Volltextveröffentlichungen (5)

• IWW
• blutalkohol , S. 526

  Voraussetzungen für Verstoß gegen § 24a Abs. 2 StVG und Ablehnung Beweisantrag

• Judicialis

  StPO § 244 Abs. 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BtMG § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; StGB § 316
  Straßenverkehrsstrafrecht: Fahrlässige Trunkenheit im Verkehr nach Drogenkonsum

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

  Fahruntauglichkeit - Feststellung durch Tatrichter

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Verpflichtung des Gerichtes zur Einholung eines Sachverständigengutachtens bei Feststellung einer nicht sicher die Fahruntüchtigkeit begründenden Konzentration von Betäubungsmitteln im Blut des Angeklagten sowie Vorliegen von Auffälligkeiten

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2007, 186
• NZV 2006, 275
• NZV 2007, 377

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerfG, 20.06.2002 - 1 BvR 2062/96

  Verfassungsbeschwerden gegen die Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen …

  Auszug aus OLG München, 30.01.2006 - 4St RR 11/06

  b) Es kann dahingestellt bleiben, ob der Revision auch eine in zulässiger Weise erhobene Aufklärungsrüge des Inhalts zu entnehmen ist, dass das Amtsgericht sich im Hinblick auf die in der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 20.6.2002 (Az. 1 BvR 2062/96) wiedergegebene Auffassung des Prof. Dr. K zu weiterer Beweiserhebung hätte gedrängt sehen müssen.
• BVerfG, 21.12.2004 - 1 BvR 2652/03

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Führens eines …

  Auszug aus OLG München, 30.01.2006 - 4St RR 11/06

  Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (NJW 2005, 349) reicht allerdings nicht mehr jeder Nachweis von THC im Blut eines Verkehrsteilnehmers für eine Verurteilung nach § 24 a Abs. 2 StVG aus.
• OLG Köln, 30.06.2005 - 8 Ss OWi 103/05

  Fahruntüchtigkeit bei Führen eines Kraftfahrzeugs unter Einwirkung von Cannabis

  Auszug aus OLG München, 30.01.2006 - 4St RR 11/06

  Im Anschluss an diese Entscheidung wurde in der fachgerichtlichen Rechtsprechung teilweise davon ausgegangen, dass eine Wirkung im Sinn des § 24 a Abs. 2 StVG nur dann angenommen werden kann, wenn bei THC ein Wert von mindestens 1 ng/ml erreicht ist (vgl. OLG Köln NStZ-RR 2005, 385).

• AG Berlin-Tiergarten, 06.04.2011 - 310 Ds 32/10

  Absolute Fahruntüchtigkeit bei Cannabiskonsum

  Entscheidend seien die Gesamtschau der Umstände und die Beurteilung der Beweisanzeichen (vgl. OLG München, Beschluss vom 30.01.2006, 4St RR 11/06 zitiert in JURIS).
• AG Berlin-Tiergarten, 10.02.2010 - 310 Cs 144/09

  Trunkenheit im Verkehr: Wirkstoffgrenzen bei Feststellung der Fahruntauglichkeit …

  Entscheidend seien die Gesamtschau der Umstände und die Beurteilung der Beweisanzeichen (vgl. OLG München, Beschluss vom 30.01.2006, 4St RR 11/06 zitiert in JURIS).