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| LG Düsseldorf, 12.03.2019 - 4a O 112/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz
Kabelbaumbandagierband 1
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 12.03.2019 - 4a O 112/18
- OLG Düsseldorf, 05.03.2020 - 15 U 52/19
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 03.06.2004 - X ZR 82/03
Drehzahlermittlung
Auszug aus LG Düsseldorf, 12.03.2019 - 4a O 112/18
Denn die Merkmale des Patentanspruchs bilden eine Einheit, so dass der Sinngehalt des Anspruchs in seiner Gesamtheit und der Beitrag, den die einzelnen Merkmale zum Leistungsergebnis der Erfindung liefern, zu bestimmen sind (BGH, GRUR 2004, 845 - Drehzahlermittlung; BGH, GRUR 2012, 1124 - Polymerschaum). - BGH, 17.07.2012 - X ZR 117/11
Polymerschaum
Auszug aus LG Düsseldorf, 12.03.2019 - 4a O 112/18
Denn die Merkmale des Patentanspruchs bilden eine Einheit, so dass der Sinngehalt des Anspruchs in seiner Gesamtheit und der Beitrag, den die einzelnen Merkmale zum Leistungsergebnis der Erfindung liefern, zu bestimmen sind (BGH, GRUR 2004, 845 - Drehzahlermittlung; BGH, GRUR 2012, 1124 - Polymerschaum). - BGH, 05.05.1998 - X ZR 57/96
"Regenbecken"; Auslegung eines europäischen Patents
Auszug aus LG Düsseldorf, 12.03.2019 - 4a O 112/18
Dies entspricht auch dem Verständnis der Einspruchsabteilung, deren Entscheidung von der Kammer bei der Auslegung als fachkundige Äußerung zu berücksichtigen ist (BGH, GRUR 1998, 895 - Regenbecken).
- OLG Düsseldorf, 05.03.2020 - 15 U 47/19 Die Klägerin hatte kurz nach Klageeinreichung ein paralleles einstweiliges Verfügungsverfahren gegen die Beklagten zu 1) bis 3) vor dem Landgericht Düsseldorf (4a O 112/18) anhängig gemacht.
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes erster Instanz wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf das angefochtene Urteil der 4a Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 12. März 2019 (Az. 4a O 112/18) Bezug genommen, mit dem es die Klage abgewiesen hat.
Die Beklagten beantragen, die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 12. März 2019, Az: 4a O 112/18, kostenpflichtig zurückzuweisen.
- LG Düsseldorf, 12.03.2019 - 4a O 54/18
Kabelbaumbandagierband
Auf S. 9 in Ziff. 4.2.2 der Entscheidung (vorgelegt als Anlage KAP4 im zeitgleich verhandelten Parallelverfahren 4a O 112/18) führt die Einspruchsabteilung aus, das Klagepatent werde nicht von der Entgegenhaltung D1 vorweggenommen.