK - VERORDNUNGEN - VERFAHREN BEIM ERLASS - UNTERSCHEIDUNG ZWISCHEN GRUNDVERORDNUNGEN UND DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNGEN - OHNE ANHÖRUNG DES PARLAMENTS ERLASSENE DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - FOLGEN; ( EWG-VERTRAG, ARTIKEL*43 ABSATZ*2 ...

     
  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 177; ; EWG-Vertrag Art. 43

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWG-Vertrag Art. 177; EWG-Vertrag Art. 43
    1. LANDWIRTSCHAFT - GEMEINSAME AGRARPOLITIK - VERORDNUNGEN - VERFAHREN BEIM ERLASS - UNTERSCHEIDUNG ZWISCHEN GRUNDVERORDNUNGEN UND DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNGEN - OHNE ANHÖRUNG DES PARLAMENTS ERLASSENE DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - FOLGEN

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (38)

  • EuGH, 21.02.1991 - 143/88

    Zuckerfabrik Süderdithmarschen und Zuckerfabrik Soest / Hauptzollamt Itzehoe und …

    Damit kann die Verordnung Nr. 1914/87 - anders als die Verordnung, die in der mit Urteil vom 16. Juni 1987 entschiedenen Rechtssache 46/86 (Romkes, Slg. 1987, 2671) beanstandet worden war - nicht als Durchführungsverordnung zur Grundverordnung angesehen werden.
  • Generalanwalt beim EuGH, 30.09.1997 - C-4/96

    Northern Ireland Fish Producers' Organisation Ltd (NIFPO) und Northern Ireland …

    Hinsichtlich der "Absicht des Rates, [das] in langwierigen Verhandlungen festgelegte [Aufteilungskriterium von 1983] für zehn Jahre beizubehalten", vgl. auch die Schlussanträge des Generalanwalts Lenz zum Urteil vom 16. Juni 1987 in der Rechtssache 46/86 (Romkes, Slg. 1987, 2671, insbesondere 2679).

    Vgl. auch Urteil Romkes (zitiert in Fußnote 29, Randnr. 19, und nachstehend erörtert in Fußnote 70 und dem entsprechenden Teil des Textes).

    (68) - Vgl. Urteil Romkes (zitiert in Fußnote 43, Randnr. 17).

    (70) - Vgl. Urteil Romkes (zitiert in Fußnote 43, Randnr. 18).

  • EuGH, 30.04.2019 - C-611/17

    Italien/ Rat (Quota de pêche de l'espadon méditerranéen) - Nichtigkeitsklage - …

    Die Kommission trägt vor, abgesehen von dem Umstand, dass die Erschöpfungsquote der zugeteilten Quote 61, 16 % für das Jahr 2017 nicht überschritten habe und der Einfluss der betreffenden Verringerungsmaßnahme daher relativ gewesen sei, habe der Gerichtshof in seinem Urteil vom 16. Juni 1987, Romkes (46/86, EU:C:1987:287), bereits entschieden, dass die Anwendung einer Methode wie derjenigen, die zur Festsetzung der im vorliegenden Fall fraglichen Quoten herangezogen worden sei, nicht mit dem Diskriminierungsverbot unvereinbar sei.

    Ferner ist noch anzumerken, dass die Methode für die Festsetzung der den Mitgliedstaaten zugeteilten Prozentsätze anhand der von ihren Flotten während eines Referenzzeitraums gefischten Mengen nicht mit dem Diskriminierungsverbot unvereinbar ist, da diese Methode von den Fischern jedes Mitgliedstaats verlangt, sich um eine Beschränkung der Fänge auf Mengen zu bemühen, die sich proportional zu ihren Fangmengen vor Inkrafttreten des Unionsrechtsakts zur Begrenzung der Fangmöglichkeiten verhalten (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 16. Juni 1987, Romkes, 46/86, EU:C:1987:287, Rn. 23).

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Rechtsprechung
   EuGH, 11.05.1989 - 46/86   

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EuGH, 11.05.1989 - 46/86 (https://dejure.org/1989,5672)
EuGH, Entscheidung vom 11.05.1989 - 46/86 (https://dejure.org/1989,5672)
EuGH, Entscheidung vom 11. Mai 1989 - 46/86 (https://dejure.org/1989,5672)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Fehlende fristgemäße Umsetzung einer Richtlinie durch Belgien

  • Judicialis

    Richtlinie 78/855 des Rates vom 9. Oktober 1978 betreffend die Verschmelzung von Aktiengesellschaften; ; Richtlinie 82/891 des Rates vom 17. Dezember 1982 betreffend die Spaltung v... on Aktiengesellschaften

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Mitgliedstaaten - Verpflichtungen - Durchführung der Richtlinien - Verstoß - Rechtfertigung - Unzulässigkeit - [EWG-Vertrag, Artikel 169]

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   FG Nürnberg, 13.07.1987 - V 46/86   

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FG Nürnberg, 13.07.1987 - V 46/86 (https://dejure.org/1987,25423)
FG Nürnberg, Entscheidung vom 13.07.1987 - V 46/86 (https://dejure.org/1987,25423)
FG Nürnberg, Entscheidung vom 13. Juli 1987 - V 46/86 (https://dejure.org/1987,25423)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 12.03.1987 - 46/86   

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https://dejure.org/1987,18259
Generalanwalt beim EuGH, 12.03.1987 - 46/86 (https://dejure.org/1987,18259)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 12.03.1987 - 46/86 (https://dejure.org/1987,18259)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 12. März 1987 - 46/86 (https://dejure.org/1987,18259)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Albert Romkes gegen Officier van Justitie van het arrondissement Zwolle.

    Gültigkeit einer Verordnung zur Festsetzung von Fangquoten für Scholle

Verfahrensgang

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