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| LG Berlin, 10.12.2010 - 47 Js 2046/09 |
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Verfahrensgang
- LG Berlin, 10.12.2010 - 47 Js 2046/09
- KG, 09.02.2011 - 4 Ws 16/11
Wird zitiert von ...
- KG, 16.04.2012 - 4 Ws 30/12
Zuständigkeit des Landgerichts wegen besonderen Umfangs der Sache
Er soll am 12. Januar 2011 in öffentlicher Hauptverhandlung vor der 18. großen Strafkammer des Landgerichts Berlin - (518) 47 Js 2046/09 KLs (5/10) - in einem Antrag, den er in seiner Funktion als Strafverteidiger gestellt habe, die Berufsrichter der Kammer wider besseren Wissens bezichtigt haben, bewusst die Unwahrheit geäußert zu haben, um sie herabzuwürdigen.Das erkennende Gericht wird sich mit einem Angeklagten auseinanderzusetzen haben, der in dem vor der 18. großen Strafkammer des Landgerichts Berlin - (518) 47 Js 2046/09 KLs (5/10) - geführten Ursprungsverfahren unter anderem durch eine Vielzahl von Beweis- sowie unzulässigen und unbegründeten Befangenheitsanträgen und einem vielfach gezeigten prozessordnungswidrigen Verhalten auf sich aufmerksam gemacht hat.